getreten. Gegenstand dieser Verordnung ist gemäß § 1 EMVV die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln und ortsfesten Anlagen. Es soll sicher gestellt werden, dass...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig bzw. nicht verfassungsgemäß bewertet. Das Gericht hält eine Vorratsdatenspeicherung...
Viele Anleger investierten Anfang der 2000er Jahre in Investmentfonds, für die Banken und Sparkassen kick-backs kassierten. Ein heftiger Bumerang für die Banken, denn die Verjährung...
Mit der Verankerung einer Anti-Stalking-Bestimmung im Strafgesetzbuch soll der materiellrechtliche Opferschutz ausgeweitet und damit gesellschaftlichen Entwicklungen, insbesondere dem gestiegenen...
Urteil des Landesarbeitsgerichtes Niedersachsen betreffend die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen der exzessiven E-Mail-Nutzung eines Mitarbeiters Im zu...
Beschluss zur Verhinderung der Ausbreitung von akuten COVID-19-Atemwegserkrankungen verursacht durch SARS-CoV-2- „Coronavirus“ in der Ukraine Beschlossen und genehmigt durch das Ministerkabinett...
Vor wenigen Wochen wurde der Entwurf für die neuste Änderung des Telekommunikationsgesetzes (kurz: TKG) vorgestellt. Dieser wurde vom ...
Telekommunikation ist in der Tat grenzüberschreitend. Grenzen werden überwunden, telefonieren Menschen miteinander. Es macht ...
Der E-Mail-Dienst GMail von Google ist ein Telekommunikationsdienst, der in Deutschland auch als solcher angemeldet werden muss – das ...
Seit dem 1. Januar ist das Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung in Kraft. (rechtsanwalt.com ...
Es ist wirklich hochinteressant, was alles so auf dem Telekommunikationsmarkt passieren kann. Nach dem man eine gewisse Zeit lang Angst ...
Die Bundesnetzagentur ist eine Behörde, die regulierend im Bereich Telekommunikation tätig ist. In folgendem Fall geht es um ...
