Urteile

Kapitalanlage: Zustandekommen eines Auskunftsvertrages

Kapitalanlage: Zustandekommen eines Auskunftsvertrages 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Haftung eines Anlagevermittlers für eine fehlerhafte Beratung hängt davon […]

Weiterlesen

Kündigung eines Fitnessstudiovertrages

Kündigung eines Fitnessstudiovertrages 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ein Vertrag mit einem Fitnessstudio kann vorzeitig gekündigt werden, wenn der Kunde wegen […]

Weiterlesen

Zweifel an Herkunft eines Gemäldes

Zweifel an Herkunft eines Gemäldes 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Wer ein teures Kunstwerk erwirbt, sollte sichergehen, dass es sich tatsächlich […]

Weiterlesen

Gefährliche Schneeball-Spielsysteme

Gefährliche Schneeball-Spielsysteme 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Vor Spielsystemen, die auf dem so genannten Schneeballsystem beruhen, kann nur eindringlich gewarnt werden. […]

Weiterlesen

Golfclub darf Rückzahlung des Aufnahmebeitrags ausschließen bzw. einschränken

Golfclub darf Rückzahlung des Aufnahmebeitrags ausschließen bzw. einschränken 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Die Satzung eines Golfclubs, die die Rückzahlung eines […]

Weiterlesen

Vorsicht: verhinderte Zustellung durch Rückscheineinschreiben

Vorsicht: verhinderte Zustellung durch Rückscheineinschreiben 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Der Einwurf eines Benachrichtigungsscheins mit der Aufforderung, die Sendung innerhalb einer […]

Weiterlesen

Nichtanerkennung eines Abschlusses an Privatuni

Nichtanerkennung eines Abschlusses an Privatuni 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Die Werbeaussage einer internationalen Wirtschaftsschule, wonach die von ihr angebotenen Studiengänge […]

Weiterlesen

Pfändbarkeit einer Internetdomain

Pfändbarkeit einer Internetdomain 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Internetdomains sind wie eine Lizenz als Recht pfändbar. Da Domains gehandelt, […]

Weiterlesen

Homepage urheberrechtlich geschützt

Homepage urheberrechtlich geschützt 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Einer Homepage kann wie einem Computerprogramm urheberrechtlicher Schutz zukommen. Voraussetzung ist […]

Weiterlesen

Grundstückseigentümer haftet für nicht bezahlte Abfallbeseitigungsgebühren

Grundstückseigentümer haftet für nicht bezahlte Abfallbeseitigungsgebühren 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Sieht eine Gemeindesatzung vor, dass auch der Grundstückseigentümer […]

Weiterlesen

Ein-Prozent-Regel: nur zeitnah erstelltes Fahrtenbuch anerkannt

Ein-Prozent-Regel: nur zeitnah erstelltes Fahrtenbuch anerkannt 01. Juli 2008 Steuerrecht Nach der so genannten Ein-Prozent-Regel wird der zu versteuernde geldwerte […]

Weiterlesen

Ein-Prozent-Regel: Navigationsgerät zählt mit

Ein-Prozent-Regel: Navigationsgerät zählt mit 01. Juli 2008 Steuerrecht Stellt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer einen Pkw für private Fahrten zur Verfügung, […]

Weiterlesen

Vorsteuerabzug: Bei Bewirtungskosten gilt das günstigere Gemeinschaftsrecht

Vorsteuerabzug: Bei Bewirtungskosten gilt das günstigere Gemeinschaftsrecht 01. Juli 2008 Steuerrecht Der Bundesfinanzhof hält die nationale Regelung, wonach ein Vorsteuerabzug […]

Weiterlesen

Arbeitgeberdarlehen muss angemessene Verzinsung aufweisen

Arbeitgeberdarlehen muss angemessene Verzinsung aufweisen 01. Juli 2008 Steuerrecht Ein vom Arbeitgeber gewährtes Darlehen stellt dann für den Arbeitnehmer keinen […]

Weiterlesen

Kindergeld: Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Eigenverdienst

Kindergeld: Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Eigenverdienst 01. Juli 2008 Steuerrecht Eltern eines noch in Ausbildung stehenden Kindes haben Anspruch auf […]

Weiterlesen