Klimakleber

Strafverfahren: Darf über ein solches Verfahren berichtet werden?

08.08.23 von Alex Clodo

Die Berichterstattung über laufende Strafverfahren ist ein spannendes und kontroverses Thema, das verschiedene Interessen und Grundrechte berührt. Einerseits hat die Öffentlichkeit ein berechtigtes Interesse an der Information über Straftaten und deren Aufklärung. Andererseits haben die Beteiligten eines Strafverfahrens, insbesondere der Beschuldigte, ein Recht auf einen fairen Prozess und den Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte. Wie lassen sich […]

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Keine Betriebsgeheimnisse für Scientologen?

Mediation: Was versteht man darunter?

19.06.23 von Lena Knecht

In der modernen Zivilgesellschaft müssen Konflikte nicht immer vor Gericht ausgetragen werden. Mit Hilfe des Mediationsverfahrens beispielsweise können die Streitparteien den Konflikt selbst in die Hand nehmen. Ein am Verfahren beteiligter Mediator fungiert dabei als unabhängiger Vermittler. Im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren können auch wirtschaftliche und persönliche Aspekte der Streitparteien berücksichtigt werden. Was versteht man […]

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Steuerstrafrechtliche Selbstanzeige. Was droht bei Steuerhinterziehung?

Was versteht man unter Schlichtung?

18.06.23 von Christian Schebitz

Konflikte müssen in der heutigen modernen Zivilgesellschaft nicht immer gleich vor dem Richter enden. Mit Hilfe einer Schlichtung beispielsweise können streitende Parteien den Konflikt selbst aufgreifen und lösen. Ein am Verfahren beteiligter autonomer Vermittler soll zudem den Gesprächsablauf leiten und damit zu einer gütlichen Vereinbarung zwischen den Parteien beitragen. Im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren können […]

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Eigenbedarfskündigung beschäftigt die Gerichte

20.11.20 von Emil Kahlmann

Die sogenannte Eigenbedarfskündigung erlaubt es einem Vermieter, das zwischen ihm und dem Mieter bestehende Mietvertragsverhältnis zu kündigen. Voraussetzung ist nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), dass der Vermieter „die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt“. Ist die Eigenbedarfskündigung erstmal ausgesprochen, kann sich der Mieter nur […]

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Besteht ein Anspruch auf Unterlassung bei Beeinträchtigung durch Baulärm?

27.08.20 von Christian Schebitz

Zahlreiche im Mietrecht entstehende Streitfälle gehen auf Lärmeinwirkungen zurück, die Mieter als nachteilig für den Wohnkomfort empfinden. Ob und inwieweit Mietern bei Lärmeinfluss eine Mietminderung zusteht, ist häufig Gegenstand in Gerichtsverfahren. Ein ähnlich gelagerter Fall, bei dem es jedoch nicht um eine Mietminderung sondern um Unterlassungsansprüche ging, verhandelte vor Kurzem das Landgericht Berlin. Landgericht Berlin […]

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Güteverfahren – die schnelle Alternative zum Gerichtsverfahren

03.08.20 von Lena Knecht

Ein Konflikt muss nicht zwangsläufig (direkt) vor Gericht enden. Denn es gibt eine Vielzahl als Alternativen, die den streitenden Parteien offen stehen. Zu diesen gehört auch das Güteverfahren. Das Güteverfahren Das sogenannte Güteverfahren ist ein außergerichtliches Verfahren zur Streitbeilegung, das in vielen Fällen kostengünstiger und schneller als ein ordentliches Gerichtsverfahren ist.Kostenlose Erst­einschätzung zu Güteverfahren – […]

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