Ein Impressum ist eine rechtlich vorgeschriebene Angabe von Informationen über den Anbieter einer Website oder eines anderen Online-Dienstes. Das Impressum soll es den Nutzern ermöglichen, den Anbieter zu identifizieren und zu kontaktieren. Das Impressum ist daher ein wichtiges Instrument zum Schutz der Verbraucher und zur Vermeidung von Rechtsverletzungen. Wer braucht ein Impressum? Nach § 5 […]

Schon seit Jahren diskutiert die Öffentlichkeit immer wieder darüber, ob es in öffentlichen Einrichtungen erlaubt sein soll, religiöse Kleidungsstücke wie etwa das Kopftuch zu tragen. Einige höchstrichterliche Urteile auf nationaler und europäischer Ebene haben in der jüngeren Vergangenheit immer wieder für öffentliche Diskussionen gesorgt. Nun erging seitens des Gerichtshofes der Europäischen Union auch ein Urteil. […]

Gewerbliche Unternehmen sammelten in Kommunen mittels Tonnen Altpapier. Der Rhein-Kreis-Neuss untersagte das. Das Oberverwaltungsgericht entschied nun allerdings, dass ihm das nicht zusteht und dass diese Sammlungen zugelassen sind. Unternehmen sammelten eigenverantwortlich Die Unternehmen wurden zunächst tätig, weil drei Kommunen ihnen den Auftrag zur Altpapiersammlung erteilten. Als die Altpapierpreise jedoch anstiegen, lösten die Kommunen die Auftragsverhältnisse. […]

Der Tiefkühlprodukt-Hersteller Iglo ist eine der bekanntesten Marken in Deutschland. Dazu gehört auch die beliebte Figur “Käpt´n Iglo”, die mit ihrem Seemann-Look für die Marke wirbt. Iglo selbst gibt an, dass das Unternehmen und speziell die Werbefigur Käpt´n Iglo bei den Deutschen eine Bekanntheit von über 80 Prozent aufweist. Damit ist er eine der bekanntesten […]

Ein Berliner Arbeitnehmer sollte trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu einem Personalgespräch erscheinen. Er weigerte sich und erhielt eine Abmahnung. Das Bundesarbeitsgericht gibt ihm nun Recht. Verweigerung führte zur Abmahnung Der Angeklagte war als Krankenpfleger in einem Unternehmen angestellt. Nach wiederholten Krankheitsfällen lud ihn seine Arbeitgeberin mehrmals zu einem Personalgespräch „zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit“ ein. Der Krankenpfleger […]

Große Unternehmen wie Karstadt-Kaufhof, Esprit und Hallhuber machten in den vergangenen Tagen und Wochen Schlagzeilen, indem sie unter einen sogenannten „Schutzschirm“ schlüpften. Das bedeutet, dass die Firmen das Schutzschirmverfahren nach § 270b der Insolvenzordnung (InsO) nutzen. Ziel dieses Verfahrens ist es, die Unternehmen zu sanieren und sie nach den wirtschaftlichen Schwierigkeiten infolge der Corona-Pandemie wieder […]