Keine Nachtschicht ist nicht gleich arbeitsunfähig

Arbeitsunfähigkeit kann vielerlei Gründe haben. Zum einen sind hier körperliche Einschränkungen zu nennen, aber auch psychische Belastungen können zur Arbeits- […]

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Kosten für häusliches Arbeitszimmer steuerlich absetzbar?

Unter bestimmten Voraussetzungen können häusliche Arbeitszimmer im Rahmen der Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden. Die Frage, die sich hierbei stellt, ist, ob […]

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Dienstwagen erhöht unterhaltspflichtiges Einkommen

Nach Trennungen bzw. Scheidungen wird festgestellt, ob eine der Parteien Unterhalt zu zahlen hat. Im Nachgang wird berechnet, in welcher […]

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Beeinflussung von Schulkindern durch gezielte Werbung

Die Werbung eines Unternehmens, die an Verbraucher gerichtet ist, unterliegt einigen Einschränkungen. So ist nicht jede Art von Werbung zulässig […]

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Darf Personalrat Zeiterfassungsdaten einsehen?

In Sachen elektronische Zeiterfassung, die von vielen Unternehmen genutzt wird, hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt Leip­zig ein neues Urteil gefällt. Es entschied, […]

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Betriebsrat hat beim Thema Arbeitsschutz mitzubestimmen

Arbeitsschutz ist ein wichtiges Thema in einem Betrieb, das Maßnahmen erfordert. Hat der Betriebsrat hier Mitspracherecht? Um diese Frage ging […]

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Neues Urteil im Arbeitsrecht zur Höchstaltersgrenze

Das Bundesarbeitsgericht verkündete ein Urteil, das sich auf die Höchstaltersgrenze der Versorgungsverordnung bezieht. Es ging um die Frage, ob mit […]

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Nächtlicher Verkauf alkoholischer Getränke an Tankstellen

Die Klägerin ist eine GmbH, die in Bruchsal eine Tankstelle mit einer Verkaufsstelle betreibt. Dieser Shop setzt sich – ohne […]

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Keine Sozialhilfe für Gebärdensprachkurs

Wenn Eltern ein gehörloses Kind haben, müssen sie auch die Gebärdensprache lernen, um sich mit ihm zu verständigen. Dafür müssen sie […]

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Tierpfleger fordert Anerkennung eines Arbeitsunfalls im Ausland

Wann besteht das deutsche Sozialversicherungsrecht, wodurch dann auch der gesetzliche Unfallversicherungsschutz gilt? Dafür muss entweder eine Beschäftigung in Deutschland ausgeübt […]

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Landgericht fällt Urteil im GFE-Verfahren

Das Landgericht Nürnberg-Fürth fällte ein Urteil im GFE-Verfahren. Es sprach langjährige Freiheitsstrafen aus. Verurteilt wurden elf Angeklagte wegen 88 Fällen […]

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BGH urteilt zu Angaben auf Babynahrung

Im Mittelpunkt dieses Sachverhalts: die sogenannte Health-Claim-Verordnung sowie Angaben auf Babynahrung, die gesundheitsbezogen sind. Der BGH nahm zu diesen gesundheitsbezogenen […]

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BGH fällt Urteil zu Rabatten von EU-Versandapotheke

In diesem Fall hatte der BGH bezüglich Rabatt- und Bonussystemen von EU-Versandapotheken zu entscheiden. Darf Internet-Service von ausländischer Versandapotheke beworben […]

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Früchtetee “Himbeer-Vanille“ ohne Himbeer-Vanille

In diesem Fall ging es um Früchtetee namens „Himbeer-Vanille Abenteuer“ und um die Frage, ob dieser so heißen darf, obwohl […]

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Beamtenrechtliches Streikverbot gilt auch weiterhin

Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass Leh­rer, die Beamte sind, auch künftig nicht streiken dürfen. Lehrerin streikte trotz Untersagung Geklagt hatte eine […]

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