Rechtsthemen und Rechtsgebiete
Rechtsbehelfe

Fachbeiträge zu Rechtsbehelfe

Ljubica Tomić
Fachbeitrag von Rechtsanwalt
Ljubica Tomić
Belgrad
Fachbeitrag
Autor: Ljubica Tomić

Änderungen und Ergänzungen des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Die Gesetzesänderungen haben eine zusätzliche Verbesserung des nationalen Schutzsystems der Urheberrechte und der verwandten Schutzrechte zum Ziel. Wichtigste Neuerungen sind beispielsweise die...

Fachbeitrag

Einführung in das Schulrecht

Das Schulrecht ist in das (besondere) Verwaltungsrecht einzuordnen und betrifft Schüler und Lehrer zugleich. Das Zusammenspiel des Lehrkörpers mit dem Schüler ist gerade in der...

Sergej Petrusenko - rechtsanwalt.com
Fachbeitrag von Rechtsanwalt
Sergej Petrusenko
Kiew
Fachbeitrag
Autor: Sergej Petrusenko

Deutsch ukrainisches Doppelbesteuerungsabkommen

Ein Doppelbesteuerungsabkommen ist ein Völkerrechtlicher Vertrag zur Vermeidung der Doppelbsteuerung von Vermögen, Einkommen und Gewinnen, von natürlichen und juristischen Personen. Zwischen...

Fachbeitrag

Falsche GEZ Mahnschreiben

Derzeit warnen Verbraucherschützer vor gefälschten GEZ-Mahnschreiben. Betrüger fälschen derzeit Schreiben und erwecken beim Verbraucher den Eindruck, es handle sich um...

Fachbeitrag

Die Bedeutung des Buchauszuges für den Handelsvertreter.

Zum besseren Verständnis sei der Text des § 16 Abs. 1 und Abs. 2 vorweg angeführt: „Buchauszug und Büchereinsicht: (1) Der Handelsvertreter kann vom Unternehmer zur...

Fachbeitrag

Arbeitsrecht und Kündigungsschutz

Ein Arbeitsverhältnis kann auf unterschiedliche Weise enden. Zum Beispiel durch Auslaufen eines befristeten Arbeitsvertrages, durch einen Aufhebungsvertrag (Aufhebung des Arbeitsvertrages im...

Aktuelle Rechtsnews zu Rechtsbehelfe

Rechtsnews
Rechtsnews
Autor: Manuela Frank

Kein unionsrechtlicher Schadensersatzanspruch für Sportwettenanbieter

Mit seinem Urteil bestätigte der Bundesgerichtshof die Entscheidung, zwei Schadensersatzklagen einer Sportwettenanbieterin, die ...

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Rechtsnews
Rechtsnews
Autor: Julia Brunnengräber

Muss Rechtsbehelfserklärung Hinweis auf Einspruch per E-Mail enthalten?

Es ging bei diesem Sachverhalt um die Rechtsbehelfsbelehrung. Ist diese unrichtig, wenn kein Hinweis auf die Möglichkeit der ...

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Rechtsnews
Rechtsnews
Autor: Manuela Frank

§ 237 AO gilt nicht bei erfolgreichem Rechtsbehelf

Aussetzungszinsen für fälschlicherweise zu hoch ausgesetzte Summen, wie sie in § 237 AO bestimmt sind, können nicht ...

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Rechtsnews
Rechtsnews
Autor: Julia Brunnengräber

Widerspricht Wasserrückhaltung am Oberrhein dem EU-Recht?

Im folgenden Fall geht es um eine großflächige Wasserrückhaltung, die am Oberrhein bei Waldsee, Altrip und Neuhofen in Planung ist. Noch ...

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Wann darf ich meine Aussage vor Gericht verweigern?
Rechtsnews
Autor: Alex Clodo

Was bedeuten Berufung und Revision im Strafprozess?

Die Revision und Berufung. Im strafrechtlichen Verfahren  kann sich der Angeklagte gegen das über ihn gesprochene Urteil mit ...

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Rechtsnews
Rechtsnews
Autor: Christian Schebitz

Klage Vorfelderweiterung am Flughafen Köln

Nicht nur der Ausbau des Flughafens Frankfurt am Main wird kontrovers diskutiert, auch in Bezug auf den Flughafen Köln/Bonn fürchten ...

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