Weihnachtlich dekoriertes Haus

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Wenn die Tage dunkler werden und die Weihnachtszeit naht,
dekorieren viele Menschen ihre Häuser und Wohnungen gerne mit Weihnachtsschmuck
und Lichterketten. Doch nicht jeder Vermieter und Nachbar ist tolerant
gegenüber blinkenden Lichtern und Weihnachtsmusik in der Nacht. Gibt es Verbote
für Weihnachtsdekorationen?

Anbringen von Weihnachtsschmuck
ist Sitte

Das Anbringen von Weihnachtsschmuck ist in jedem Fall erlaubt,
wie ein Urteil des Landgerichts Berlin zeigte: Zwei Frauen hatte zur
Weihnachtszeit eine Lichterkette an der Terrasse ihrer Mietwohnung angebracht.
Der Vermieter ging gegen die ungewollte Beleuchtung vor und kündigte das
Mietverhältnis fristlos. Die Frauen reagierten mit einer Kündigungsschutzklage
vor dem Landgericht Berlin. Die Richter gaben ihnen Recht und begründeten ihre
Entscheidung damit, dass es eine weit verbreitete Sitte sei, Lichterketten in
der Weihnachtszeit anzubringen. Somit hätten die Frauen ein Recht auf ihre
Dekoration gehabt, selbst wenn diese im Mietvertrag verboten worden wäre. In
jedem Fall würde ein so geringer Verstoß keine fristlose Kündigung
rechtfertigen.

Wann ist Weihnachtsdekoration im
Treppenhaus gestattet?

Anders liegt der Fall jedoch, wenn es sich bei dem
dekorierten Abschnitt etwa um ein gemeinschaftlich genutztes Treppenhaus in
einem Mehrfamilienhaus handelt. Nach einem Urteil des Amtsgerichts München darf
ein Mieter dieses nicht nach seinem eigenen Geschmack dekorieren. Er muss sich
vielmehr an dessen Anordnungen halten und vorher nachfragen. Da der
Außenbereich im Regelfall von anderen Hausbewohnern mitbenutzt wird, darf ein
einzelner Mieter nicht eigenmächtig über die Dekoration entscheiden. Eine
Absprache mit dem Vermieter und den Nachbarn kann dieses Problem jedoch in
einigen Fällen lösen.

Muss man beim Einschalten von Lichterketten die Ruhezeiten beachten?

Bei dem Anbringen von Adventsdekoration sollten die in
Deutschland gültigen
Ruhezeiten beachtet werden. Diese gelten von 22 Uhr abends
bis 6 Uhr morgens. Innerhalb dieses Zeitraums sollte darauf geachtet werden,
dass keine laute Musik und keine zu helle Beleuchtung vorhanden sind. Fühlt
sich ein Nachbar dennoch gestört und reicht eine Klage vor Gericht ein, wird
das Ausmaß der Störung von einem Richter vor Ort bewertet. Das Urteil hängt
dabei stark von der jeweiligen Situation ab. So entschied das Landgericht
Wiesbaden etwa, dass eine Lampe mit 40 Watt eine zu starke Belastung für einen
Nachbarn darstellen würde. Das ist jedoch nur der Fall, wenn der Nachbar direkt
angeleuchtet wird, bei blinkenden Farben, die durch eine indirekte Lichtquelle
ausgelöst werden, ist eine Beschwerde nur schwer möglich.

Dekoration darf
Mitmenschen nicht stören

Alles in allem darf innerhalb einer Wohnung oder eines
Hauses nach dem persönlichen Geschmack dekoriert werden. Wenn sich jedoch Nachbarn etwa durch Lichter belästigt fühlen, muss der Schmuck soweit reduziert
werden, dass er keine Störung mehr darstellt. Außerdem ist es wichtig, die
Ruhezeiten einzuhalten, etwa mithilfe einer Zeitschaltuhr, die sicherstellt,
dass innerhalb der Ruhezeiten keine Lichter mehr brennen. Idealerweise sollte
man das Ausmaß der Adventsdekoration vorher mit dem Vermieter und den Nachbarn
absprechen, um eine Störung der Vorweihnachtsfreude zu vermeiden.

Quellen:        

Landgericht Wiesbaden,
19.12.2001, Az.: 10 S 46/01

Amtsgericht Münster, Urteil vom 31.07.2008, Az.: 38 C 1858/08

Landgericht Berlin, Urteil vom 01.06.2010, Az.: 65 S 390/09 

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