Der Herbst als dritte Jahreszeit des Jahres steht vor der Tür und beschert uns bunte Bäume und leckeres Obst aus dem eigenen Garten. Doch gerade jetzt beschweren sich immer mehr Mitbürger, Mieter und Nachbarn über Herbstlaub und abfallendes Obst in den Gärten und auf den Straßen. Welche Rechte und Pflichten gelten im Herbst; was muss […]

Ein Einbruch ist eine Straftat, bei der jemand in eine fremde Wohnung oder ein fremdes Haus eindringt, um etwas zu stehlen oder einen anderen Schaden anzurichten. Ein Einbruch liegt vor, wenn der Täter die Tür oder das Fenster aufbricht, aufhebelt oder anderweitig gewaltsam öffnet. Auch wenn der Täter einen falschen Schlüssel oder eine gestohlene Karte […]

Was ist der politische Meinungskampf? Der politische Meinungskampf ist der Wettstreit zwischen verschiedenen politischen Akteuren, Parteien, Gruppen oder Einzelpersonen, die ihre Ansichten, Ziele und Interessen in der Öffentlichkeit darstellen und vertreten. Der politische Meinungskampf ist ein wesentlicher Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft, die auf der Meinungs- und Informationsfreiheit beruht. Der politische Meinungskampf soll die Bürgerinnen und […]

Ein Hyperlink ist der Anglizismus für einen Link, der als Querverweis in einem Hypertext fungiert und einen Sprung zu einem anderen elektronischen Dokument oder an eine andere Stelle innerhalb eines Dokuments ermöglicht. Die Frage ob und wann ein Webseitenbetreiber für einen Link haften muss, der den Online-Besucher zu einer anderen Seite weiterleitet, lässt sich aus den […]

Prozesskostenhilfe ist eine gute Sache. Allerdings muss diese der jeweiligen Partei auch wirklich rechtmäßig zustehen. Der vorliegende Fall zeigt, dass sie auch aufgehoben werden kann; auch dann, wenn sie schon bewilligt wurde. Hat die Partei den Verkehrsunfall nur vorgetäuscht? Konkret ging es um eine Partei, der Prozesskostenhilfe zugestanden worden war. Dann stellte sich jedoch heraus, […]

Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit dem Urteil vom 08. Juni 2016 in seiner Entscheidung bekanntgegeben, dass eine Klinik im Internet für von ihr angebotene Schönheitsoperationen nicht mit Fotos werben darf. Die Klinik darf Patienten im Rahmen einer vergleichbaren Darstellung vor und nach einem plastisch-chirurgischen Eingriff nicht auf Bildern zeigen.  Welcher Fall liegt hier zugrunde? Der Beklagte ist […]