Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte über türkische Kinder zu urteilen, die in Deutschland geboren wurden. Es stand die Frage im Raum, ob ein Kind eines türkischen Arbeitnehmers eine Aufenthaltserlaubnis braucht. Oder ob dies eigentlich eine “nachteilige Veränderung der Rechtslage” darstellt. Dabei musste sowohl das Assoziierungsabkommen mit der Türkei berücksichtigt werden als auch das Allgemeininteresse. Das Bundesverwaltungsgericht […]

Verschiedene Schätzungen gehen davon aus, dass zwischen drei und zehn Prozent aller Kinder sogenannte Kuckuckskinder sind. Das sind Kinder, bei denen der leibliche Vater ein anderer als der soziale und rechtliche Vater ist. Stellt ein Mann fest, dass ein Kind, das er für sein eigenes hielt, in Wirklichkeit von einem anderen Mann gezeugt wurde, kann […]

In Deutschland leben zahlreiche Eltern getrennt. Die meisten haben sich darauf geeinigt, dass das Kind bei einem Elternteil lebt und den anderen Elternteil regelmäßig im Rahmen des Umgangsrechts besucht. Doch wie sieht es an Feiertagen wie Weihnachten oder dem Jahreswechsel aus? Hat ein Elternteil das Vorrecht auf die Gesellschaft des Kindes? Wer hat das Umgangsrecht […]

Gibt es den Fall, dass Großeltern ihren Enkeln Unterhalt schulden? Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entscheid hierzu, dass sie ihnen im Wege der sogenannten Ersatzhaftung (§ 1607 Abs. 1 BGB) durchaus Unterhalt schulden. Das heißt aber nicht, dass dies automatisch gilt, wenn der Elternteil, der grundsätzlich den Unterhalt zahlen müsste, nicht leistungsfähig ist. Hinzukommen muss, dass […]