Urteile

Voreingenommener Sachverständiger

Voreingenommener Sachverständiger 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ein Sachverständiger erstellte im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens im Auftrag des Gerichts ein Gutachten. […]

Weiterlesen

Vorentwurf des Architekten darf nicht übernommen werden

Vorentwurf des Architekten darf nicht übernommen werden 01. Juli 2008 Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht Ein Bauherr beauftragte einen Architekten mit der […]

Weiterlesen

Vorentwurf des Architekten urheberrechtsgeschützt

Vorentwurf des Architekten urheberrechtsgeschützt 01. Juli 2008 Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht Auch ein von einem Architekten erstellter Vorentwurf für ein Gebäude […]

Weiterlesen

Vorformulierte in Fitnessstudiovertrag

Vorformulierte in Fitnessstudiovertrag 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Bei Fitnessstudioverträgen findet sich häufig im ‘Kleingedruckten’ die Bestimmung, dass der Vertrag, der […]

Weiterlesen

Vorformulierte Laufzeitverlängerungs- und Beitragsfälligkeitsklauseln in Fitnessstudiovertrag

Vorformulierte Laufzeitverlängerungs- und Beitragsfälligkeitsklauseln in Fitnessstudiovertrag 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Bei Fitnessstudioverträgen findet sich häufig im ‘Kleingedruckten’ die Bestimmung, dass […]

Weiterlesen

Vorfälligkeitsentschädigung als Werbungskosten

Vorfälligkeitsentschädigung als Werbungskosten 01. Juli 2008 Steuerrecht Ein Ehepaar verkaufte ein Einfamilienhaus, um mit dem Verkaufserlös ein anderes Mietobjekt zu […]

Weiterlesen

Vorfälligkeitsentschädigung frei aushandelbar

Vorfälligkeitsentschädigung frei aushandelbar 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Grundsätzlich haben Kreditinstitute bei vorzeitig kündbaren Krediten ohne wirksame Vereinbarung keinen […]

Weiterlesen

Vorfälligkeitsklausel bei vorzeitiger Kreditrückzahlung

Vorfälligkeitsklausel bei vorzeitiger Kreditrückzahlung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Einem Bankkunden war bei den Vertragsverhandlungen zugesagt worden, er dürfe […]

Weiterlesen

Vorgezogene Schlußverkaufswerbung

Vorgezogene Schlußverkaufswerbung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Einrichtungshaus verteilte bereits vor Beginn des Winterschlußverkaufes Prospekte, in denen Preise […]

Weiterlesen

Vorladung zur erneuten Offenbarungsversicherung

Vorladung zur erneuten Offenbarungsversicherung 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Der Schuldner ist innerhalb von drei Jahren nach Abgabe der Offenbarungsversicherung (früher […]

Weiterlesen

Unterbringung in psychatrischem Krankenhaus zulässig

Unterbringung in psychatrischem Krankenhaus zulässig 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Gegen seinen Willen kann in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden, wer […]

Weiterlesen

Vorrathaltung eines Nachfolgemodells

Vorrathaltung eines Nachfolgemodells 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Elektronikfachmarkt bot in einem Prospekt einen Videorekorder zu einem verbilligten […]

Weiterlesen

Vorratshaltung von beworbenen Handys

Vorratshaltung von beworbenen Handys 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Elektronikmarkt warb in einem Prospekt für Handys der Marke […]

Weiterlesen

Vorratshaltung von Elektronikartikeln

Vorratshaltung von Elektronikartikeln 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Elektronikfachmarkt warb am 25.07. in einer mehrseitigen Zeitungsbeilage für ca. […]

Weiterlesen

Vorsicht bei Absetzen von Fachliteratur

Vorsicht bei Absetzen von Fachliteratur 01. Juli 2008 Steuerrecht Der Versuch eines Münchner Professors, bei seiner Steuererklärung privat angeschaffte Bücher […]

Weiterlesen