Urheberrechtsschutz bei Fotografie eines Bauwerks (Hundertwasserhaus)

Verfasst von rechtsanwalt.com am 1. Juli 2008

Urheberrechtsschutz bei Fotografie eines Bauwerks (Hundertwasserhaus) 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das Recht, ein urheberrechtlich geschütztes Bauwerk durch ein Lichtbild zu vervielfältigen, umfasst nur Fotografien, die von einem für das Publikum allgemein zugänglichen Ort aus aufgenommen worden sind. Ein Urheberrechtsverstoß kann auch darin liegen, dass das auf der geschützten Fotografie abgebildete Objekt nachgestellt und […]

Weiterlesen


Urheberrechtsschutz von Internet-Seiten

Verfasst von rechtsanwalt.com am

Urheberrechtsschutz von Internet-Seiten 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Wie bei Computerprogrammen ist auch bei der Gestaltung von Internet-Seiten eine besondere schöpferische Leistung zu fordern, damit urheberrechtlicher Schutz gewährt werden kann. Die bloße Aneinanderreihung von abgebildeten Holzklebern auf der Internet-Seite eines Baumarkts wird diesen Ansprüchen nicht gerecht und ist daher urheberrechtlich nicht geschützt. Eine Irreführung […]

Weiterlesen


Urheberrechtsschutz von Linksammlungen

Verfasst von rechtsanwalt.com am

Urheberrechtsschutz von Linksammlungen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Eine Linksammlung im Internet kann als Datenbank urheberrechtlich geschützt sein. Das ist dann der Fall, wenn die Daten der Linksammlung systematisch, z. B. alphabetisch geordnet, einzeln zugänglich und die Sammlung durch eine arbeits- und zeitintensive Aufbau- und Pflegephase gekennzeichnet ist. Urteil des LG Köln vom 25.08.199928 […]

Weiterlesen


Urheberrechtsschutz von Stadtplänen

Verfasst von rechtsanwalt.com am

Urheberrechtsschutz von Stadtplänen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Auch Stadtpläne und Auszüge hieraus können urheberrechtlich schutzfähig sein, wenn bei ihrer Erarbeitung gleichwohl ein genügend großer Spielraum für individuelle, formgebende kartographische Leistungen bestanden hat. Daher können insbesondere die übernahme von Stadtplänen und Landkarten zur Abbildung von Wegbeschreibungen in Werbeprospekten oder Internetseiten einen Urheberrechtsverstoß darstellen. Urteil […]

Weiterlesen


Urheberrechtsvergütung für Scanner

Verfasst von rechtsanwalt.com am

Urheberrechtsvergütung für Scanner 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs muss wie für Fotokopierer auch für Telefaxgeräte eine urheberrechtliche Vergütung gezahlt werden (I ZR 208/96). Gleiches gilt nach einer neueren Entscheidung der Karlsruher Richter für Scanner, da diese im Zusammenspiel mit einem PC und einem Drucker ähnlich wie ein herkömmliches Fotokopiergerät […]

Weiterlesen


Urheberrechtsvergütung für Telefaxgeräte

Verfasst von rechtsanwalt.com am

Urheberrechtsvergütung für Telefaxgeräte 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs muß, wie für Fotokopierer, auch für Telefaxgeräte eine urheberrechtliche Vergütung gezahlt werden. Die Karlsruher Richter begründeten dies damit, dass Telefaxgeräte unter anderem zur übermittlung und Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke eingesetzt werden. Urteil des BGHI ZR 208/96 NJW Heft 8/1999, Seite XLVI […]

Weiterlesen


Urheberrechtsverletzung durch elektr. Pressearchiv 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmen hatte sich auf den Aufbau elektronischer Pressearchive spezialisiert. Hierfür wurden ihm von den Kunden Zeitungen und Zeitschriften zur Verfügung gestellt. Das Spezialunternehmen scannte entsprechend gekennzeichnete Artikel in den Computer ein und übertrug diese nach entsprechender Anpassung auf das Datenbanksystem des jeweiligen Kunden. Ein […]

Weiterlesen


Urheberrechtsverletzung durch elektronisches Pressearchiv 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmen hatte sich auf den Aufbau elektronischer Pressearchive spezialisiert. Hierfür wurden ihm von den Kunden Zeitungen und Zeitschriften zur Verfügung gestellt. Das Spezialunternehmen scannte entsprechend gekennzeichnete Artikel in den Computer ein und übertrug diese nach entsprechender Anpassung auf das Datenbanksystem des jeweiligen Kunden. Ein […]

