Rechtsthemen und Rechtsgebiete
Herten

Fachbeiträge zu Herten

Fachbeitrag

Erfolg bei Klage gegen Nissan-Bank wegen Bearbeitungsgebühren

In einem von uns geführten Klageverfahren vor dem Amtsgericht Neuss hat die beklagte Nissan-Bank mit Schreiben vom 28.08.2012 erklärt, dass sie die Erstattung vereinnahmter...

Fachbeitrag

wegen progressiver Kundenwerbung per Kettenvertrag in den Knast

Der BGH hat mit Beschluss vom 24. Februar 2011 – 5 StR 514/09 die harten Folgen des § 16 Abs. 2 UWG konsequent bestätigt, als er die Verkäufer von Seminaren ohne Bewährung...

Fachbeitrag

Urlaubsansprüche trotz Erwerbsunfähigkeit

In den vergangenen Monaten gab es erneut einige Entscheidungen zu dem Thema Verfall von Urlaubsansprüchen. Nach der früheren Rechtslage hatte ein Arbeitnehmer, der bis zur Beendigung seines...

Fachbeitrag

Berechnung des “verschuldensunabhängigen” Ehegattenunterhalts OGH, GZ 7 Ob 61/03a

Der OGH erkannte, dass es sich bei diesem, gem. § 68 a EheG im Jahr 2003 eingeführten Unterhaltstypus um einen nur für bestimmte Härtefälle als Ausnahmeregelung gedachten...

Fachbeitrag

Anerkannt: Bearbeitungsgebühren sind zu erstatten

Targobank erklärt Anerkenntnis vor Amtsgericht Düsseldorf – Bearbeitungsgebühren werden erstattet In einem von uns geführten Klageverfahren vor dem Amtsgericht...

Fachbeitrag

Das Arbeitszeugnis (Teil 5)

Einholung von Auskünften beim ehemaligen Arbeitgeber Gelegentlich sind Arbeitgeber daran interessiert, über einen Bewerber telefonisch oder anderweitig Auskünfte beim früheren...

Aktuelle Rechtsnews zu Herten

Rechtsnews
Rechtsnews
Autor: Alex Clodo

Rechtsanwalt.com wünscht Frohe Weihnachten!

Sehr geehrte Damen und Herren, ein kleiner Spruch zum Nachdenken, gerade hinsichtlich der kommenden ...

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Rechtsnews
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Autor: Alex Clodo

Ver­gü­tung für Mi­ni­job­be­rin bei be­hörd­li­cher La­den­schlie­ßung in der Pan­de­mie?

Auf­grund der Be­triebs­schlie­ßun­gen im “har­ten Lock­down” zu Be­ginn der Co­ro­na-Pan­de­mie konn­ten vie­le ...

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Was ist im politischen Meinungskampf erlaubt?
Rechtsnews
Autor: Christian Schebitz

Was ist im politischen Meinungskampf erlaubt?

Was ist der politische Meinungskampf? Der politische Meinungskampf ist der Wettstreit zwischen verschiedenen politischen Akteuren, ...

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Autor: Julia Brunnengräber

Aachener Gefängnisausbrecher und Fluchthelfer verurteilt

Besonders schwere Verbrechen führten bei den hier betroffenen beiden Personen zu einer Verordnung der Sicherungsverwahrung vor ...

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Autor: Manuela Frank

Lebenslang für Rache an Vergewaltiger

Blut ist dicker als Wasser und die Familie geht über alles – diesen Leitspruch nahmen sich ein Vater und sein Sohn ganz besonders zu ...

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Autor: Anna Schön

Versicherer kann in Ausnahmefällen die Leistung vollständig verweigern

Nach dem zum 1. Januar 2008 eingeführten § 81 Abs. 2 VVG kann der Versicherer seine Leistung anteilsmäßig im ...

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