(Fortsetzung von Teil I http://www.rechtsanwalt.com/fachbeitrag-18497-dauertestamentsvollstreckung-rechtliche-gestaltungsmoeglich/ ) II. Die Anordnung und Durchführung der TV 1)...
Bisher konnten i.d.R. Prozeßkosten steuerlich nicht geltend gemacht werden. Ausnahmsweise konnten nur „zwangsläufige Aufwendungen“ abgesetzt werden. Als solche...
Zum 01. Januar 2013 soll das neue Patientenrechtegesetz in Kraft treten. Kernstück ist die Neuregelung der §§ 630a bis...
von Rechtsanwalt Michael Borth, Erfurt Welcher Unternehmer hat keine offenen Forderungen? Haben Sie nicht auch in irgendeinem Ordner oder Schublade Rechnungen, welche noch nicht bezahlt sind? Es...
Sachverhalt Die krankheitsbedingt gekündigten Arbeitnehmerinnen begehren in den Ausgangsverfahren Schadensersatz nach dem dänischen AGG. Ihre Fehlzeiten seien auf eine Behinderung...
In Bauverträgen findet sich häufig die Regelung, dass es dem Auftraggeber verboten ist, die Aufrechnung gegen die Werklohnforderung mit Mängelbeseitigungsansprüchen zu...
Das Oberlandesgericht Hamm verurteilte einen beklagten Orthopäden zu einem Schmerzensgeld von 15.000 Euro, da durch seine grob fehlerhaft ...
Mit seinem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Genehmigung eines vorübergehenden “Rechtsschutzes gegen die ...
Plant der Iran Kernwaffen herzustellen, soll dies unterbunden werden. Die UN verhängt zu diesem Zweck Restriktionen. Doch werden diese ...
Im folgenden Fall ging es um die Betriebsuntersagungen für die Kernkraftwerke Biblis (Block A und B). Das Land Hessen hatte diese ...
Sie möchten die Website Ihrer Kanzlei ansprechender und mandantenfreundlicher gestalten? Wir zeigen Ihnen Schritt-für-Schritt wie Sie das ...
Der Beitrag beschäftigt sich im Kern mit der Frage, ob ein Kündigungsrecht besteht, wenn die Wohnung an das eigene Kind überlassen wird. ...