Der Bahnhof Alexanderplatz in Berlin

fotolia.com/EwaStudio

Zugänge zum Bahnhof Alexanderplatz bleiben offen

Verfasst von Christian Schebitz am 7. Mai 2015

Der Bahnhof Alexanderplatz besticht durch seine Lage am gleichnamigen Platz, dem nahegelegenen Fernsehturm und gehört zu den Berliner Bahnhöfen mit der größten Besucherzahl. Am mitten in der Innenstadt Berlins befindlichen Bahnhof wurden während seiner über einhundertjährigen Geschichte bereits mehrfach Umbauten und Erneuerungen durchgeführt. Besonders innerhalb der letzten beiden Jahrzehnte ging die Tendenz seiner Umstrukturierungen stark […]

Weiterlesen


Löschen des Google-Caches

fotolia.com/Jipé

Löschung des Google-Caches bei Unterlassungserklärungen

Verfasst von Christian Schebitz am 6. Mai 2015

Tauchen Bilder, Daten oder anderen Informationen zur eigenen Person erst einmal im Internet auch, ist es in der Regel schwer, diese ohne größeren Aufwand unwiderruflich zu löschen. Meist genügt es nicht, die jeweiligen Inhalte lediglich von der Webseite zu entfernen, denn es ist wichtig, dass diese auch nicht mehr bei Google in der Trefferliste auftauchen. […]

Weiterlesen


Fans im Fußballstadion

istockphoto.com/Laszlo Szirtesi

Ein Stadionverbot beschäftigt die Gerichte

Verfasst von Christian Schebitz am 5. Mai 2015

Im Zuge der Diskussion um die Zunahme von Gewalttaten im Umfeld von Fußballspielen werden seit einigen Jahren vermehrt Stadionverbote ausgesprochen. Bundesweite Stadionverbote betreffen die ersten vier Ligen, Länderspiele und Spiele des DFB-Pokals und können entweder von einzelnen Vereinen oder vom Deutschen Fußballbund ausgesprochen werden. Über die Klage eines Fußballfans gegen ein Stadionverbot hatte kürzlich das […]

Weiterlesen


Haarverlust

fotolia.com/phatthanit

Müssen Krankenkassen für Perücken aufkommen?

Verfasst von Christian Schebitz am 4. Mai 2015

Im Rahmen einer Grundsatzentscheidung musste das Bundessozialgericht in Kassel vor kurzem darüber entscheiden, ob der Verlust des Kopfhaares bei Männern als Behinderung im Sinne von § 33 Absatz 1 Sozialgesetzbuch V zu bewerten ist. Ein 76-jähriger hatte auf Erstattung der Kosten für die Herstellung einer Perücke durch seine Krankenkasse geklagt. In dem zugrunde liegenden Verfahren trat ein […]

Weiterlesen


Urteil des OLG Oldenburg

istockphoto.com/liveostockimages

Unfall auf Bauernhof – wer muss zahlen?

Verfasst von Christian Schebitz am 2. Mai 2015

Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, wie ein schwerer Unfall in einem landwirtschaftlichen Betrieb versicherungsmäßig zu behandeln sei.  Da bei dem Unfall Mitarbeiter zweier Betriebe beteiligt waren, musste geklärt werden, inwieweit die beiden auf einer vorübergehend gemeinsamen Betriebsstätte zusammengearbeitet haben. Der Unfall ereignete sich im Juli 2013, als ein LKW-Fahrer eines […]

Weiterlesen


Häusliches Arbeitszimmer

fotolia.com/virtua73

Sind zwei Arbeitszimmer steuerlich absetzbar?

Verfasst von Christian Schebitz am 30. April 2015

Wer ganz oder teilweise innerhalb der eigenen Wohnung oder des eigenen Hauses arbeitet, kann das hierfür notwendige Arbeitszimmer von der Steuer absetzen. Abhängig davon, in welchem Umfang die Arbeitstätigkeit in den eigenen vier Wänden stattfindet, gibt es hierfür Höchstbetragsgrenzen. Wie sieht es aber aus, wenn jemand an zwei verschiedenen Orten wohnt und an beiden Orten […]

Weiterlesen


Frauenquote für Unternehmen

fotolia/Jeanette Dietl

Zum 1. Mai treten einige neue Regelungen in Kraft, die im Vorfeld viel diskutiert wurden, wie etwa die Frauenquote und der Energieausweis für Wohnimmobilien, die zum Verkauf stehen. Die Frauenquote Die Frauenquote beschäftigt die Medien bereits seit längerer Zeit. Am 1. Mai tritt das Gesetz, das die Einführung einer Frauenquote von 30 Prozent zunächst in […]

Weiterlesen


Waschstraße

fotolia.com/industrieblick

Urteil zu Auffahrunfall in Waschanlage

Verfasst von Christian Schebitz am 29. April 2015

Bei allem Nutzen, den Waschstraßen für Autos mit sich bringen: ihre Benutzung kann auch Gefahren bergen. Ein in einer automatisch betriebenen Waschstraße in Nordrhein-Westfalen entstandener Schaden an einem PKW beschäftigte vor kurzem mehrere Gerichtsinstanzen. Die zentrale Frage lautete: Müssen die Betreiber von automatischen Waschstraßen ihre Anlagen permanent überwachen? Im Mai 2013 war es in der […]

