Lehman Brothers

istockphoto.com/deenphoto

BGH urteilt zu Lehman-Brothers

Verfasst von am 18. Dezember 2014 in Allgemein

Die Pleite der Lehman Brothers-Bank im Jahr 2008 war nicht nur einer der Ursprünge der globalen Wirtschaftskrise sondern beschäftigt auch seit Jahren die Gerichte. Zahlreiche Anleger, die Zertifikate der Lehman-Bank erworben hatten, fühlten sich nach dem Ende der Bank falsch beraten und klagten auf Schadenersatz. Am Bundesgerichtshof wurde nun erneut über zwei derartige Fälle entschieden. […]

Weiterlesen


Gewalt an der Schule

istockphoto.com/Nesho

Sowohl in Deutschland wie auch international ist das Thema Gewalt an Schulen seit Jahren immer wieder in der öffentlichen Diskussion. In Deutschland erregte besonders der Fall der Rütli-Schule in Berlin-Neukölln Aufsehen. Die Lehrer der Schule forderten 2006 deren Schließung aufgrund der andauernden Gewalttätigkeit der Schüler. International sorgten vor allem Selbstmorde von Schülern für Entsetzen, die […]

Weiterlesen


Fußballfans im Stadion

istock.com/Laszlo Szirtesi

Immer wieder waren in den letzten Jahren Krawalle und Ausschreitungen in Fußballstadien ein vieldiskutiertes Thema in der Öffentlichkeit. Eine besondere Rolle spielt in der Debatte dabei stets die Polizei, die sich zum Teil heftigen Angriffen aus Fangruppierungen ausgesetzt sieht. Das OLG Karlsruhe bestätigte nun die Verurteilung eines Fußballfans wegen Beleidigung der Polizei. Transparent mit „A.C.A.B.“-Aufschrift […]

Weiterlesen


Schönheitsreparaturen in Mietwohnungen

istock/ralfgosch

Es ist ein altes Problem: Differenzen zwischen Mietern und Vermietern, was den Zustand einer Mietswohnung angeht. Oft hält der Vermieter etwas für akzeptabel, was sich der Mieter anders wünschen würde. Eventuell hofft er, dass der Vermieter größere Renovierungsbestrebungen oder Ähnliches hätte und die Kosten dafür tragen würde. Meist heißt es aber: Wenn der Mieter etwas […]

Weiterlesen


Weihnachtsmarkt

iStockphoto.com/encrier

Der Veranstalter des Berliner Weihnachtsmarktes, der vor dem Schloss Charlottenburg stattfindet, wollte das Gelände absperren und von den Besuchern Eintritt verlangen. Das wurde ihm jedoch vom Verwaltungsgericht Berlin untersagt. Bezirksamt genehmigt Weihnachtsmarkt Im November genehmigte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dem Antragsteller, einen Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg abzuhalten. Grundlage für die Genehmigung war das Grünanlagengesetz (GrünanlG). […]

Weiterlesen


Bereitschaftsdienst rund um die Uhr

istock/phasinphoto

In der Pflegebranche gibt es eine Besonderheit, was das Entgelt betrifft. Demnach sind zum einen die Arbeit an sich zu berücksichtigen, als auch Arbeitsbereitschaft sowie der Bereitschaftsdienst. Auch dieser Fall betraf das Mindestentgelt und die Arbeitsbedingungen in Bezug auf die Pflegebranche. Klägerin fordert Nachzahlung In diesem konkreten Fall hatte eine Betreiberin eines privaten Pflegedienstes geklagt. […]

Weiterlesen


Autounfall

istock/orido

Prozesskostenhilfe ist eine gute Sache. Allerdings muss diese der jeweiligen Partei auch wirklich rechtmäßig zustehen. Der vorliegende Fall zeigt, dass sie auch aufgehoben werden kann; auch dann, wenn sie schon bewilligt wurde. Wurde der Verkehrsunfall nur vorgetäuscht? Konkret ging es um eine Partei, der Prozesskostenhilfe zugestanden worden war. Dann stellte sich jedoch heraus, dass die […]

Weiterlesen


Computerspiele

istock / shironosov

Videospiele sind Kreationen, die einen Urheber haben, weswegen sie urheberrechtlich geschützt werden. Dafür gibt es technische Maßnahmen, wodurch dieser Schutz konkret umgesetzt wird. Können auch solche Maßnahmen einem Schutz unterliegen? Der BGH hatte sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen und fällte ein Urteil. Speicherkarten passen nicht umsonst zur entsprechenden Konsole Konkret ging es um Nintendo DS […]

