Urteile

360-Tage-Methode bei Zinsberechnung

360-Tage-Methode bei Zinsberechnung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmer verlangte von einem Kunden für 90 Tage Zinsen aus […]

Weiterlesen

Zinsbesteuerung verfassungskonform

Zinsbesteuerung verfassungskonform 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wie bereits in einer Entscheidung aus dem Jahr 1997 judizierte der Bundesfinanzhof, […]

Weiterlesen

Zinseinkünfte aus dem Ausland

Zinseinkünfte aus dem Ausland 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Zinseinkünfte aus im Ausland angelegtem Vermögen sind bei der Berechnung […]

Weiterlesen

Zinsgünstige Kreditgewährung an GmbH-Gesellschafter

Zinsgünstige Kreditgewährung an GmbH-Gesellschafter 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Gewährt eine GmbH ihrem Gesellschafter einen zinslosen oder zinsverbilligten Kredit, […]

Weiterlesen

Zivilprozeß: Aussageverweigerung nach Vernehmung

Zivilprozeß: Aussageverweigerung nach Vernehmung 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ist ein Zeuge als Beschuldigter polizeilich vernommen worden, ist das angefertigte Vernehmungsprotokoll […]

Weiterlesen

Zoll-Angaben zulässig

Zoll-Angaben zulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Autoveredler warb in einer Zeitungsanzeige für besonders gestylte Leichtmetallfelgen, deren Größe […]

Weiterlesen

Zu geringe PS-Zahl

Zu geringe PS-Zahl 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ein Gebrauchtwagenhändler kaufte einen in Deutschland noch nicht zugelassenen amerikanischen Sportwagen. Im Kaufvertrag […]

Weiterlesen

Zu große Zweitwohnung

Zu große Zweitwohnung 01. Juli 2008 Steuerrecht 99 Quadratmeter sind für eine Person zuviel. Dies entschied das Finanzgericht Köln bei […]

Weiterlesen

Zu hoher Spritverbrauch als Rückgabegrund

Zu hoher Spritverbrauch als Rückgabegrund 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Der Käufer eines Sechs-Zylinder-Volvos rechnete den Spritverbrauch seines neuerworbenen Autos nach […]

Weiterlesen

Zu hoher Spritverbrauch bei Gebrauchtwagen

Zu hoher Spritverbrauch bei Gebrauchtwagen 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann der Käufer eines Neuwagens den […]

Weiterlesen

Zu kurz bemessene Kündigungsfrist in Mobilfunkvertrag

Zu kurz bemessene Kündigungsfrist in Mobilfunkvertrag 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht In den Geschäftsbedingungen des Betreibers des C-Mobilfunkdienstes war eine Kündigung […]

Weiterlesen

Zu langsamer Neuwagen

Zu langsamer Neuwagen 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Beim Kauf eines Neuwagens werden die Herstellerangaben zu den Leistungsdaten eines bestimmten Fahrzeuges […]

Weiterlesen

Zu schwacher Aufzug

Zu schwacher Aufzug 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Aufzughersteller baute im Rahmen eines Hotelausbaus einen Personenaufzug ein. Später […]

Weiterlesen

Zugang des Abmahnschreibens

Zugang des Abmahnschreibens 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Der Schuldner eines wettbewerblichen Unterlassungsanspruchs gibt Veranlassung zur Klageerhebung, wenn er […]

Weiterlesen

Zugang einer Abmahnung

Zugang einer Abmahnung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ordnungsgemäß adressiert zur Post gegeben, ist im […]

Weiterlesen