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Das Thema „vegane Ernährung“ wird gerade in der heutigen Zeit für viele immer wichtiger. Immer mehr junge Menschen achten darauf, sich bewusst gesund zu ernähren. Jetzt stellte sich jedoch die Frage, ob eine vegane Ernährung auch für Kinder im Kindesalter gesund ist. Gibt es vegane Gerichte in schulischen Einrichtungen? Das Essenangebot vieler schulischer Einrichtungen wurde […]

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Im August 2011 soll die Kuh „Verona“ eine Spaziergängerin angegriffen und getötet haben. Aufgrund mangelnder Aufsichtspflicht wurde die Tierhalterin wegen fahrlässiger Tötung angeklagt. Der Kuh-Angriff konnte allerdings nicht zweifelsfrei bewiesen werden. Gab es Indizien für einen Kuh-Angriff? Der Prozess um einen mutmaßlichen Kuh-Angriff endete mit einem Freispruch. Das Amtsgerichts Dillenburg ist der Auffassung, dass Verona […]

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fotolia.com/Pixelot_fristlose Kündigung

Es kommt immer mal zu Auseinandersetzungen im Berufsleben. Man sollte jedoch darauf achten, in welcher Form der Konflikt ausgetragen wird. Wer zu nationalsozialistischen Kennzeichen greift, kann fristlos gekündigt werden.  Was geschah Ende 2015? Das Hamburger Arbeitsgericht (ArbG) entschied, dass das Zeigen des Hitlergrußes eine fristlose Kündigung rechtfertigt (Az. 12 Ca 348/15). Der bei einem Patiententransport […]

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fotolia.de/Tomasz Zajda

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gelten IP-Adressen als Personenbezogene Daten und sind damit schutzwürdig. Sie dürfen vom Bund dennoch zum Schutz vor Cyber-Attacken gespeichert werden. Dem Datenschutz unterliegen auch die sogenannten „dynamischen“ IP-Adressen. Mit ihrer Hilfe sind Nutzer über das Datum und die Uhrzeit eines Website-Besuchs identifizierbar.  Klage von Piratenpolitiker Patrick Breyer hatte beim […]

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Recht im Herbst

Verfasst von am 24. Oktober 2016 in Allgemein

Gerade jetzt beschweren sich immer mehr Passanten, Mieter und Nachbarn über Herbstlaub und abfallendes Obst in Gärten und auf den Straßen. Welche Rechte bestehen für Verbraucher? Wer ist für Laub vor dem Haus zuständig? Das Beseitigen von Laub vor dem Haus zählt grundsätzlich zu den Aufgaben des Hauseigentümers. Die Mieter sind nur für das Fegen […]

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Immer wieder kommt es durch das sogenannte „Gaffer-Verhalten“ an Unfallorten zu Behinderungen von Rettungskräften. Bisher war das Fotografieren und Filmen von Unfällen nicht strafbar, dies soll sich jetzt jedoch ändern. Niedersachsen fordert Haftstrafen für Schaulustige Die Smartphone-Nutzung gehört inzwischen zu unserem Alltag dazu. Leider kommt es dadurch auch immer häufiger zu Vorfällen, in denen Schaulustige […]

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Steht „Die PARTEI“ vor dem Aus?

Verfasst von am 21. Oktober 2016 in Allgemein

Eine halbe Million Euro soll „Die PARTEI“, die überwiegend als Spaßpartei angesehen wird, an die Bundestagsverwaltung zahlen – und steht damit kurz vor der Pleite. Gründer und Satiriker Martin Sonneborn will nun gegen die Verantwortlichen vorgehen.  Für „Die PARTEI“ sieht es derzeit schlecht aus. Die Bundestagsverwaltung hat die Spaßpartei aufgefordert, unrechtmäßig bezogene Parteizuschüsse in Höhe […]

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Anspruch auf Telefonnummer Am 20.10.2016 entschieden die Bundesverwaltungsrichter in Leipzig über die Revision von vier Harz-IV-Empfängern hinsichtlich eines Anspruchs auf Informationszugang zu den dienstlichen Telefonnummern der Bediensteten von Jobcentern. Da die Mitarbeiter und die Bediensteten der beklagten Jobcenter in Köln, Nürnberg-Stadt, Berlin Mitte und Berlin Treptow-Köpenick nicht unmittelbar, sondern erst über eine extra eingerichtete und […]

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NSU-Spur an Peggys Leichenfundort

Verfasst von am 20. Oktober 2016 in Allgemein

Im rätselhaften Fall der 2001 verschwundenen Peggy haben die Ermittler möglicherweise eine neue Spur – und die führt ausgerechnet zu NSU-Mitglied Uwe Böhnhardt. Eine Sonderkommission soll nun Klarheit schaffen und zudem weitere bisher ungelöste Kindesmorde untersuchen. Ist Uwe Böhnhardt, deutscher Neonazi und NSU-Mitglied, an der Ermordung der 2001 verschwundenen Peggy Knobloch beteiligt gewesen? Diese Frage […]

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Im Rückstau gilt erhöhte Vorsicht

Verfasst von am 19. Oktober 2016 in Allgemein

Das OLG Hamm entschied, dass ein Kreuzungsbereich bei Rückstau zwar vor dem Querverkehr geräumt werden darf, es muss dabei jedoch ein erhöhtes Maß an Sorgfalt berücksichtigt werden.  Befindet man sich nach einem Rückstau an einer Ampel innerhalb des Kreuzungsbereichs, darf dieser zwar bevorrechtigt vor dem Querverkehr verlassen werden, jedoch muss sich im Voraus vergewissert werden, […]

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