Rechtsthemen und Rechtsgebiete
Beire

Fachbeiträge zu Beire

Fachbeitrag

Berechnung des “verschuldensunabhängigen” Ehegattenunterhalts OGH, GZ 7 Ob 61/03a

Der OGH erkannte, dass es sich bei diesem, gem. § 68 a EheG im Jahr 2003 eingeführten Unterhaltstypus um einen nur für bestimmte Härtefälle als Ausnahmeregelung gedachten...

Fachbeitrag

Berechnung des Erwerbsschadens bei Gesundheitsschädigung im Kindesalter

Kommt es wegen einer bereits im Kindesalter erfolgten Schädigung zu einer Ein­schrän­kung des Betroffenen bei seiner späteren Erwerbstätigkeit, müssen die...

Fachbeitrag

Berechnung des Krankenversicherungsbeitrags

Die Höhe des Beitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung richtet sich nach dem Einkommen des Versicherten. Bei freiwillig Versicherten (§ 250 SGB V) gilt dies auch. Bei...

Fachbeitrag

Befreiung aus sittenwidrigen Bankgeschäften

Mit seinem Urteil setzt das höchste deutsche Gericht den Banken Grenzen. Ab jetzt sind Bürgen nicht mehr in jedem Falle schutzlos, wenn sie ihre Unterschrift unter die Formulare der...

Fachbeitrag von Rechtsanwalt

Ljubica Tomić

Belgrad

Fachbeitrag

Autor: Ljubica Tomić

Vorübergehende Begrenzung des Rechts auf Ausübung der Funktion des Geschäftsführers in Serbien

Mit den neuen Änderungen des Unternehmensgesetzes der Republik Serbien („Amtsblatt der RS“, Nr. 36/2011, 99/2011, 83/2014, 5/2015, 44/2018 und 95/2018, nachstehend: “Gesetz“), die seit dem...

Fachbeitrag

Die Berechtigungsanfrage im gewerblichen Rechtschutz

Bei einer unberechtigten Abmahnung, die sich auf ein gewerbliches Schutzrecht stützt, hat derzu Unrecht Abgemahnte einen Schadensersatzanspruch. Um dies zu vermeiden, kann die sog....

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