Keine Sanktionen bei psychisch behinderter Hartz IV-Empfängerin

Keine Sanktionen bei psychisch behinderter Hartz IV-Empfängerin

31.05.23 von Christian Schebitz

Hartz IV-Empfänger gibt es immer mehr. Das Sozialgericht Dresden hat einer psychisch behinderten Hartz-IV-Empfängerin Recht gegeben, gegen die wiederholt Sanktionen wegen Meldeversäumnissen verhängt worden waren. Statt Sanktionen hätte das Jobcenter der Frau besondere Betreuungsleistungen zukommen lassen müssen. Frau ignorierte acht Meldetermine Hintergrund des Urteils war, dass die 36-Jährige innerhalb von fünf Monaten acht Einladungen zu […]

Lesen Sie weiter
4 Urteile aus dem Familienrecht, die Sie kennen sollten!

Berufskrankheit: Fällt darunter Hautkrebs bei Dachdeckern?

16.04.23 von Julia Brunnengräber

Berufskrankheiten gibt es in allen Berufen. Krebs ist für alle Betroffenen und deren Angehörige eine große Bürde. Nicht nur deshalb, weil die Krankheit in vielen Fällen tödlich endet. Es gibt allerdings unterschiedliche Arten von Krebs. Unter dem Begriff Hautkrebs beispielsweise werden verschiedene Krebserkrankungen der Haut zusammengefasst, die in vielfältigen Erscheinungsformen auftreten.  Aber egal, um welche […]

Lesen Sie weiter
rechtsanwalt-informieren

Zur Gültigkeit eines handschriftlichen Testaments

19.02.21 von Christian Schebitz

Ein um das Erbe einer im Jahre 1991 verstorbenen Frau entbrannter Streit zwischen den drei Kindern der Frau beschäftigte die Gerichte in Hessen. Zentrale Frage des Verfahrens war, ob ein nach zwanzig Jahren plötzlich wiederentdecktes handschriftliches Testament als echt zu bewerten ist. Das wiederentdeckte Testament hatte eines der drei Kinder zum Alleinerben bestimmt. Worum ging […]

Lesen Sie weiter
rechtsanwalt-informieren

Keine Brustvergrößerung bei Selbstverschulden

18.02.21 von Lisa Santos

Stark ungleich große Brüste können für eine Frau sehr belastend sein. In der Regel nimmt die Krankenkasse daher die Kosten für eine Angleichung. Doch Vorsicht: Wenn eine Patientin absichtlich die Behandlung abbricht, nur um größere Brüste zu bekommen, kann das für sie sehr teuer werden. 27-Jährige mit ungleich großen Brüsten bricht Behandlung ab Bei einer […]

Lesen Sie weiter
rechtsanwalt-informieren

Fersensporn als Berufskrankheit?

12.11.20 von Christian Schebitz

Ein Fersensporn ist ein knöcherner Stachel, der sich bei vielen Menschen ab 40 am Fersenknochen bildet. Fersensporne entstehen in der Regel durch andauernde Fehl- oder Überlastung des Fußes sowie bei bestimmten Fehlstellungen. Sie verursachen einen stechenden oder brennenden Schmerz. Ob ein Fersensporn als Berufserkrankung einzustufen ist, musste das Sozialgericht Karlsruhe entscheiden. Um was ging es […]

Lesen Sie weiter
rechtsanwalt-informieren

Keine Kürzung von Jobcenter-Leistungen ohne Ankündigung

05.09.20 von Raphaela Nicola

Das Jobcenter muss zuerst zur Kostensenkung auffordern, wenn Empfänger von Hartz-IV-Leistungen zu hohe Wohnkosten haben. Das Sozialgericht (SG) Dortmund entschied, dass es erst dann Leistungen wegen Unangemessenheit verweigern darf. Dürfen Leistungen ohne Kostensenkungsaufforderung gekürzt werden? Das Jobcenter Märkischer Kreis wurde vom Sozialgericht (SG) Dortmund verpflichtet, die Kosten für eine neue Heizung einer arbeitslosen Hauseigentümerin zu […]

Lesen Sie weiter