Weiterlesen


Sanierungsbedarf

fotolia.com/Karin & Uwe Annas

Räumungsklage gegen Mieter – BGH entscheidet

Verfasst von Christian Schebitz am 28. April 2015

Ein sich über mehrere Jahre hinziehender und mehrere Gerichtsinstanzen beschäftigender Rechtsstreit um die Zulässigkeit der Kündigung eines Mietvertrages wurde kürzlich durch den Bundesgerichtshof endgültig entschieden. Der Ursprung der Auseinandersetzung liegt im Jahr 2010. Damals stellte die Vermieterin der betreffenden im Dachgeschoss eines Hauses liegenden Wohnung fest, dass ein Befall mit Hausschwamm vorlag. Während der Beseitigungsarbeiten […]

Weiterlesen


Jobcenter

fotolia.com/bluedesign

Kürzung von ALG II gerechtfertigt?

Verfasst von Christian Schebitz am 27. April 2015

Als Eingliederungsvereinbarung wird ein Vertrag zwischen der Agentur für Arbeit und einem Erwerbslosen bezeichnet. Teil solcher Eingliederungsvereinbarungen sind regelmäßig Absprachen über die von dem Erwerbslosen zu unternehmenden Bemühungen um eine neue Arbeitsstelle. Unterbleiben diese Bemühungen, so können dem Erwerbslosen staatliche Leistungen gekürzt werden. Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz musste kürzlich entscheiden, ob einem Erwerbslosen in diesem Zusammenhang […]

Weiterlesen


Steigende Stromkosten

fotolia.com/Jürgen Fälchle

Sperrung des Stromanschlusses zulässig?

Verfasst von Christian Schebitz am 25. April 2015

In Zeiten steigender Strompreise sind mehr und mehr Menschen von Stromsperren betroffen, weil sie finanziell nicht mehr in der Lage sind, die anfallenden Kosten gegenüber ihrem Stromversorger zu begleichen. Über die Zulässigkeit einer Stromsperre für ein schwer erkranktes Ehepaar musste vor kurzem nun das Amtsgericht Hannover entscheiden. Betroffen war in dem vorliegenden Fall ein Ehepaar […]

Weiterlesen


Entscheidung des Amtsgerichts Dortmund

istockphoto.com/liveostockimages

Streit um den Ort einer Belegeinsichtnahme

Verfasst von Christian Schebitz am 24. April 2015

Mietern steht das Recht zu, Einblick in die Belege zu erhalten, die der jährlichen Nebenkostenabrechnung des Vermieters zugrunde liegen. In Dortmund entbrannte vor kurzem ein Streit darüber, wo die Mieter Einsicht in die Belege nehmen sollten – am 16 Kilometer von den Mietwohnungen entfernten Wohnort der Vermieterin oder in deren wesentlich näher gelegenem Stadtteilbüro? Die […]

Weiterlesen


Halteverbotsschild

fotolia.com/Ralf Gosch

Umgefallenes Verbotsschild – wer haftet?

Verfasst von Christian Schebitz am 23. April 2015

Für Umzüge müssen am Straßenrand vorhandene Parkplätze häufig abgesperrt werden. Dies ist  vor allem in innenstadtnahen und parkplatzarmen Gebieten ärgerlich und kann, wie sich kürzlich im Zusammenhang mit einem Verfahren am Amtsgericht Wiesbaden zeigte, auch gefährlich sein. In dem vorliegenden Fall, der auf das Jahr 2010 zurückgeht, hatte der Geschädigte zwei PKW in einer abschüssigen […]

Weiterlesen


Haus zu verkaufen

fotolia.com/marco2811

Kundendatengewinnung für Unrecht erklärt

Verfasst von Christian Schebitz am 22. April 2015

Seit einiger Zeit brummt es im Immobiliengeschäft und die Kaufpreise haben bundesweit zum Teil erheblich angezogen. Bei der Suche nach geeigneten Kaufobjekten müssen Marktteilnehmer sich im Umfeld einer stark steigenden Nachfrage einiges einfallen lassen. Wie weit hierbei gegangen werden darf, war kürzlich die Frage in einem Verfahren am Landgericht Mainz. Anlass des Verfahrens war die […]

Weiterlesen


Journalismus

fotolia.com/mitrija

Vorzugsbehandlung für Journalisten?

Verfasst von Christian Schebitz am 21. April 2015

Staatliche Stellen sind verpflichtet, Journalisten auf Verlangen Auskunft über Sachverhalte zu erteilen, sofern diese nicht der Geheimhaltung unterliegen. Wie sieht es aber aus, wenn mehrere Journalisten Anfragen zu ein und derselben Sache an das gleiche Amt stellen? Müssen Journalisten bevorzugt behandelt werden, weil sie ihre Anfrage früher als andere Kollegen gestellt haben? Diese Frage musste […]

Weiterlesen


blub