Rechtsanwalt BGB in Bad Staffelstein
Wolfgang Stretz
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Fachbeiträge zum Thema BGB
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Gültigkeit ukrainischer Eheverträge in Deutschland und der Ukraine, mit deutschen- und ukrainischen Partnern In Eheverträgen werden Güterstand und damit die Vermögensverteilung ...
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Schulte Riesenkampff gewinnt Rechtsstreit über Rechtsnatur agiler Softwareprogrammierung (sog. SCRUM-Methode)I.Der Rechtsanwender steht zunehmend unter dem Druck, neue Medien, Geschäftstätigkeiten und ...
LesenAufklärung des Patienten im Arzthaftungsrecht
Jeder muss mal zum Arzt, doch die wenigstens sind über ihre Rechte und Pflichten als Patienten informiert. Insbesondere das Arzthaftungsrecht ...
LesenVereinbarte Schriftform auch durch Computerfax oder E-Mail gewahrt?
Das OLG Frankfurt hat jüngst in einem Fall eines Werkvertrags über die Objektüberwachung eines größeren Bauvorhabens entschieden, dass bei vereinbarter ...
LesenPatientenrecht: Informationspflicht und Aufklärungspflicht
Im Patientenrechtegesetz von 2013 sind die Pflichten des Behandlers zur Information und Aufklärung des Patienten gesetzlich normiert.Nach § 630 c ...
LesenBrauche ich einen Anwalt, wenn ich einen Behandlungsfehler vermute?
Wenn nach einer medizinischen Behandlung – sei es im Krankenhaus, beim Arzt oder anderen Behandlern – der erhoffte Erfolg nicht ...
LesenVerdachtskündigung Nachschieben von Kündigungsgründe
SachverhaltDie Beklagte hatte gegenüber dem Kläger wegen des Verdachts betrügerischer Auftragsvergaben nach vorheriger Anhörung eine außerordentliche Verdachtskündigung ausgesprochen. Im Laufe ...
LesenVerkehrsunfall: Personenschaden spezifische Haftungsfragen
Verkehrsunfall: Personenschaden - spezifische Haftungsfragen Haftung eines 11 ½-jährigen?Bei Verkehrsunfällen sind des Öfteren auch Kinder beteiligt. Über den Umfang ...
LesenUnterhaltsverpflichtung der Kinder für die Eltern?
Mit der zunehmend älteren Bevölkerung und dem geringen Rentenniveau stellt sich nun oftmals den Kindern die Frage, ob und in ...
LesenWem gehört die Patientenakte?
Die Behandlungsunterlagen, auch Patientendokumentation oder Patientenakte genannt, werden vom Behandler geführt. Der Arzt ist nach seiner Berufsordnung verpflichtet, über die ...
LesenProbezeit im Arbeitsverhältnis – Verlängerung möglich?
Für Arbeitgeber stellt die Probezeit einen wichtigen Bestandteil zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses dar. Die Probezeit soll dem Arbeitgeber die Möglichkeit ...
LesenKündigung in einem Kleinbetrieb
Man kann sich glücklich schätzen, wenn auf das eigene Arbeitsverhältnis das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet. Dies ist der Fall, wenn das ...
LesenElternunterhalt mit Bezug zum Sozialrecht
Grundsätzlich müssen in Deutschland erwachsene Kinder für den Lebensunterhalt ihrer Eltern aufkommen (§§ 1601 ff. BGB), wenn diese nicht selbst ...
LesenDas Patientenrechtegesetz - Keine Stärkung der Patientenrechte
Zum 01. Januar 2013 soll das neue Patientenrechtegesetz in Kraft treten. Kernstück ist die Neuregelung der §§ 630a bis 630h ...
LesenKündigung des Mietverhältnisses wegen ausstehender Kaution
Zum 01.05.2013 hat der Gesetzgeber verschiedene Regelungen verabschiedet, die u.a. gegenüber sogenannten "Mietnomaden" für wirksamen Schutz der Vermieter sorgen sollen.Hierzu ...
LesenGüte statt Streit auch dann, wenn Verjährung droht!
Am Jahresende drängt sich immer wieder die Frage nach den Verjährungsfristen in die vorweihnachtliche Stimmung.Manche Streitigkeiten sind einfach noch nicht ...
LesenÄrztliche Behandlung minderjähriger Privatversicherter
Mit dem im Jahr 2013 in Kraft getretenen Patientenrechtegesetz wurden die Rechte von Patienten gestärkt. Es wurden gesetzliche Bestimmungen zum ...
LesenWiderruf von Darlehensverträgen
Einem Verbraucher steht bei einem entgeltlichen Darlehensvertrag mit einem Unternehmer gemäß § 495 BGB ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB ...
LesenDas neue Patientenrechtegesetz
Seit dem 26. Februar 2013 gilt das neue Patientenrechtegesetz, das in den §§ 630a – 630h BGB geregelt ist. Das ...
LesenPkw und Vermögensausgleich
Was sagen Gesetz und Rechtsprechung?Fall: Yvonne und Ehemann Heinz trennen sich. Yvonne will den roten Mini Cooper, den sie gemeinsam ...
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Kinder zählen im "gemeinsamen Sorgerecht" nicht zu beiden HaushaltenÜben getrennte ...
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Eigenbedarfskündigung nur vorgetäuscht?
Die Regelungen zum Mietrecht (also auch zur Eigenbedarfskündigung) enthält in ...
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Unter der Scheidung eines Ehepaars leiden häufig die gemeinsamen Kinder. Das ...
LesenAußerordentliche Kündigung wegen Taubenfütterungen?
In besonderen Fällen kann ein Vermieter seinem Mieter die Wohnung ...
LesenDie Kündigungsschutzklage
Die Kündigungsschutzklage ist für Arbeitnehmer manchmal die letzte noch verbleibende ...
LesenKündigung am Arbeitsplatz
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist für einen Menschen ein tiefer ...
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Dürfen Banken ihren Kunden ein pauschales Entgelt für sogenannte geduldete ...
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In Deutschland können gleichgeschlechtliche Paare keinen gemeinsamen Ehenamen führen. Es ...
LesenWiderrufsrecht bei Online-Datingportalen: Partner zum Runterladen
Das Landgericht (LG) Berlin hat entschieden, dass man bei einem ...
LesenIm Internet geschlossene Verträge müssen online kündbar sein
Die Möglichkeit, online Verträge abzuschließen, gibt es für Verbraucher schon ...
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Das Amtsgericht Köln hat entschieden, dass ein Reisender eine Reisepreisminderung ...
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Gemäß der Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm steht fotografierten Personen, die ...
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Für den Besitzer eine Pizzeria wird es teuer: Er muss ...
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