Auch wenn in diesem Jahr aufgrund der Coronapandemie fast alle Karneval-Feierlichkeiten ausfallen oder – alternativ – online stattfinden, gibt es einige Gerichtsstreitigkeiten rund um den Rosenmontag und die weiteren Karnevaltage. Das zeigt auch der vorliegende Fall aus der Vergangenheit. Am Rosenmontag legte ein DJ in einer echten Polizeiuniform in der Düsseldorfer Altstadt auf. Die wahren […]

Kann ein Anbieter von Pauschalreisen in Haftung genommen werden, wenn während des Bustransfers vom Flughafen zum Hotel ein Verkehrsunfall geschieht und sich die Reisenden hierbei Verletzungen zuziehen? Diese Frage musste kürzlich durch das höchste deutsche Zivilgericht, den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geklärt werden. Verkehrsunfall bei Bustransfer Die Kläger in dem verhandelten Verfahren hatten im Dezember […]

Eine Teilzeitlehrerin wurde vom Land NRW über Jahre hinweg als Vollzeitbeschäftigte bezahlt und bekam insgesamt 237.000 Euro zu viel. Sie wurde nun zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil sie das Besoldungsamt nicht darüber informierte. Welcher Fall liegt hier zugrunde? Fast sechs Jahre lang hat eine Teilzeit-Pädagogin vom Bundesland Nordrhein-Westfalen ungerechtfertigt Vollzeitbezüge kassiert. Die Kunstlehrerin wurde wegen […]

Die WC-Gewohnheiten eines Mannes beschäftigten kürzlich das Landgericht Düsseldorf. Der Mann war Mieter in einer teuren Wohnung, in der der Boden des Badezimmers und des Gäste WCs mit Marmor ausgelegt ist. Als der Mieter auszog, stellte der Vermieter fest, dass der Marmorboden verschmutzt und rau war. Weil zur Behebung dieses Übels nur der Austausch des […]