Wer sich scheiden lässt, muss tief in die Tasche greifen. Dieser Spruch ist bereits bekannt. Doch nicht nur mit den Scheidungskosten, sondern auch mit der Frage nach dem Unterhalt wird ein Ehepaar im Falle einer Scheidung konfrontiert. Dabei spielen das gemeinsame Kind und die „Nachteile“, die für den Ehepartner durch die Erziehung des Kindes entstanden sind, bei der […]

Seit Anfang dieses Jahres gilt die neue „Düsseldorfer Tabelle“ – und mit ihr gab es einige Neuerungen bei dem Unterhalt für Scheidungskinder. Richteten sich die Unterhaltssätze bisher nach dem Einkommen der Eltern und der Frage: „Wie viel können die Eltern von ihrem Einkommen erübrigen?“ wird sich nun an den Kindern orientiert. Dabei wird davon ausgegangen, […]

In einem Grundsatzurteil stärkte der Bundesgerichtshof die Reichte der Partner in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. (Aktenzeichen: XII ZR 179/05) Bisher galt: In einer nichtehelichen Gemeinschaft können Investitionen nicht zurückgefordert werden – der Betroffene ging leer aus. Mit dem neuen Urteil lockerte der BGH allerdings die Rechtssprechung. Im vorliegenden Fall klagte der ehemalige Lebenspartner einer Frau auf […]

Der Bundesgerichtshof stärkte mit dem kürzlich geschlossenen Urteil die Rechte der Väter. Sie haben im Zweifel das Recht, einen Haftbefehl gegen die Mutter durchzusetzen, wenn diese den leiblichen Vater nicht benennt. Im vorliegenden Fall hatte der Scheinvater zunächst die Vaterschaft anerkannt und Unterhalt für seinen angeblichen Sohn gezahlt. Durch eine heimliche Speichelprobe gelang er aber […]

„Früher ging die erste Ehefrau grundsätzlich vor“ Heute fiel am Bundesgerichtshof ein weiteres Urteil zum neuen Unterhaltsrecht. Im verhandelten Fall klagte ein Lehrer, der 24 Jahre lang mit seiner ersten Frau verheiratet war und nach der Scheidung wieder heiratete. Mit der neuen Ehefrau hat er eine gemeinsame Tochter. Da er nun eine eigene Familie zu versorgen […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Grundsatzurteil über das neue Unterhaltsgesetz gesprochen. Das Gericht beschäftige sich mit der Zahlungsklage einer alleinerziehenden Mutter zweier sieben und zehn Jahre alter Kinder. Die Frau forderte von ihrem Ex-Partner gut 1300 Euro „Betreuungsunterhalt“ pro Monat Dieser hatte die Zahlung unter Verweis auf das neue Unterhaltsrecht abgelehnt. Das neue Gesetz, das am 1. […]