Strafen und Ordnungswidrigkeiten sind zwei Arten von Rechtsfolgen, die bei Verstößen gegen das Gesetz angewendet werden können. Sie unterscheiden sich jedoch in mehreren Aspekten, wie z.B. der Schwere des Verstoßes, dem Verfahren, der Zuständigkeit, der Sanktion und der Rechtskraft. Was sind Strafen? Strafen sind die schwerwiegendsten Rechtsfolgen, die bei Straftaten verhängt werden können. Straftaten sind […]

In der modernen Zivilgesellschaft müssen Konflikte nicht immer vor Gericht ausgetragen werden. Mit Hilfe des Mediationsverfahrens beispielsweise können die Streitparteien den Konflikt selbst in die Hand nehmen. Ein am Verfahren beteiligter Mediator fungiert dabei als unabhängiger Vermittler. Im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren können auch wirtschaftliche und persönliche Aspekte der Streitparteien berücksichtigt werden. Was versteht man […]

Konflikte müssen in der heutigen modernen Zivilgesellschaft nicht immer gleich vor dem Richter enden. Mit Hilfe einer Schlichtung beispielsweise können streitende Parteien den Konflikt selbst aufgreifen und lösen. Ein am Verfahren beteiligter autonomer Vermittler soll zudem den Gesprächsablauf leiten und damit zu einer gütlichen Vereinbarung zwischen den Parteien beitragen. Im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren können […]

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungskonformität des Gesetzes “zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren” bestätigt. Der Bundesgerichtshof (kurz: BGH) musste nun unter Anwendung dieser Beurteilung über die Dokumentation und die Transparenz von Gesprächen mit dem Grundziel der Verständigung entscheiden. Fehlende Behauptung eines Rechtsfehlers In einem ersten Fall gab es eine Rüge der Revision, da der Strafkammervorsitzende […]

Eine Teilzeitlehrerin wurde vom Land NRW über Jahre hinweg als Vollzeitbeschäftigte bezahlt und bekam insgesamt 237.000 Euro zu viel. Sie wurde nun zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil sie das Besoldungsamt nicht darüber informierte. Welcher Fall liegt hier zugrunde? Fast sechs Jahre lang hat eine Teilzeit-Pädagogin vom Bundesland Nordrhein-Westfalen ungerechtfertigt Vollzeitbezüge kassiert. Die Kunstlehrerin wurde wegen […]

Ein Konflikt muss nicht zwangsläufig (direkt) vor Gericht enden. Denn es gibt eine Vielzahl als Alternativen, die den streitenden Parteien offen stehen. Zu diesen gehört auch das Güteverfahren. Das Güteverfahren Das sogenannte Güteverfahren ist ein außergerichtliches Verfahren zur Streitbeilegung, das in vielen Fällen kostengünstiger und schneller als ein ordentliches Gerichtsverfahren ist.Kostenlose Erst­einschätzung zu Güteverfahren – […]