Urteile

Befangener Gutachter

Befangener Gutachter 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ein in einem Zivilprozess tätiger Sachverständiger kann wie ein Richter z. B. wegen Befangenheit […]

Weiterlesen

Befangener Sachverständiger

Befangener Sachverständiger 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht In einem Prozess kann ein Sachverständiger aus denselben Gründen, die zur Ablehnung eines Richters […]

Weiterlesen

Befreiung vom Verbot des Selbstkontrahierens bei GmbH & Co. KG

Befreiung vom Verbot des Selbstkontrahierens bei GmbH & Co. KG 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht In der Rechtsprechung ist […]

Weiterlesen

Befreiung vom Verbot des Selbstkontrahierens bei KG

Befreiung vom Verbot des Selbstkontrahierens bei KG 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Nach § 8 Abs. 4 GmbHG ist […]

Weiterlesen

Befreiung von Klassenfahrt aus religiösen Gründen

Befreiung von Klassenfahrt aus religiösen Gründen 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Die nachvollziehbare Furcht einer muslimischen Schülerin (10. Klasse), sich auf […]

Weiterlesen

Befreiung von Selbstkontrahierungsverbot

Befreiung von Selbstkontrahierungsverbot 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Befreiung eines GmbH-Geschäftsführers von dem Verbot, Geschäfte der GmbH mit […]

Weiterlesen

Befristete Bindung an Kreditantrag

Befristete Bindung an Kreditantrag 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Bankkunde stellte zur Finanzierung eines Bauvorhabens am 23.06.1992 bei […]

Weiterlesen

Befristung der Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen

Befristung der Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine in einem Gesellschaftsvertrag einer GmbH enthaltene Regelung,wonach die […]

Weiterlesen

Beförderung von Mitarbeitern

Beförderung von Mitarbeitern 01. Juli 2008 Steuerrecht Bei der Frage, ob bei der Beförderung von Mitarbeitern zum Arbeitsplatz (z.B. Baustelle) […]

Weiterlesen

Beginn der Beleuchtungspflicht

Beginn der Beleuchtungspflicht 01. Juli 2008 Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht Die Pflicht des Eigentümers zur ausreichenden Beleuchtung des Zugangs zu seinem […]

Weiterlesen

Beginn der Spekulationsfrist

Beginn der Spekulationsfrist 01. Juli 2008 Steuerrecht Floater und Bonds Bei der Berechnung der einjährigen Spekulationsfrist kommt es allein auf […]

Weiterlesen

Begleitung durch Rechtsanwalt zur Gesellschafterversammlung

Begleitung durch Rechtsanwalt zur Gesellschafterversammlung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ohne eine entsprechende Satzungsbestimmung oder einen entsprechenden Gesellschafterbeschluss ist […]

Weiterlesen

Begrenzte Bürgenhaftung bei Kontokorrentkredit

Begrenzte Bürgenhaftung bei Kontokorrentkredit 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine Frau gab für den Geschäftsbetrieb ihres Ehemannes, eines Börsenmaklers, […]

Weiterlesen

Begriff der Eigentumswohnung

Begriff der Eigentumswohnung 01. Juli 2008 Steuerrecht Die steuerliche Wohnungseigentumsförderung nach § 10e EStG und die Eigenheimzulage fördert die Anschaffung […]

Weiterlesen

Behindertengerechter Neubau

Behindertengerechter Neubau 01. Juli 2008 Steuerrecht Muss wegen einer plötzlich eintretenden Erkrankung oder Behinderung eine Wohnung oder ein Haus umgebaut […]

Weiterlesen