Fahren unter Alkoholeinfluss

istockphotos.com/shansekala

Herabsetzung der Fahrverbotsdauer bei Kündigungsrisiko?

Verfasst von Christian Schebitz am 20. Januar 2015

Das Fahrverbot gehört zu den unangenehmsten Strafen, die das Strafgesetzbuch (StGB) für Kraftfahrer bereithält. Gerade für Personen die von Berufs wegen auf ihre Fahrerlaubnis angewiesen sind, kann ein gerichtlich verhängtes Fahrverbot zu einem großen Problem werden. Unlängst wurde am Oberlandesgericht Stuttgart ein Fall verhandelt bei dem es um die Frage ging, ob ein Gericht von […]

Weiterlesen


Mobbing am Arbeitsplatz

istock / peepo

Verwirkung des Schmerzensgeldanspruchs bei Mobbing?

Verfasst von Christian Schebitz am 19. Januar 2015

Mobbing kommt leider recht häufig am Arbeitsplatz vor und setzt den Betroffenen zu. Unter Umständen können diejenigen, die darunter leiden, Schmerzensgeld einfordern, da ihre Gesundheit durch Mobbing beeinträchtigt wird, und ihre Persönlichkeit Schaden nimmt. Rechtlich bedeutet das, dass ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht beschädigt wird. Generell können Betroffene Schmerzensgeld beantragen. Doch ist es möglich, dass dieser Schmerzensgeldanspruch […]

Weiterlesen


Regionale Werbung im bundesweiten Programm?

istock / nemke

Regionale Werbung kein Verstoß gegen Rundfunkrecht

Verfasst von Christian Schebitz am 16. Januar 2015

Der Fernsehsender ProSieben sendet bekanntermaßen überregionales Programm, das in ganz Deutschland zu sehen ist. Der ProSieben Austria ist beispielsweise speziell auf Österreich ausgerichtet. Dementsprechend könnte man davon ausgehen, dass die Werbung, die ProSieben sendet, auch auf das ganze Sendegebiet bezogen ist. Was ist jedoch mit regionalen Werbespots? Macht es Sinn, dass ProSieben diese sendet und […]

Weiterlesen


BGH muss Urteil fällen

istock / livestockimages

BGH bestätigt Urteil zu Mord an verschollener Frau

Verfasst von Christian Schebitz am 15. Januar 2015

Die Szenerie könnte Teil eines Spielfilms sein: Ein Mord geschieht, aber von der Leiche fehlt jede Spur. Doch genau darum geht es bei der vorliegenden Tat, mit der sich der Bundesgerichtshof auseinandersetzen musste. Die Urteilsfällung gestaltete sich in einem derartigen strafgerichtlichen Fall besonders schwierig. Mordanklage nach Verschwinden einer Frau Schon im Jahr 2007 galt eine […]

Weiterlesen


Wer ist verantwortlich, wenn Äste Autos beschädigen?

istock / Orido

Stadt haftet für Schäden durch herabstürzenden Ast

Verfasst von Christian Schebitz am 14. Januar 2015

Wenn man auf öffentlichen Parkplätzen parkt, die von Bäume umgeben sind, deren Äste über das Auto hinwegraffen, geht man davon aus, trotzdem sicher zu parken und sich keine Sorgen um das Fahrzeug machen zu müssen. Doch wer ist für die Gewährleistung der Sicherheit in diesem Fall zuständig? Muss sich die Stadt darum kümmern? Wer haftet, […]

Weiterlesen


Belastungen durch Fluglärm

istock / eric8669

Erfolgreiche Klage gegen Flughafenausbau

Verfasst von Christian Schebitz am 13. Januar 2015

Nicht nur in Berlin oder in Frankfurt stören sich Anwohner oder Eigentümer von Grundstücken an Fluglärm oder einem Flughafenausbau, auch in der Region um den Flughafen Köln/Bonn gibt es dieses Problem. Oftmals haben die Kläger keinen Erfolg, in diesem Fall jedoch schon, wie das Bundesverwaltungsgericht entschied. Anwohner fordern entsprechende Genehmigungen Die Kläger besitzen Grundstücke, die […]

Weiterlesen


Leihmutterschaft

istock / kirza

Anerkennung einer Leihmutterschaft im Ausland

Verfasst von Christian Schebitz am 12. Januar 2015

Für viele Menschen ist die Gründung einer Familie eines der wichtigsten Dinge im Laufe ihres Lebens. Doch einigen bleibt dieses Glück verwehrt, da sie auf natürlichem Weg kein Kind bekommen können. Hier kommt in vielen Fällen die moderne Medizin zum Einsatz, die jedoch nicht immer unumstritten ist. Bekanntlich hoffen viele Paare, die sich ein Kind […]

Weiterlesen


Schutz Fettleibiger vor Diskriminierung

istockphoto.com/TAGSTOCK1

EuGH fällt Entscheidung über die Diskriminierung Fettleibiger

Verfasst von Christian Schebitz am 9. Januar 2015

Adipositas, umgangssprachlich auch als Fettleibigkeit bezeichnet, ist eine Erkrankung, die sich in der westlichen Welt seit Jahren immer stärker ausbreitet. Das erhöhte Krankheitsrisiko von fettleibigen Personen kann zu Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit führen. Inwieweit die Adipositas als Behinderung anzusehen ist, hatte kürzlich der Europäische Gerichtshof EuGH zu entscheiden. EuGH entscheidet über den Schutz Fettleibiger vor Diskriminierung […]

