Viele Arbeitnehmer, die an einer chronischen Krankheit leiden und aufgrund dieser Erkrankung nicht mehr oder nur noch sehr eingeschränkt ihrer ursprünglichen Arbeit nachgehen können, fragen sich, wann ihr Arbeitgeber zu einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigt wäre. Personenbedingte Kündigung und Kündigungsschutz Bei manchen Arbeitnehmern geift der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG). In diesen Fällen kann bei […]

Das Kindergeld ist eine staatliche Transferleistung, die Familien zugutekommen und auf diese Weise entlasten soll. Weil es sich dabei um Kindergeld handelt, hat der Gesetzgeber Altersgrenzen bestimmet, bis zu welchen die Eltern das Kindergeld maximal beziehen können. Das Kindergeld wird mindestens bis zum 18 Lebensjahr eines Kindes bezahlt, darüber hinaus kann es noch bis zur […]

Die sogenannte Eigenbedarfskündigung erlaubt es einem Vermieter, das zwischen ihm und dem Mieter bestehende Mietvertragsverhältnis zu kündigen. Voraussetzung ist nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), dass der Vermieter „die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt“. Ist die Eigenbedarfskündigung erstmal ausgesprochen, kann sich der Mieter nur […]

Um seine sterbenskranke Tochter in ein Kinderhospiz zu begleiten, hatte ein Beamter der Osnabrücker Polizei bereits seit zehn Jahren von der Polizeidirektion wiederholt Sonderurlaub bekommen. Unter Hinweis auf die allgemeine Personalknappheit, wollte ihm sein Dienstherr nun den Urlaub verweigern. Infolgedessen schaltete der Polizist das Verwaltungsgericht ein – und bekam Recht, wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts […]

Adipositas, umgangssprachlich auch als Fettleibigkeit bezeichnet, ist eine Erkrankung, die sich in der westlichen Welt seit Jahren immer stärker ausbreitet. Das erhöhte Krankheitsrisiko von fettleibigen Personen kann zu Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit führen. Inwieweit Adipositas als Behinderung anzusehen ist, hatte im letzten Jahr der Europäische Gerichtshof EuGH zu entscheiden. EuGH entscheidet über den Schutz Fettleibiger vor […]

Nach mehr als sechswöchiger Arbeitsunfähigkeit zahlen Krankenkassen ein Krankengeld. Hierfür müssen allerdings bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Welche das sind und was Sie beachten sollten, erfahren Sie hier: Wer hat Anspruch auf Krankengeld? Einen Anspruch auf Krankengeld haben gesetzlich Versicherte, wenn eine Krankheit sie arbeitsunfähig macht. Der Arzt muss den Anspruch für den entsprechenden Zeitraum bestätigen. […]