Urteile

“Millionenfach bewährt”

“Millionenfach bewährt” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Hersteller von Lüftungsgeräten warb für seine Produkte mit der Angabe ‘millionenfach […]

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“Meist verkaufter” Europas

“Meist verkaufter” Europas 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wirbt ein Unternehmer im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit der Behauptung, […]

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“Mega” unzulässig

“Mega” unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Zigarettenhersteller beantragte die Eintragung von ‘Mega’ als Zigarettenname. Das Deutsche Patentamt […]

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“Max”: Lifestyle-Magazin kontra Schuhmarke

“Max”: Lifestyle-Magazin kontra Schuhmarke 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der Verleger des Lifestyle-Magazins ‘Max” warf einem Schuhhersteller eine Markenschutzverletzung […]

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“Mars macht mobil….”

“Mars macht mobil….” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wenn Sie gerade zur Faschingszeit eine besonders witzige Werbeaktion planen, ist […]

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“Blaue Seiten” gegen “Gelbe Seiten” – Verstoß gegen das Markengesetz

“Blaue Seiten” gegen “Gelbe Seiten” – Verstoß gegen das Markengesetz 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Verwendung der Bezeichnung […]

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“Lockvogel-Aktion” mittels Testkauf nicht strafbar

“Lockvogel-Aktion” mittels Testkauf nicht strafbar 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Um einem Mitkonkurrenten einen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz nachzuweisen, […]

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“Lebenslange Garantie” als unzulässige Zugabe

“Lebenslange Garantie” als unzulässige Zugabe 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein großer amerikanischer Versandhändler wollte sein außerordentlich verbraucherfreundliches und […]

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“Konzernsalve” wegen Wettbewerbsverstoß

“Konzernsalve” wegen Wettbewerbsverstoß 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Computerdiscounter verstieß mit einer bundesweiten Werbeaktion gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts. […]

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“Jetzt aber ran, Berti”

“Jetzt aber ran, Berti” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine Drogeriemarktkette verbreitete während der Fußballeuropameisterschaft im Jahre 1996 bundesweit […]

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“Irrtümer vorbehalten”

“Irrtümer vorbehalten” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der Werbeprospekt eines Möbelhauses enthielt zu Maßangaben und Liefermöglichkeiten den kleingedruckten Zusatz […]

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“Ihre Nummer 1” als Werbeslogan unzulässig

“Ihre Nummer 1” als Werbeslogan unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein großes Hamburger Möbelhaus warb in Anzeigen mit […]

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“Ihre Nummer 1”

“Ihre Nummer 1” 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein großes Hamburger Möbelhaus warb in Anzeigen mit dem Slogan ‘Ihre […]

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“Ich bin doch nicht blöd” – Entscheidung

“Ich bin doch nicht blöd” – Entscheidung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte sich mit dem […]

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“Heute knallt´s!” nicht beanstandet

“Heute knallt´s!” nicht beanstandet 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Allein die Werbeankündigung eines Elektronikmarkts ‘Heute knallt´s!’ erweckt nach Auffassung […]

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