Urteile

Urheberrechtsschutz bei Fotografie eines Bauwerks (Hundertwasserhaus)

Urheberrechtsschutz bei Fotografie eines Bauwerks (Hundertwasserhaus) 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das Recht, ein urheberrechtlich geschütztes Bauwerk durch ein […]

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Urheberrechtsschutz von Internet-Seiten

Urheberrechtsschutz von Internet-Seiten 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wie bei Computerprogrammen ist auch bei der Gestaltung von Internet-Seiten eine […]

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Urheberrechtsschutz von Linksammlungen

Urheberrechtsschutz von Linksammlungen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine Linksammlung im Internet kann als Datenbank urheberrechtlich geschützt sein. Das […]

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Urheberrechtsschutz von Stadtplänen

Urheberrechtsschutz von Stadtplänen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Auch Stadtpläne und Auszüge hieraus können urheberrechtlich schutzfähig sein, wenn bei […]

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Urheberrechtsvergütung für Scanner

Urheberrechtsvergütung für Scanner 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs muss wie für Fotokopierer auch für […]

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Urheberrechtsvergütung für Telefaxgeräte

Urheberrechtsvergütung für Telefaxgeräte 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs muß, wie für Fotokopierer, auch für […]

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Urheberrechtsverletzung durch elektr. Pressearchiv

Urheberrechtsverletzung durch elektr. Pressearchiv 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmen hatte sich auf den Aufbau elektronischer Pressearchive spezialisiert. […]

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Urheberrechtsverletzung durch elektronisches Pressearchiv

Urheberrechtsverletzung durch elektronisches Pressearchiv 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmen hatte sich auf den Aufbau elektronischer Pressearchive spezialisiert. […]

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Urheberschutz bei Shareware

Urheberschutz bei Shareware 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Programmierer klagte gegen ein Softwareunternehmen, das zwei von ihm geschriebene […]

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Urherberrechtsverletzung durch Meta-Suchmaschine

Urherberrechtsverletzung durch Meta-Suchmaschine 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Zahlreiche deutsche Anbieter veröffentlichen auf ihren Internetseiten Kleinanzeigen wie z.B. Stellen-, […]

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Urteil zur vergleichenden Werbung

Urteil zur vergleichenden Werbung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmen mit der Bezeichnung ‘Informations- und Einkaufsgemeinschaft für holz- […]

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Vanity-Nummern verstoßen nicht gegen Marken- und Namensrecht

Vanity-Nummern verstoßen nicht gegen Marken- und Namensrecht 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Seit 1997 werden von der Regulierungsbehörde so […]

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Veralteter Neuwagen

Veralteter Neuwagen 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Der Käufer eines neuen Pkws hat Anspruch auf Lieferung eines modellaktuellen Fahrzeuges. Ist das […]

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Verantwortung für den Betrieb eines Lastzugs einer GmbH

Verantwortung für den Betrieb eines Lastzugs einer GmbH 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das Amtsgericht Lüdenscheid verhängte gegen den […]

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Verbindlichkeit eines Rechtsgeschäftes bei Mißbrauch der Vertretungsmacht

Verbindlichkeit eines Rechtsgeschäftes bei Mißbrauch der Vertretungsmacht 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes ist normalerweise der Vertretene […]

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