Urteile

Rabatt bei Versandkosten

Rabatt bei Versandkosten 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Versandunternehmen räumen Ihren Kunden häufig Nachlässe für Sammelbestellungen und gestaffelte Versandkosten […]

Weiterlesen

Rabatt und Versandkosten

Rabatt und Versandkosten 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Versandunternehmen räumen Ihren Kunden häufig Nachlässe für Sammelbestellungen und gestaffelte Versandkosten […]

Weiterlesen

Rankgerüst unterliegt Abstandsregelungen

Rankgerüst unterliegt Abstandsregelungen 01. Juli 2008 Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat darauf hingewiesen, dass Abstandsregelungen nicht nur für […]

Weiterlesen

Ratenzahlung bei Prozeßkostenhilfe

Ratenzahlung bei Prozeßkostenhilfe 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Wer für seine Prozeßkosten nicht selbst aufkommen kann, dem bewilligt das Gericht auf […]

Weiterlesen

Rechnungszusendung ohne Auftrag

Rechnungszusendung ohne Auftrag 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Zusendung einer Auftragsbestätigung und einer Rechnung ohne Erteilung eines entsprechenden […]

Weiterlesen

Rechnungszusendung ohne Auftrag unzulässig

Rechnungszusendung ohne Auftrag unzulässig 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Die Zusendung einer Auftragsbestätigung und einer Rechnung ohne Erteilung eines […]

Weiterlesen

Recht am Bild bei Prominenten

Recht am Bild bei Prominenten 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Bilder von sogenannten Personen der Zeitgeschichte dürfen ohne deren […]

Weiterlesen

Recht auf Girokonto

Recht auf Girokonto 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Mehrere Gläubiger eines in finanziellen Schwierigkeiten geratenen Girokontoinhabers ließen dessen Kontoguthaben […]

Weiterlesen

Rechtliche Einheit bei finanziertem Immobilienfondbeitritt

Rechtliche Einheit bei finanziertem Immobilienfondbeitritt 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Bilden mehrere Rechtsgeschäfte eine rechtliche Einheit, kann die Unwirksamkeit […]

Weiterlesen

Rechtsanwälte und Werbung

Rechtsanwälte und Werbung 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Rechtsanwälte dürfen sich selbst nicht anpreisen, wenn der Slogan keine sachlichen […]

Weiterlesen

Rechtsfehlerhafter Mahnbescheid unterbricht nicht Verjährung

Rechtsfehlerhafter Mahnbescheid unterbricht nicht Verjährung 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Werden in einem Mahnbescheid zugleich mehrere Forderungen geltend gemacht, so hat […]

Weiterlesen

Rechtsfragen bei Kauf eines gebrauchten Pkws

Rechtsfragen bei Kauf eines gebrauchten Pkws 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sich mit einer Reihe von Rechtsfragen […]

Weiterlesen

Rechtskraft eines Urteils bei Teilklage

Rechtskraft eines Urteils bei Teilklage 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Wird eine Klage durch ein rechtskräftiges Urteil abgewiesen, steht dessen Rechtskraft […]

Weiterlesen

Rechtskräftiger Bußgeldbescheid bindend

Rechtskräftiger Bußgeldbescheid bindend 01. Juli 2008 Verwaltungsrecht Einwendungen gegen die Richtigkeit eines Bußgeldbescheides können nur innerhalb der zweiwöchigen Einspruchsfrist erhoben […]

Weiterlesen

Rechtsmissbrauch bei Verkauf von GmbH-Geschäftsanteilen

Rechtsmissbrauch bei Verkauf von GmbH-Geschäftsanteilen 01. Juli 2008 Handelsrecht & Wirtschaftsrecht Bei der rechtlichen Gestaltung wirtschaftlicher Vorgänge ist der Steuerpflichtige […]

Weiterlesen