Weiterlesen


Urheberschutz bei Shareware

Verfasst von rechtsanwalt.com am

Urheberschutz bei Shareware 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Programmierer klagte gegen ein Softwareunternehmen, das zwei von ihm geschriebene und als sogenannte Shareware vertriebene Programme auf einer CD-ROM veröffentlichte. Prinzip des Shareware-Vertriebs ist, dass der Urheber beim Vertrieb des Programms keine Lizenzgebühr erhebt. Das Programm darf vielmehr zum Zwecke der Verbreitung von jedermann frei […]

Weiterlesen


Urherberrechtsverletzung durch Meta-Suchmaschine

Verfasst von rechtsanwalt.com am

Urherberrechtsverletzung durch Meta-Suchmaschine 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Zahlreiche deutsche Anbieter veröffentlichen auf ihren Internetseiten Kleinanzeigen wie z.B. Stellen-, Kraftfahrzeug- oder Immobilienofferten. Eine Sammlung derartiger Anzeigen auf einer Homepage im Internet stellt eine nach dem Urheberrechtsgesetz geschützte Datenbank dar. Daher verstößt ein Internetanbieter gegen das Urheberrechtsgesetz, wenn er Onlineteilnehmern mittels einer sogenannten Meta-Suchmaschine das […]

Weiterlesen


Urteil zur vergleichenden Werbung

Verfasst von rechtsanwalt.com am

Urteil zur vergleichenden Werbung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmen mit der Bezeichnung ‚Informations- und Einkaufsgemeinschaft für holz- und kunststoffverarbeitende Betriebe…‘ bot insbesondere Schreinereien und Tischlereien vergleichende Preisinformationen und eine Einkaufskooperation an. Gegen einen Mitgliedsbeitrag konnten die angesprochenen Betriebe Einkaufsrechnungen für Montage- und Befestigungsteile an den Betreiber der Kooperation schicken. Dort waren die […]

Weiterlesen


Vanity-Nummern verstoßen nicht gegen Marken- und Namensrecht 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Seit 1997 werden von der Regulierungsbehörde so genannte Vanity-Nummern vergeben. Da auf fast allen neueren Telefongeräten den Zifferntasten auch Buchstaben zugeordnet sind, lassen sich durch eine bestimmte Zahlenkombination entsprechende Buchstabenkombinationen erstellen. Vorzugsweise ergeben sich hieraus Firmen- oder Markennamen sowie einprägsame Gattungsbegriffe.Das Landgericht […]

Weiterlesen


Veralteter Neuwagen

Verfasst von rechtsanwalt.com am

Veralteter Neuwagen 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Der Käufer eines neuen Pkws hat Anspruch auf Lieferung eines modellaktuellen Fahrzeuges. Ist das erworbene Modell zum Zeitpunkt des Kaufes serienmäßig mit erheblichen technischen Neuerungen, wie z.B. einem Beifahrerairbag, ausgestattet, so stellt es einen Mangel dar, wenn ein Fahrzeug angeliefert wird, das diese Ausstattungsmerkmale nicht aufweist. In dem Fall […]

Weiterlesen


Verantwortung für den Betrieb eines Lastzugs einer GmbH 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Das Amtsgericht Lüdenscheid verhängte gegen den Geschäftsführer einer Spedition (GmbH) eine Geldbusse wegen mangelnder Verkehrssicherheit (defekte Handbremse, ausgeschlagene Anhängerkupplung) eines der 13 Lkws, deren Halter die GmbH war. Der Verurteilte erhob Rechtsbeschwerde mit der Begründung, für die Verkehrssicherheit des Fuhrparks sei […]

Weiterlesen


Verbindlichkeit eines Rechtsgeschäftes bei Mißbrauch der Vertretungsmacht 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes ist normalerweise der Vertretene gegenüber einem Dritten an Rechtsgeschäfte gebunden, die ein ordnungsgemäß bestellter Vertreter mit diesem abschließt. Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn er mit dem Vertreter vereinbart, daß er bestimmte Rechtsgeschäfte nicht vornehmen darf, der Vertreter sich […]

Weiterlesen