Urteile

Internetauktion: Anforderungen an Unternehmereigenschaft

Internetauktion: Anforderungen an Unternehmereigenschaft 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Unternehmer treffen bei über das Internet mit Verbrauchern abgewickelten Kaufverträgen […]

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Internetdomain “startup.de” zulässig

Internetdomain “startup.de” zulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Verwendung der Internetdomain “startup.de” stellt keine unlautere Behinderung dar. Bei […]

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Internetdomain: Städte haben kein Monopol

Internetdomain: Städte haben kein Monopol 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das in zahlreichen Entscheidungen bestätigte Recht von Städten und […]

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Internetdomain: “recht-freundlich.de” für Rechtsanwalt zulässig

Internetdomain: “recht-freundlich.de” für Rechtsanwalt zulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das Oberlandesgericht Celle befand demgegenüber, dass ein aus dem […]

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Internetdomain: “verteidigungsministerium.de” unzulässig

Internetdomain: “verteidigungsministerium.de” unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht insbesondere wenn unter der Homepage Anleitungen zur Wehrdienstverweigerung verbreitet werden. Eine […]

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Internetnutzung zum Festpreis

Internetnutzung zum Festpreis 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Werbeaussage eines Internetproviders “Internet zum Festpreis” wird nach Auffassung des […]

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Internetschuldnerliste unzulässig

Internetschuldnerliste unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmer kann sich dagegen zur Wehr setzen, in einer privaten Internetschuldnerliste […]

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Internetsuchdienst für Presseartikel nicht rechtswidrig

Internetsuchdienst für Presseartikel nicht rechtswidrig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der Bundesgerichtshofs hatte über eine Unterlassungsklage gegen die Betreiber […]

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Inzahlungnahme gebrauchter Möbel durch Einrichtungshaus

Inzahlungnahme gebrauchter Möbel durch Einrichtungshaus 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Werbung eines Möbeleinzelhandelsunternehmens, das im Rahmen von “Polstermöbel-Rückkaufwochen” […]

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Irreführende Angaben einer Bank über Kontostand

Irreführende Angaben einer Bank über Kontostand 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine Bank handelt wettbewerbswidrig, wenn bei einer Automatenabfrage […]

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Irreführende Firmierung

Irreführende Firmierung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Für die Frage der Irreführung und damit der Wettbewerbswidrigkeit durch die Führung […]

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Irreführende Katalogwerbung mit “unbestätigten Meldungen”

Irreführende Katalogwerbung mit “unbestätigten Meldungen” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Händler, der in einem Katalog von ihm vertriebene […]

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Irreführende Werbung bei Job-Angeboten

Irreführende Werbung bei Job-Angeboten 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Auch wenn Unternehmen Stellenangebote in Zeitungen wegen der günstigeren Anzeigenpreise […]

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Irreführende Werbung einer Filiale

Irreführende Werbung einer Filiale 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Verstößt die Werbung einer rechtlich unselbstständigen Filiale einer Verbrauchermarktkette gegen […]

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Irreführende Werbung für Internet zum Festpreis

Irreführende Werbung für Internet zum Festpreis 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Gleich mehrere Oberlandesgerichte hatten sich mit der Werbung […]

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