Urteile

Irreführung durch Bezeichnung als “Rechenzentrum”

Irreführung durch Bezeichnung als “Rechenzentrum” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der Rechtsverkehr versteht unter einem ‘Rechenzentrum’ eine Institution, die […]

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Irreführung durch Bezeichnung als “Outlet”

Irreführung durch Bezeichnung als “Outlet” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Unter den Begriffen “Outlet” oder “Factory-Outlet” verstehen Verbraucher Verkaufsstellen, […]

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Irreführung durch Bio-Hustenbonbons

Irreführung durch Bio-Hustenbonbons 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Bezeichnung von Hustenbonbons mit dem Markennamen “biobronch”, die nach Herstellerangaben […]

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Irreführung durch Füllanzeigen

Irreführung durch Füllanzeigen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Zeitungsverlag druckte Firmeninserate auf verschiedenen Seiten zweifach ab. Dem Kunden […]

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Irreführung durch “Institut”

Irreführung durch “Institut” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Bei der Verwendung des Begriffs “Institut” entsteht nach Meinung des Oberlandesgerichts […]

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Irreführung mit Vertragsbindung bei “Prepaid-Cards”

Irreführung mit Vertragsbindung bei “Prepaid-Cards” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Mobilfunkanbieter warb in einer Tageszeitung für seine Handys […]

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Irreführung über Mitnahmemöglichkeit

Irreführung über Mitnahmemöglichkeit 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wirbt ein Elektronikfachmarkt in einer Anzeige für ein PC-Komplettangebot, können Kaufinteressenten […]

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Irreführung über Produktverfügbarkeit

Irreführung über Produktverfügbarkeit 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein großer Mineralölkonzern wollte im Rahmen sogenannter ‘Superaktionen’ den Lebensmittelverkauf an […]

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Irrtum über Umsatzerwartung

Irrtum über Umsatzerwartung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der BGH bestätigte kürzlich seine bisherige Rechtsauffassung, dass die Ertragsfähigkeit eines […]

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Job-Tickets sind lohnsteuerfrei

Job-Tickets sind lohnsteuerfrei 01. Juli 2008 Steuerrecht Stellt der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern Dauerfahrkarten für öffentliche Verkehrsmittel, sog. Job-Tickets, kostenlos zur […]

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Zur Versteuerungspflicht der Aufwendungen für eine Jubiläumsfeier für leitenden Mitarbeiter

Zur Versteuerungspflicht der Aufwendungen für eine Jubiläumsfeier für leitenden Mitarbeiter 01. Juli 2008 Steuerrecht Veranstaltet ein Unternehmen anläßlich eines höheren […]

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Kabelanschluss-AGB der Telekom nicht beanstandet

Kabelanschluss-AGB der Telekom nicht beanstandet 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Telekom bei […]

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Kammer für Handelssachen

Kammer für Handelssachen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Kammer für Handelssachen ist ein besonderer Spruchkörper eines Landgerichts, der […]

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Kapitalanlage: Schadensersatz bei falschen Prüfberichten

Kapitalanlage: Schadensersatz bei falschen Prüfberichten 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Investoren eines Kapitalanlagemodells müssen sich auf die Richtigkeit […]

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Kapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen in Krisensituation

Kapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen in Krisensituation 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine GmbH machte über mehrere Jahre hinweg erhebliche Verluste. Ein […]

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