Urteile

Rückgängigmachung einer Hofübertragung

Rückgängigmachung einer Hofübertragung 01. Juli 2008 Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht Der Eigentümer eines landwirtschaftlichen Anwesens übertrug dieses zu Lebzeiten auf seinen […]

Weiterlesen

Rückgängigmachung eines Hausbausatzvertrages

Rückgängigmachung eines Hausbausatzvertrages 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ein Vertrag über den Erwerb eines Hausbausatzes, bei dem der Unternehmer neben der […]

Weiterlesen

Rückkauf eines Ersatzteillagers

Rückkauf eines Ersatzteillagers 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmer kann in einem vorformulierten Vertrag für den Fall einer […]

Weiterlesen

Rückkaufsklausel in Kfz-Händlervertrag

Rückkaufsklausel in Kfz-Händlervertrag 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht In den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines formularmäßigen Kraftfahrzeug-Händlervertrages zwischen dem deutschen […]

Weiterlesen

Rückkaufvereinbarung mit Leasinggesellschaft

Rückkaufvereinbarung mit Leasinggesellschaft 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ein Baumaschinenhändler verkaufte mehrere Maschinen an eine Leasinggesellschaft, von der sie dann weitervermietet […]

Weiterlesen

Rücklage für Ersatzbeschaffung

Rücklage für Ersatzbeschaffung 01. Juli 2008 Steuerrecht Eine in zulässiger Weise gebildete Rücklage für Ersatzbeschaffung kann auch fortgeführt werden, wenn […]

Weiterlesen

Rücknahmepflicht bei gekündigtem Vertragshändlervertrag

Rücknahmepflicht bei gekündigtem Vertragshändlervertrag 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Nach Beendigung eines Vertragshändlervertrages erstreckt sich die gesetzliche Rücknahmepflicht eines Kfz-Herstellers auch […]

Weiterlesen

Rücksichtnahme bei baulichen Veränderungen

Rücksichtnahme bei baulichen Veränderungen 01. Juli 2008 Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht Wird ein bereits mit mehreren Gebäuden bebautes Grundstück so geteilt, […]

Weiterlesen

Rückstellung bei drohendem Vertragsrücktritt

Rückstellung bei drohendem Vertragsrücktritt 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Anfang 1995 entschied der Bundesfinanzhof (BFH), dass ein Unternehmer, der mit der […]

Weiterlesen

Rückstellungen für Bürgschaften

Rückstellungen für Bürgschaften 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Ein Unternehmen übernahm mehrere Bürgschaften für Darlehen, die ein Geschäftspartner (eine […]

Weiterlesen

Rücktrittsrecht bei Automietvertrag

Rücktrittsrecht bei Automietvertrag 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Immer wieder haben sich die Gerichte mit der Zulässigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) […]

Weiterlesen

Rückwirkende Erhöhung eines Verbandsbeitrages

Rückwirkende Erhöhung eines Verbandsbeitrages 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Ein kleines Unternehmen war Mitglied bei einem Verband der feinmechanischen und optischen […]

Weiterlesen

Rücküberweisung der Stammeinlage

Rücküberweisung der Stammeinlage 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Jeder Gesellschafter hat bei einer GmbH-Gründung an die Gesellschaft die geschuldete […]

Weiterlesen

Anfechtung: Voraussetzungen der Rückzahlung der Maklerprovision

Anfechtung: Voraussetzungen der Rückzahlung der Maklerprovision 01. Juli 2008 Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht Der Käufer eines Hausgrundstücks verlangte vom Makler die […]

Weiterlesen

Zu Unrecht erhobene Maklerprovision ist in jedem Fall vom Makler zu erstatten

Zu Unrecht erhobene Maklerprovision ist in jedem Fall vom Makler zu erstatten 01. Juli 2008 Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht Stellt sich […]

Weiterlesen