Urteile

Korrektes Urteil im Zweifel auch bei nicht jeden Aspekt einzeln erfassender Begründung

Korrektes Urteil im Zweifel auch bei nicht jeden Aspekt einzeln erfassender Begründung 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Geht ein Gericht in […]

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Versetzung eines Lehrers wegen Sektenzughörigkeit

Versetzung eines Lehrers wegen Sektenzughörigkeit 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Die Schulbehörde darf eine Realschulrektorin auf einen Referentenposten versetzen, wenn diese […]

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Urheberschutz an Computerprogramm und Entwurfsmaterial

Urheberschutz an Computerprogramm und Entwurfsmaterial 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Schutzrecht an einem Computerprogramm einschließlich des Entwurfsmaterials (§ […]

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Unzulässiges Angebot eines Plagiats in eBay (Cartier)

Unzulässiges Angebot eines Plagiats in eBay (Cartier) 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wer gewerblich so genannte Fakes – das […]

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Fernreise des GmbH-Geschäftsführers als verdeckte Gewinnausschüttung

Fernreise des GmbH-Geschäftsführers als verdeckte Gewinnausschüttung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Nimmt ein GmbH-Geschäftsführer an einer Fernreise mit privattouristischen […]

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Erbschaftssteuernachzahlung bei ererbtem Geschäftsanteil

Erbschaftssteuernachzahlung bei ererbtem Geschäftsanteil 01. Juli 2008 Steuerrecht Der Erbe eines Unternehmens oder Geschäftsanteils (mindestens 25 Prozent) kommt nur dann […]

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Wechsel bei Abzug von Fahrtkosten erlaubt

Wechsel bei Abzug von Fahrtkosten erlaubt 01. Juli 2008 Steuerrecht Wer für die Fahrt zur Arbeit zunächst die Entfernungspauschale von […]

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Kinderzulage auch bei regelmäßigen Besuchen des Kindes

Kinderzulage auch bei regelmäßigen Besuchen des Kindes 01. Juli 2008 Steuerrecht Ein Anspruch auf Kinderzulage nach dem Eigenheimzulagengesetz setzt voraus, […]

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Ausnahmsweise Absetzbarkeit ausländischen Schulgelds

Ausnahmsweise Absetzbarkeit ausländischen Schulgelds 01. Juli 2008 Steuerrecht Der Bundesfinanzhof weicht erstmals von seinem Grundsatz ab, dass Eltern das für […]

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Urheberrecht: Programmentwicklung im Home Office

Urheberrecht: Programmentwicklung im Home Office 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner […]

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Wirksame Einbeziehung von AGB gegenüber ausländischem Geschäftspartner

Wirksame Einbeziehung von AGB gegenüber ausländischem Geschäftspartner 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) werden nur dann Bestandteil […]

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Keine Auszahlung des Gewinnanteils bei Gefährdung der KG

Keine Auszahlung des Gewinnanteils bei Gefährdung der KG 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Kommanditisten steht gegenüber der KG kein […]

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AGB-Klauseln eines Versandhandelsunternehmens

AGB-Klauseln eines Versandhandelsunternehmens 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beim Erwerb neuer Sachen beträgt zwei Jahre. Tritt […]

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Delegierung von Verkehrssicherungspflichten

Delegierung von Verkehrssicherungspflichten 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Einen Unternehmer trifft die Verkehrssicherungspflicht, dass Mitarbeiter und Besucher in den […]

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Erfolglose Klage wegen Gesundheitsschäden durch Lakritz

Erfolglose Klage wegen Gesundheitsschäden durch Lakritz 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Immer wieder versuchen Verbraucher wegen Gesundheitsschäden infolge ungesunder […]

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