Weiterlesen


E-Zigarette

istock / zagorskid

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich damit zu beschäftigen, ob E-Zigaretten – elektronische Zigaretten, die aber nikotinhaltige Flüssigkeiten, die auch Liquids genannt werden, Medizinprodukte sind. Diese Liquide werden verdampft und im Zuge dessen inhaliert. Sind E-Zigaretten Arzneimittel? Konkret ging es um ein Geschäft, in dem E-Zigaretten und entsprechendes Zubehör verkauft wurden. Die beklagte Stadt verlangte von dem […]

Weiterlesen


Internetauktionen

istock / nyul

Der Bundesgerichtshof musste sich mit eBay-Auktionen beschäftigen. Logischerweise ist es so, dass die Sache, die zum Kauf angeboten wird, wahrscheinlich nicht mehr zu ihrem Originalpreis verkauft werden kann. Was passiert aber, wenn der Kaufpreis sich schließlich sehr von dem unterscheidet, was die Ware eigentlich Wert ist? In diesem Fall ging es darum, dass eine Ware […]

Weiterlesen


Kennzeichenerfassung in Bayern

istock / majana

In Bayern gibt es die Möglichkeit, Kennzeichen von Fahrzeugen automatisiert zu erfassen. Das dient dem polizeilichen Datenabgleich. Ist das aber erlaubt oder sollte der Freistaat Bayern das nicht vielmehr unterlassen? Das Bundesverwaltungsgericht prüfte die Angelegenheit und fällte ein Urteil hierzu. Bayern setzt Kennzeichenerfassungsgeräte ein Im Mittelpunkt dieses Falles standen Kennzeichenerfassungsgeräte, die der Freistaat Bayern einsetzte; […]

Weiterlesen


Telefonieren im Auto

istock / miflippo

Im Auto darf man bekanntlich nicht telefonieren, es sei denn, man nutzt eine Freisprechanlage und hat die Hände frei. Und auch sonst ist telefonieren beim Autofahren umstritten; ist man doch sehr abgelenkt und konzentriert sich nicht ausschließlich auf den Verkehr. Wie verhält es sich damit, wenn ein Fahrer im Auto sitzt, dieses steht und sich […]

Weiterlesen


Aufenthaltserlaubnis für Kinder

istock / damircudic

Das Bundesverwaltungsgericht hatte über türkische Kinder zu urteilen, die in der BRD geboren sind. Es stand die Frage im Raum, ob ein Kind eines türkischen Arbeitnehmers eine Aufenthaltserlaubnis braucht, so wie es nach der derzeitigen Regelung ist. Oder ob dies eigentlich eine „nachteilige Veränderung der Rechtslage“ darstellt. Dabei musste sowohl das Assoziierungsabkommen mit der Türkei […]

Weiterlesen


Urlaubstagregelung im Arbeitsvertrag

istock / sharpness71

In diesem Fall ging es um eine Arbeitnehmer, der aufgrund seines Alters mehr Urlaubstage beanspruchte als sein jüngeren Kollegen. Das klingt einerseits schwierig, da die jüngeren Arbeitgeber sich dann evtl. unfair behandelt fühlen könnten. Andererseits könnte man die Sache aber auch so sehen, dass ältere Arbeitnehmer eine Art Schutz bedürfen, und es ihrer Gesundheit und […]

Weiterlesen


Darf Zweitbrille verschenkt werden?

istock / wgmbh

Eine Zweitbrille ist eine gute Sache. Geht die regelmäßig genutzte Brille einmal in die Brüche, verloren oder wird gestohlen, müssen sich Menschen, die stark auf die Sehhilfe angewiesen sind, am besten sofort behelfen können. Hat man dann gleich eine Zweitbrille zur Hand, ist das wirklich sehr praktisch. Das wissen auch Brillenfachgeschäfte. Es wird mittlerweile sogar […]

Weiterlesen


Telefonische Rechtsberatung

Telefonische Rechtsberatung

  • sofortige Rechtsauskunft
  • anwaltliche Ersteinschätzung
  • zum Festpreis ab 29€
Online Rechtsberatung

Schriftliche Rechtsberatung

  • Antwort in Ø 2 Stunden
  • Schwarz auf Weiß
  • zum Festpreis ab 99€
Anwalt vor Ort

Rechtsberatung vor Ort

  • direkte Kontaktaufnahme zum Anwalt
  • rechtlicher, persönlicher Beistand
  • ausgewählte, profilierte Rechtsanwälte