Die Frage, ob eine Verpflegungspauschale, die einer Aufstockerin durch das Jobcenter gewährt wird, gekürzt werden darf, weil die Leistungsbezieherin die von ihrem Arbeitgeber geleistete Verpflegung gar nicht in Anspruch nimmt, beschäftigte kürzlich das Sozialgericht Berlin. Der Sachverhalt stellte sich folgendermaßen dar: Eine Frau und ihr 1992 geborener Sohn waren im Jahr 2013 eine Bedarfsgemeinschaft und […]

Eine Umschulung ist die Qualifikation einer Person für eine andere als die bisher ausgeübte Tätigkeit. Umschulungen werden in der Regel durch die öffentliche Hand finanziert, weswegen sowohl an den neu zu erlernenden Beruf als auch an den Umschulungskandidaten gewisse Anforderungen gestellt werden. Dass Anträge auf Umschulung auch abgelehnt werden können, zeigte sich kürzlich erneut in […]

Bergrettungskräfte retten in zahllosen Einsätzen jedes Jahr etliche Menschenleben. Neben der Versorgung der Hilfsbedürftigen und dem aufwendigen Umgang mit Rettungsgerätschaften setzen sich die Bergretter auch immer einem Risiko für die eigene Gesundheit aus. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte kürzlich zu entscheiden, ob die bei der Einweisung eines Hubschraubers erlittene Verletzung eines Bergretters in den Zuständigkeitsbereich der […]

Der Speer war lange Zeit eine der meist genutzten Jagd- und Kriegswaffen, der sich Menschen für ihre Zwecke bedienten. Heute werden Speere fast ausschließlich im Sport verwendet, wo sich der Speerwurf als olympische Disziplin großer Beliebtheit erfreut. Dass Speere auch bei solch friedlicher Verwendung noch tödliche Kraft haben können, musste im Jahr 2012 ein Wettkampfrichter […]

Viermal im Jahr, nämlich am 1. Januar, am 1. April, am 1. Juli und am 1. Oktober gleichen die Jobcenter in Deutschland die Daten von Personen, die Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen, mit den Daten des Bundeszentralamts für Steuern ab. Ziel dieses Abgleiches ist es, bisher unbekannte Vermögenswerte von Grundsicherungsbeziehern zu ermitteln. Die Frage der Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens war nun Gegenstand eines […]

Im Rahmen einer Grundsatzentscheidung musste das Bundessozialgericht in Kassel vor kurzem darüber entscheiden, ob der Verlust des Kopfhaares bei Männern als Behinderung im Sinne von § 33 Absatz 1 Sozialgesetzbuch V zu bewerten ist. Ein 76-jähriger hatte auf Erstattung der Kosten für die Herstellung einer Perücke durch seine Krankenkasse geklagt. In dem zugrunde liegenden Verfahren trat ein […]