Rechtsthemen und Rechtsgebiete
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Fachbeiträge zu 240

Beitragsbemessungsgrundsaetze

Beitragsbemessungsgrundsaetze für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung rechtmäßig? Es gibt häufiger Probleme bei der Festsetzung der...

Bußgeld = Lehrgeld

Wie schnell ist es passiert……einen Moment unaufmerksam gewesen und zu dicht aufgefahren oder zu spät vom Gas gegangen, obwohl das Schild für die Geschwindigkeitsbegrenzung...

Können Selbstständige Krankengeld beanspruchen?

Der Anspruch auf Krankengeld ist für viele Erwerbstätige die wesentliche Existenzsicherung bei Krankheit Bei Arbeitnehmern entsteht der Anspruch auf Krankengeld regelmäßig von...

Schadensgeldansprüche in Italien

Mit Urteil der Vereinten Senate des italienischen BGH’s Nr. 26972 vom 11.11.2008 ist die Schadensposition des Schmerzensgelds de facto abgeschaffen worden. Der Personenschaden muss somit...

DIE HAFTUNG DER GESCHÄFTSFÜHRER IN DER NEUEN ITALIENISCHEN GMBH

Mit Inkrafttreten der Reform des neuen Gesellschaftsrechtes zum 1. Januar 2004 wurde mit der Änderung und Einführung wesentlicher gesetzlicher Vorschriften ein neues Kapitel über die...

Aktuelle Rechtsnews zu 240

Nötigung im Straßenverkehr

Rechtsnews

Autor: Alex Clodo

Nötigung im Straßenverkehr gem. §240 StGB

Nötigung im Straßenverkehr. Wahrscheinlich hat jeder Autofahrer schon Erfahrung mit Nötigung im Straßenverkehr gemacht. Der Hintermann ...

Rechtsnews

Autor: akerth

Bundesverfassungsgericht: Telefonieren am Steuer bleibt verboten

Das Handyverbot am Steuer ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Zu diesem Beschluss das Bundesverfassungsgericht in einem Verfahren gegen eine ...

Rechtsnews

Autor: Julia Brunnengräber

Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld zählen als Einkommen

Das Bundesverwaltungsgericht hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Eine Person, die eine Erwerbsunfähigkeitsrente bezieht und ...

Rechtsnews

Autor: Lena Knecht

Hohe Bußgelder und viele Punkte – StVO-Novelle 2020

Die neu in Kraft getretene Straßenverkehrsordnung (kurz: StVO) vom 28. April 2020 bringt tiefgreifende Veränderungen für ...

Rettungsgasse 2023: Wie bildet man eine Rettungsgasse?

Rechtsnews

Autor: Alex Clodo

Wie bildet man eine Rettungsgasse?

Unfälle passieren täglich auf Deutschlands Autobahnen. In solchen Fällen muss unbedingt eine Rettungsgasse gebildet werden, damit ...

Rechtsnews

Autor: Christian Schebitz

Urteil zur „Negativmitteilung“ im Rahmen eines Verfahrens

Das Bundesverfassungsgericht hatte über die sogenannte „Negativmitteilung“ zu entscheiden und darüber, wann diese stattfinden soll. ...

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