Häufig möchten Unternehmensgründer ihr Firmenlogo „patentieren“ lassen, damit es nicht nachgeahmt wird und dadurch Kunden abgezogen werden, die das gelungene Logo...
Worauf ist bei der Registrierung einer Domain zu achten? von RA Klaus Hornung Es wird eng im Wettrennen um Kennzeichenrechte! Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sind im Jahr 2007...
Formen sind vom französischen Markenrecht her schutzfähig. Dem Artikel L 711-1 der französischen Regelung zum geistiges Eigentums nach können somit "Formen, insbesondere die einer...
oder: Was macht eigentlich das DPMA? Sie wollen für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung eine Marke am Markt etablieren? Sie haben eine griffige, unterscheidungsfähige, eingängige und...
Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, wenn Markenware über Staatsgrenzen hinweg gehandelt...
Bei einer unberechtigten Abmahnung, die sich auf ein gewerbliches Schutzrecht stützt, hat derzu Unrecht Abgemahnte einen Schadensersatzanspruch. Um dies zu vermeiden, kann die sog....
In zwei Fällen zur rechtserhaltenden Markenverwendung legte der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Klärung vor. ...
Die Bezeichnung „dpa“ ist mittlerweile allgemein bekannt und steht für Deutsche Presseagentur. Was erst noch geklärt ...
Im Fokus des Bundesgerichtshofs war die Marke “test”, genauer die “Rechtsbeständigkeit der Eintragung der ...
Knut- wer kennt den Namen des legendären Eisbären nicht? Im folgenden Fall geht es auch um ihn, denn das Gemeinschaftsmarkenamt ...
Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences verlor vor dem Landgericht Berlin teilweise ihre Rechte an der Bildmarke ...
Innerhalb von Deutschland gibt es mehr als 800.000 eingetragene Markennamen. Diese dienen der Unterscheidung eines Dienstleisters vom ...