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Kuckuckskinder: Beschluss des Verfassungsgerichts

16.02.21 von Christian Schebitz

Verschiedene Schätzungen gehen davon aus, dass zwischen drei und zehn Prozent aller Kinder sogenannte Kuckuckskinder sind. Das sind Kinder, bei denen der leibliche Vater ein anderer als der soziale und rechtliche Vater ist. Stellt ein Mann fest, dass ein Kind, das er für sein eigenes hielt, in Wirklichkeit von einem anderen Mann gezeugt wurde, kann […]

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Großeltern schulden Enkeln Unterhalt

01.11.20 von Julia Brunnengräber

Gibt es den Fall, dass Großeltern ihren Enkeln Unterhalt schulden? Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entscheid hierzu, dass sie ihnen im Wege der sogenannten Ersatzhaftung (§ 1607 Abs. 1 BGB) durchaus Unterhalt schulden. Das heißt aber nicht, dass dies automatisch gilt, wenn der Elternteil, der grundsätzlich den Unterhalt zahlen müsste, nicht leistungsfähig ist. Hinzukommen muss, dass […]

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12-Jährige muss nicht für verstorbenen Vater zahlen

21.02.17 von Emil Kahlmann

12-Jährige muss nicht für verstorbenen Vater zahlen Wer staatliche Leistungen erhält (in diesem Fall der Vater eines Mädchens), muss im Normalfall nachweisen, dass er überhaupt einen Anspruch darauf hat. Stellt sich im Nachhinein heraus, dass jemand staatliche Leistungen in Anspruch genommen hat, ohne einen entsprechenden Anspruch zu haben, so muss er die erhaltenen Leistungen zurückerstatten. […]

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