Im zugrundeliegenden Fall ging es darum, zu klären, ob es sich bei einem “Winterdienstvertrag” um einen Dienst- oder einen Werkvertrag handelt. Nachdem die vorinstanzlichen Gerichte unterschiedlicher Auffassung waren, fällte der Bundesgerichtshof (kurz: BGH) nun eine endgültige Entscheidung. Forderung einer Restvergütung Konkret ging es um eine Klägerin, die von dem beklagten Eigentümer eines Hausgrundstückes forderte, dass […]

Der Tiefkühlprodukt-Hersteller Iglo ist eine der bekanntesten Marken in Deutschland. Dazu gehört auch die beliebte Figur “Käpt´n Iglo”, die mit ihrem Seemann-Look für die Marke wirbt. Iglo selbst gibt an, dass das Unternehmen und speziell die Werbefigur Käpt´n Iglo bei den Deutschen eine Bekanntheit von über 80 Prozent aufweist. Damit ist er eine der bekanntesten […]

Vor dem Verwaltungsgericht in Stuttgart klagte ein Anwohner der Gemeinde Remshalden-Geradstetten gegen die dort ansässige evangelische Kirche. Er wollte, dass es der Kirche verboten werde morgens an Werktagen zwischen 6 und 8 Uhr die große Betglocke zu läuten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies die Unterlassungsklage ab. Der Anwohner legte dagegen Berufung ein. Der Sachverhalt Der Kläger […]

Hausfriedensbruch ist in Deutschland strafbar – doch was ist, wenn der Täter in eine Kirche einbricht und zusätzlich auch noch den Altar durch Liegestütze entweiht? Welche Strafe erwartet ihn? Liegestütze als Zeichen der Kritik Ein 38-jähriger Künstler war im Januar 2016 in die Basilika St. Johann in Saarbrücken eingedrungen. Um nach eigenen Angaben seine Kritik […]