Urteile

„Mega“ unzulässig

„Mega“ unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Zigarettenhersteller beantragte die Eintragung von ‚Mega‘ als Zigarettenname. Das Deutsche Patentamt […]

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„Max“: Lifestyle-Magazin kontra Schuhmarke

„Max“: Lifestyle-Magazin kontra Schuhmarke 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der Verleger des Lifestyle-Magazins ‚Max“ warf einem Schuhhersteller eine Markenschutzverletzung […]

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„Mars macht mobil….“

„Mars macht mobil….“ 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wenn Sie gerade zur Faschingszeit eine besonders witzige Werbeaktion planen, ist […]

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„MacDog“ imagegefährdend

„MacDog“ imagegefährdend 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Tierfutterhersteller versprach sich durch die Bezeichnung seiner Produkte als ‚MacDog‘ bzw. […]

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„Lockvogel-Aktion“ mittels Testkauf nicht strafbar

„Lockvogel-Aktion“ mittels Testkauf nicht strafbar 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Um einem Mitkonkurrenten einen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz nachzuweisen, […]

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„Lebenslange Garantie“ als unzulässige Zugabe

„Lebenslange Garantie“ als unzulässige Zugabe 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein großer amerikanischer Versandhändler wollte sein außerordentlich verbraucherfreundliches und […]

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„Konzernsalve“ wegen Wettbewerbsverstoß

„Konzernsalve“ wegen Wettbewerbsverstoß 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Computerdiscounter verstieß mit einer bundesweiten Werbeaktion gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts. […]

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„Jetzt aber ran, Berti“

„Jetzt aber ran, Berti“ 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine Drogeriemarktkette verbreitete während der Fußballeuropameisterschaft im Jahre 1996 bundesweit […]

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„Irrtümer vorbehalten“

„Irrtümer vorbehalten“ 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der Werbeprospekt eines Möbelhauses enthielt zu Maßangaben und Liefermöglichkeiten den kleingedruckten Zusatz […]

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„Ihre Nummer 1“ als Werbeslogan unzulässig

„Ihre Nummer 1“ als Werbeslogan unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein großes Hamburger Möbelhaus warb in Anzeigen mit […]

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„Ihre Nummer 1“

„Ihre Nummer 1“ 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein großes Hamburger Möbelhaus warb in Anzeigen mit dem Slogan ‚Ihre […]

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„Ich bin doch nicht blöd“ – Entscheidung

„Ich bin doch nicht blöd“ – Entscheidung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte sich mit dem […]

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„Heute knallt´s!“ nicht beanstandet

„Heute knallt´s!“ nicht beanstandet 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Allein die Werbeankündigung eines Elektronikmarkts ‚Heute knallt´s!‘ erweckt nach Auffassung […]

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„Hellsehervertrag“ nichtig

„Hellsehervertrag“ nichtig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine ‚Hellseherin‘ bot ihre Dienste mit folgendem Text an:‚MediumSehe Vergangenheit, Gegenwart, ZukunftHeil-Glück-Schutz-MagieAuflösung […]

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„Happy hours“ – nicht im Einzelhandel

„Happy hours“ – nicht im Einzelhandel 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht In Gaststätten und Restaurants sind seit längerem sogenannte […]

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