Weiterlesen


Klage gegen Flugroute abgewiesen

istockphotos.com/the_guitar_mann

Bundesverwaltungsgericht urteilt über Flugroute des BER

Verfasst von Christian Schebitz am 8. Januar 2015

Der nach wie vor im Bau befindliche Flughafen Berlin Brandenburg BER beschäftigt seit Jahren die deutsche Öffentlichkeit. Während dabei in der Regel die große Verzögerung bei der Fertigstellung des Projekts und die enorm ansteigenden Baukosten im Zentrum der Debatte stehen, beschäftigt die Planung der zukünftigen Flugrouten die Gerichte. Unlängst fällte das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung zur […]

Weiterlesen


Streit um Heizungsgeräusche

istockphotos.com/totalpics

Keine Mietminderung bei Heizungsgeräuschen

Verfasst von Christian Schebitz am 7. Januar 2015

Streitfragen im Bereich des Mietrechts drehen sich häufig darum, ob eine Mietminderung gerechtfertigt ist oder nicht. Deutsche Gerichte haben zahlreiche Urteile in diesem Zusammenhang gefällt. Neben Schimmelbefall der Wohnung oder einer im Mietvertrag fehlenden Angabe zur Größe der Wohnung, ist auch Lärm ein häufiger Grund für Mietminderungen. Das Amtsgericht Hannover hatte kürzlich über einen Fall […]

Weiterlesen


Vorzeitige Auktionsbeendigung

istockphoto.com/manaemedia

Schadensersatz für vorzeitig beendete eBay-Auktion

Verfasst von Christian Schebitz am 5. Januar 2015

Millionen von Menschen bieten täglich Produkte aller Art über das weltweit größte Internetauktionshaus eBay an. Der Kauf und Verkauf der Waren läuft allerdings nicht immer reibungslos ab. So auch im vorliegenden Fall, bei dem der Anbieter eines Stromaggregates das Angebot seiner Ware vorzeitig abbrach und das Produkt anderweitig verkaufte. In dieser Handlung sah der Bieter […]

Weiterlesen


Urteil zu Ladenöffnungszeiten

istockphotos.com/liveostockimages

Das Bundesverwaltungsgericht urteilt über Ladenöffnungszeiten

Verfasst von Christian Schebitz am 2. Januar 2015

Die Regelungen zu den Ladenöffnungszeiten fallen in den Bundesländern Deutschlands verschieden aus. Die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten führte in der Vergangenheit vielfach zu lebhaften Debatten und beschäftigte nicht zuletzt auch die Gerichte in Deutschland. Das Bundesverwaltungsgericht verhandelte vor Kurzem einen Fall, bei dem es um die genaue Auslegung des Berliner Ladenschutzgesetzes ging. Ist Arbeit bis nach […]

Weiterlesen


Feuerwerk zu Silvester

istockphotos.com/carlosphotos

Vorsicht beim Feuerwerk! Was an Silvester zu beachten ist

Verfasst von Christian Schebitz am 30. Dezember 2014

Die besinnlichste Zeit des Jahres, das Weihnachtsfest, ist vorüber und wir nähern uns mit großen Schritten dem Jahr 2015. Bei allen Feierlichkeiten und der Vorfreude auf das neue Jahr sollte nicht vergessen werden, dass auch Silvester kein rechtsfreier Raum ist. Besonders das Abbrennen von Feuerwerken und das Zünden von Böllern unterliegen strengen Vorschriften, deren Vernachlässigung […]

Weiterlesen


Symbolbild: Justitia

istockphotos.com/liveostockimages

Anspruch auf Abgeltung bezahlten Urlaubs bei Toten

Verfasst von Christian Schebitz am 29. Dezember 2014

Auf dem Rechtsgebiet des Arbeitsrechts häufig anzutreffende Streitfälle betreffen die Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern gegenüber ihren Arbeitgebern. In den letzten Jahren hatte dabei es immer wieder Urteile von Arbeitsgerichten gegeben, die sich mit dem Urlaubsanspruch von Verstorbenen befassten. Kürzlich urteilte der Europäische Gerichtshof in einem solchen Fall. Urlaubsabgeltung auch für Tote? Der konkrete Fall bezog sich […]

Weiterlesen


Check-in am Flughafen

istockphoto.com/awilms

Kontrolle eines Fotoapparates am Flughafen?

Verfasst von Christian Schebitz am 23. Dezember 2014

An den meisten Flughäfen weltweit sind nach dem 11. September 2001 die Sicherheitsvorkehrungen massiv erhöht worden. Die öffentliche Diskussion kreist dabei um die Frage, in wieweit das Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit über den Rechten einzelner Fluggäste liegt – kontrovers wurde etwa über die Einführung der sogenannten Ganzkörperscanner debattiert. Das Verwaltungsgericht München musste sich kürzlich mit einem […]

Weiterlesen


blub