Urteile
Irreführung durch Bezeichnung als “Rechenzentrum”
Irreführung durch Bezeichnung als “Rechenzentrum” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der Rechtsverkehr versteht unter einem ‘Rechenzentrum’ eine Institution, die […]
WeiterlesenIrreführung durch Bezeichnung als “Outlet”
Irreführung durch Bezeichnung als “Outlet” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Unter den Begriffen “Outlet” oder “Factory-Outlet” verstehen Verbraucher Verkaufsstellen, […]
WeiterlesenIrreführung durch Bio-Hustenbonbons
Irreführung durch Bio-Hustenbonbons 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Bezeichnung von Hustenbonbons mit dem Markennamen “biobronch”, die nach Herstellerangaben […]
WeiterlesenIrreführung durch Füllanzeigen
Irreführung durch Füllanzeigen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Zeitungsverlag druckte Firmeninserate auf verschiedenen Seiten zweifach ab. Dem Kunden […]
WeiterlesenIrreführung durch “Institut”
Irreführung durch “Institut” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Bei der Verwendung des Begriffs “Institut” entsteht nach Meinung des Oberlandesgerichts […]
WeiterlesenIrreführung mit Vertragsbindung bei “Prepaid-Cards”
Irreführung mit Vertragsbindung bei “Prepaid-Cards” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Mobilfunkanbieter warb in einer Tageszeitung für seine Handys […]
WeiterlesenIrreführung über Mitnahmemöglichkeit
Irreführung über Mitnahmemöglichkeit 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wirbt ein Elektronikfachmarkt in einer Anzeige für ein PC-Komplettangebot, können Kaufinteressenten […]
WeiterlesenIrreführung über Produktverfügbarkeit
Irreführung über Produktverfügbarkeit 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein großer Mineralölkonzern wollte im Rahmen sogenannter ‘Superaktionen’ den Lebensmittelverkauf an […]
WeiterlesenIrrtum über Umsatzerwartung
Irrtum über Umsatzerwartung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der BGH bestätigte kürzlich seine bisherige Rechtsauffassung, dass die Ertragsfähigkeit eines […]
WeiterlesenJob-Tickets sind lohnsteuerfrei
Job-Tickets sind lohnsteuerfrei 01. Juli 2008 Steuerrecht Stellt der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern Dauerfahrkarten für öffentliche Verkehrsmittel, sog. Job-Tickets, kostenlos zur […]
WeiterlesenZur Versteuerungspflicht der Aufwendungen für eine Jubiläumsfeier für leitenden Mitarbeiter
Zur Versteuerungspflicht der Aufwendungen für eine Jubiläumsfeier für leitenden Mitarbeiter 01. Juli 2008 Steuerrecht Veranstaltet ein Unternehmen anläßlich eines höheren […]
WeiterlesenKabelanschluss-AGB der Telekom nicht beanstandet
Kabelanschluss-AGB der Telekom nicht beanstandet 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Telekom bei […]
WeiterlesenKammer für Handelssachen
Kammer für Handelssachen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Kammer für Handelssachen ist ein besonderer Spruchkörper eines Landgerichts, der […]
WeiterlesenKapitalanlage: Schadensersatz bei falschen Prüfberichten
Kapitalanlage: Schadensersatz bei falschen Prüfberichten 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Investoren eines Kapitalanlagemodells müssen sich auf die Richtigkeit […]
WeiterlesenKapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen in Krisensituation
Kapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen in Krisensituation 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine GmbH machte über mehrere Jahre hinweg erhebliche Verluste. Ein […]
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