Soziale Medien – Fluch oder Segen?

Verfasst von Emil Kahlmann am 31. März 2017

Soziale Medien
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Soziale Medien haben heute in vielen Bereichen des Lebens einen sehr großen Einfluss. Während viele Menschen die Vorteile der sozialen Medien schätzen und gerne von der Möglichkeit profitieren, Kontakte zu Knüpfen und mit Bekannten im Kontakt zu bleiben, zeigt sich manchmal, dass es auch Schattenseiten gibt. Immer wieder wird über Mobbing in sozialen Netzwerken berichtet und auch im Bereich Arbeitsrecht kann es Probleme geben

Soziale Medien – Fluch oder Segen?

Das Landesarbeitsgericht Köln hatte über einen Fall zu entscheiden, dessen zentraler Streitpunkt der Berufsstatus eines Mannes auf seinem Xing-Profil war. Der Mann war Mitarbeiter einer Steuerberaterkanzlei. Im Rahmen eines Aufhebungsvertrages wurde zwischen dem Mann und der Steuerberaterkanzlei vereinbart, dass das Arbeitsverhältnis nach einer mehrmonatigen Auslauffrist enden sollte. Kurz vor dem Ende der Auslauffrist und damit kurz vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses änderte der Mann den beruflichen Status auf seinem privaten Xing-Profil auf „Freiberufler“. Weil die Steuerberaterkanzlei hierin einen Hinweis auf eine arbeitsvertraglich untersagte Konkurrenztätigkeit des Mannes sah, sprach sie ihm gegenüber eine fristlose Kündigung des nur noch kurze Zeit andauernden Arbeitsverhältnisses aus. Sie begründete den Schritt unter anderem mit der Befürchtung, dass der Mann kurz vor seinem Ausscheiden aus der Kanzlei noch Mandanten abwerben könnte.

Xing-Status Grund für eine Kündigung?

Sowohl das in erster Instanz zuständige Arbeitsgericht Köln als auch das nun urteilende Landesarbeitsgericht Köln erklärten die fristlose Kündigung jedoch für unrechtmäßig. Das Gericht führte dazu aus, dass es zwar Arbeitnehmer während ihrer gesamten Tätigkeitszeit für den Arbeitgeber untersagt sei, eine Konkurrenztätigkeit auszuüben. Eine Änderung eines Status‘ in einem sozialen Netzwerk sei für sich genommen jedoch kein ausreichender Hinweis auf die tatsächliche Ausübung einer solchen Tätigkeit – zumindest, wenn nicht andere Umstände hinzutreten, die eine fristlose Kündigung rechtfertigen würden. Darüber hinaus ist es, so die Richter, Arbeitnehmern gestattet, eine spätere Konkurrenztätigkeit vorzubereiten, solange sie sich noch in einem Angestelltenverhältnis befinden und diese Vorbereitung die Grenze einer aktiv nach außen getragenen Eigenwerbung überschreitet.

Quellen: http://www.rechtsindex.de/arbeitsrecht/5859-fristlose-kuendigung-wegen-aenderung-des-beruflichen-status-im-xing-profil

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