Rechtsthemen und Rechtsgebiete
Frankfurt-an-der-oder

Fachbeiträge zu Frankfurt-an-der-oder

Vereinbarte Schriftform auch durch Computerfax oder E-Mail gewahrt?

Das OLG Frankfurt hat jüngst in einem Fall eines Werkvertrags über die Objektüberwachung eines größeren Bauvorhabens entschieden, dass bei vereinbarter Schriftform auch die...

Fachbeitrag

Unzulässige Mediationsklausel in der Rechtsschutzversicherung

Das Landgericht Frankfurt a.M. hat in seinem Urteil vom 07.05.2014, Aktenzeichen 2–06 O 271/13 entschieden, dass eine Klausel in den allgemeinen Versicherungsbedingungen einer...

Fachbeitrag

Klausel zu Mediationsverfahren in Rechtsschutzverträgen

Das Landgericht Frankfurt hat in seinem Urteil vom 07.05.2014 -AZ: 2-06 O 271/13- festgestellt, dass es Rechtsschutzversicherungen untersagt ist, Rechtsschutzversicherungsverträge zu verwenden,...

Fachbeitrag

Aufenthalt für Ausländer, die Arbeitslosengeld II beziehen

Die Stadt Frankfurt am Main weigerte sich, einer Perserin, die ergänzend Arbeitslosengeld II nach 15 Jahren in Deutschland bezog, weiter den Aufenthalt zu erlauben. Zwar könne sie für...

Fachbeitrag

Prospektfehler schlägt durch

Ganz im Sinne des Bundesgerichtshofs stellt sich das Oberlandesgericht Frankfurt/M. (OLG Frankfurt/M.) mit dem Urteil vom 08.12.2010 auf die Seite des geschädigten Kapitalanlegers; er hält...

Fachbeitrag

Änderungen bei der Bearbeitung von Nicht-Einwanderungsvisa

Die Konsularabteilungen in Berlin, Frankfurt und München haben ein neues und für Antragsteller einfacheres, schnelleres und preisgünstigeres Verfahren für die Bearbeitung von...