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Johannes Rieder
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Fachbeiträge zum Thema Abmahnung

Kündigung des Mietverhältnisses wegen ausstehender Kaution

Zum 01.05.2013 hat der Gesetzgeber verschiedene Regelungen verabschiedet, die u.a. gegenüber sogenannten "Mietnomaden" für wirksamen Schutz der Vermieter sorgen sollen.Hierzu ...

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Öffentliche Äußerungen und Kündigungen im Arbeitsrecht

Zuletzt wurde der Fall publik, dass in Österreich ein junger Auszubildender wegen einer ausländerfeindlichen Äußerung („Man solle statt eines Wasserschlauchs ...

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Kündigung wegen Rauchentlüftung über das Treppenhaus ist wirksam

Das Landgericht Düsseldorf hatte in zweiter Instanz folgenden Sachverhalt zu entscheiden:Der Rentner F. A. bewohnt seit über 40 Jahren eine ...

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Arbeitsvertrag und Krankheit

Der Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiges Rechtsverhältnis. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, seine Arbeits-/Dienstleistung zu erbringen. Dafür erhält er vom Arbeitgeber die ...

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Fristlose Kündigung wegen privaten E-Mail-Verkehrs

Urteil des Landesarbeitsgerichtes Niedersachsen betreffend die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen der exzessiven E-Mail-Nutzung eines Mitarbeiters Im zu entscheidenden Fall ...

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Diebstahl geringwertiger Sachen

Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum sog. „Pfandbonfall“ Dieser Fall hat sowohl in der Allgemeinheit als auch in der arbeitsrechtlichen Literatur zu vielfältigen Diskussionen ...

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Beleidigung eines Kunden als

Bezeichnet ein Kraftfahrer einen Kundenvertreter mehrfach als "Arschloch", kann der Arbeitgeber nicht unbedingt eine fristlose Kündigung aussprechen . Die für ...

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Werberecht nach Berufsgruppen

Das Wettbewerbs- oder Werberecht statuiert Verhaltensnormen die von den Marktteilnehmern im Wettbewerb eingehalten werden müssen. Gewissermaßen werden "Spielregeln" festgelegt, die ...

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Die Domain als Marke im Markt

Worauf ist bei der Registrierung einer Domain zu achten?von RA Klaus Hornung Es wird eng im Wettrennen um Kennzeichenrechte! Beim Deutschen Patent- ...

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Internet und Arbeitsplatz

Ein Klassiker im Arbeitsrecht ist die Frage, inwieweit das Surfen im Internet am Arbeitsplatz während der Arbeitszeit eine Pflichtverletzung des ...

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Abmahnung Filesharing Unterlassungserklärung

Auch im Sommer 2010 wird weiter fleißig abgemahnt. Eine Sommerpause gönnen sich die Abmahner nicht. Ganz im Gegenteil, macht hat ...

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Fußball-Weltmeisterschaft und Arbeitsrecht

Haben Sie auch manchmal das Verlangen, am Arbeitsplatz Fußball zu schauen? Besonders brennend ist dies immer dann, wenn die Spiele ...

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Die Berechtigungsanfrage im gewerblichen Rechtschutz

Bei einer unberechtigten Abmahnung, die sich auf ein gewerbliches Schutzrecht stützt, hat derzu Unrecht Abgemahnte einen Schadensersatzanspruch.Um dies zu vermeiden, ...

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Cold Calls ? Telefonmarketing: Unerw?nschte Anrufe zu Werbezwecken

Marketing durch Telefonanrufe beim potentiellen Kunden - sog. Cold Calls - sind seit Jahren ein verbreitetes und zugegebenermaßen effektives Mittel ...

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Filesharing - Kostendeckelung nach § 97 a Absatz 2 UrhG

Inder aktuell immer noch andauernden Abmahnwelle wegen vermeintlicher urheberrechtlicherVerstöße werden vom Unterzeichner zahlreiche Mandanten vertreten. Erstes Zielist es natürlich, mit ...

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Die (unberechtigte) Untervermietung

Unterder Untervermietung versteht man die Überlassung des selbstständigen alleinigenGebrauchs der gemieteten Sache oder eines Teils davon durch den Mieter anDritte. ...

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Abmahnung Filesharing 1. Quartal 2010

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Der Auskunftsanspruch gegen den Provider nach ? 101 UrhG

oder: Wie die Abmahner Sie finden! Filesharing-Clients, Tauschbörsensoftware, Illegaler Download, IP-Adressen, WLAN, Hash-Wert... alles technisch, alles Englisch und für viele Internetnutzer ...

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