Urteile

Inkompatibilität von Computerbauteilen

Inkompatibilität von Computerbauteilen 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ein Computer, der auf Wunsch des Kunden ohne Festplatte und ohne Controller geliefert […]

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Inspektion nur beim Vertragshändler

Inspektion nur beim Vertragshändler 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ein Fahrzeughersteller kann in einer Garantieklausel die von ihm gewährte Dreijahresgarantie davon […]

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Urteil des Bundesverfassungsgerichts 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Eltern behinderter Kinder haben ein weitestgehend anerkanntes Interesse, daß ihre Kinder in Regelkindergärten […]

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Internet-Adressen und Namensrecht

Internet-Adressen und Namensrecht 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Immer mehr nutzen auch Gewerbetreibende das weltweite Datennetz Internet. Der Datenaustausch […]

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Internet-Domain: Eingriff in das Namensrecht

Internet-Domain: Eingriff in das Namensrecht 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die deutsche Gemeinde “Bad Wildbad” klagte erfolgreich gegen einen […]

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Internet-Shop: Vorrätighalten von Waren

Internet-Shop: Vorrätighalten von Waren 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Computerdiskounter mit über 120 Filialvertrieben bot Computer und Zubehör […]

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Internet-Shop: Vorrätighalten von Waren nicht notwendig

Internet-Shop: Vorrätighalten von Waren nicht notwendig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Computerdiskounter mit über 120 Filialvertrieben bot Computer […]

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Internet: keine Irreführung durch Begriff “Auktion”

Internet: keine Irreführung durch Begriff “Auktion” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Im Internet werden inzwischen eine Vielzahl unterschiedlicher, auktionsähnlicher […]

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Internet: Zulässigkeit von Gattungsdomains

Internet: Zulässigkeit von Gattungsdomains 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Im Internet besonders begehrt sind Domains, die Gattungen oder bezeichnende […]

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Internet: “rechtsanwälte.de” unzulässig

Internet: “rechtsanwälte.de” unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein weiteres Urteil zu den umstrittenen Gattungsdomains hat das Landgericht München […]

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Internetadresse: Verstoß gegen Markenrecht

Internetadresse: Verstoß gegen Markenrecht 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der Datenverkehr im Internet setzt voraus, daß jede Internetadresse (Domain) […]

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Internetauktion: Anforderungen an Unternehmereigenschaft

Internetauktion: Anforderungen an Unternehmereigenschaft 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Unternehmer treffen bei über das Internet mit Verbrauchern abgewickelten Kaufverträgen […]

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Internetdomain “startup.de” zulässig

Internetdomain “startup.de” zulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Verwendung der Internetdomain “startup.de” stellt keine unlautere Behinderung dar. Bei […]

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Internetdomain: Städte haben kein Monopol

Internetdomain: Städte haben kein Monopol 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das in zahlreichen Entscheidungen bestätigte Recht von Städten und […]

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Internetdomain: “recht-freundlich.de” für Rechtsanwalt zulässig

Internetdomain: “recht-freundlich.de” für Rechtsanwalt zulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das Oberlandesgericht Celle befand demgegenüber, dass ein aus dem […]

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