Die USA sind bekannt für ihre ausgeprägte Prozesskultur, die es jedem Bürger ermöglicht, vor Gericht zu ziehen, wenn er sich in seinen Rechten verletzt fühlt. Dabei kommt es immer wieder zu kuriosen und teils absurd anmutenden Klagen, die oft hohe Schadensersatzforderungen beinhalten. In diesem Text werden einige Beispiele für solche Klagen vorgestellt und erläutert, wie […]

Was ist der politische Meinungskampf? Der politische Meinungskampf ist der Wettstreit zwischen verschiedenen politischen Akteuren, Parteien, Gruppen oder Einzelpersonen, die ihre Ansichten, Ziele und Interessen in der Öffentlichkeit darstellen und vertreten. Der politische Meinungskampf ist ein wesentlicher Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft, die auf der Meinungs- und Informationsfreiheit beruht. Der politische Meinungskampf soll die Bürgerinnen und […]

Ein Hyperlink ist der Anglizismus für einen Link, der als Querverweis in einem Hypertext fungiert und einen Sprung zu einem anderen elektronischen Dokument oder an eine andere Stelle innerhalb eines Dokuments ermöglicht. Die Frage ob und wann ein Webseitenbetreiber für einen Link haften muss, der den Online-Besucher zu einer anderen Seite weiterleitet, lässt sich aus den […]

In der modernen Zivilgesellschaft müssen Konflikte nicht immer vor Gericht ausgetragen werden. Mit Hilfe des Mediationsverfahrens beispielsweise können die Streitparteien den Konflikt selbst in die Hand nehmen. Ein am Verfahren beteiligter Mediator fungiert dabei als unabhängiger Vermittler. Im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren können auch wirtschaftliche und persönliche Aspekte der Streitparteien berücksichtigt werden. Was versteht man […]

Konflikte müssen in der heutigen modernen Zivilgesellschaft nicht immer gleich vor dem Richter enden. Mit Hilfe einer Schlichtung beispielsweise können streitende Parteien den Konflikt selbst aufgreifen und lösen. Ein am Verfahren beteiligter autonomer Vermittler soll zudem den Gesprächsablauf leiten und damit zu einer gütlichen Vereinbarung zwischen den Parteien beitragen. Im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren können […]

Mietverhältnisse über Wohnraum können nach § 573BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) nur in ganz besonderen Fällen durch den Vermieter gekündigt werden. Das ist unter anderem dann der Fall, wenn der Vermieter ein „berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses hat“. Ein solches „berechtigtes“ Interesse liegt beispielsweise dann vor, wenn „der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, […]