Neue Abgasnorm ab September

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Neue Gesetze ab September

Verfasst von Christian Schebitz am 31. August 2015

Zu Beginn des dritten Quartals 2015 treten noch einmal einige neue Gesetze und Änderungen in Kraft, die unter anderem für Autofahrer, Flugreisende und Amazon-Kunden wichtig sind. Neue Abgasnorm für Neuwagen Wer ab dem 1. September eine Neuzulassung für sein Auto beantragt, muss nachweisen, dass das Fahrzeug die Euro-6-Abgasnorm einhält. Die neue Schadstoffklasse schreibt einen deutlich […]

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Unterhalt

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Unterhalt für volljährige Kinder?

Verfasst von Christian Schebitz am 28. August 2015

Es ist für viele Eltern selbstverständlich, sich um ihre Kinder zu kümmern und Unterhalt für sie zu leisten. Doch auch für den Fall, dass sie nicht dazu bereit sind, sind diese Pflichten gesetzlich geregelt und spiegeln sich im Sorgerecht und der Unterhaltspflicht wieder. Gerade erst wurden die Unterhaltszahlungen anhand der sogenannten Düsseldorfer Tabelle erhöht, um […]

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Versammlungsverbot

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Versammlungsverbot in Heidenau

Verfasst von Christian Schebitz am

Die Ereignisse rund um eine Unterkunft für Asylbewerber in Heidenau schlagen weiter hohe Wellen. In der etwa 16.000 Einwohner großen Stadt südöstlich von Sachsens Landeshauptstadt Dresden war es zu Protesten gegen die Einquartierung von Asylbewerbern gekommen. Ein von der Partei Bündnis90/Die Grünen für heute Nachmittag geplantes sogenanntes „Willkommensfest für Flüchtlinge“ wurde mittlerweile abgesagt. Der Grund: […]

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Insolvenzrecht

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Der Weg aus den Schulden!

Verfasst von Christian Schebitz am 27. August 2015

In Deutschland sind jedes Jahr mehr als 140.000 Personen von einer Privatinsolvenz betroffen, die Zahl der Unternehmensinsolvenzen liegt bei über 20.000 per annum. Obwohl also eine nicht unerhebliche Zahl von Menschen bereits Erfahrungen mit Überschuldung und folgender Insolvenz gemacht hat, herrscht vielfach Unkenntnis über die rechtlichen Zusammenhänge in diesem Bereich. Welche Rolle ein Rechtsanwalt für […]

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Elterngeld Plus

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Wie gut ist das neue Elterngeld Plus?

Verfasst von Christian Schebitz am 26. August 2015

In Deutschland gibt es für Eltern zahlreiche finanzielle Förderungen, die als Anreiz dazu dienen sollen, wieder mehr Kinder zu bekommen. Seit dem 01. Januar 2007 gehört auch das Elterngeld dazu, dass den Eltern die Erziehung ihres Kindes zu Hause ermöglichen soll. Die Voraussetzung für den Erhalt der Zuwendung ist dabei die Betreuung des Kindes im […]

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Wirksamkeit einer mündlichen Kündigung

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Fristlose Kündigung per Telefon

Verfasst von Christian Schebitz am 25. August 2015

Ärger mit dem Chef oder genug vom eintönigen Arbeitsalltag? Über eine Kündigung denkt fast jeder einmal nach, doch aussprechen tun sie die Wenigsten. Doch was passiert, wenn man dem Arbeitgeber in einem unbedachten Moment einfach die Kündigung an den Kopf wirft? Ist diese rechtlich wirksam oder muss eine Kündigung auf schriftlichem Weg erfolgen? „Chef, ich […]

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Mietvertrag gekündigt

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Der Weg zur Räumungsklage

Verfasst von Christian Schebitz am 24. August 2015

Rechtliche Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern beschäftigt die Gerichte in Deutschland jeden Tag. Neben Fragen zu ausstehen Mietkautionsrückzahlungen und Schönheitsreparaturen spielen auch häufig nicht geräumte Wohnungen vor Gericht eine Rolle.  Welche Rechte ein Vermieter hat, wenn sein Mieter die Wohnung auch nach der Kündigung nicht verlassen will, und wie in solchen Fällen vorzugehen ist zeigt […]

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Abmahnung

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Abmahnung wegen Filesharing?

Verfasst von Christian Schebitz am 23. August 2015

Bei dem großen Medienangebot im Internet ist es für viele Menschen verlockend, kostenlos Serien, Filme, Spiele oder Musik herunterzuladen. An den Schaden, den die eigentlichen Besitzer der Urheberrechte haben, wird in den meisten Fällen erst gedacht, wenn eine Abmahnung im Briefkasten liegt. Nach § 15 des Urheberrechtsgesetzes hat nur der Urheber das Recht zur Verbreitung […]

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Behandlungsfehler

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Wie soll man bei Behandlungsfehlern vorgehen?

Verfasst von Christian Schebitz am 22. August 2015

Im Fall einer Krankheit besteht hegen viele die Hoffnung, dass ein Arztbesuch die Probleme beseitigen oder zumindest lindern kann. Fast immer ist der Arzt auch in der Lage, diesem Wunsch nachzukommen und seinen Patienten zu helfen. Dennoch kann es leider auch vorkommen, dass eine Behandlung nicht wirkt oder durch einen Fehler im Nachhinein sogar noch […]

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Kündigung des Mietvertrags

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Säumige Mieter – was ist zu tun?

Verfasst von Christian Schebitz am 21. August 2015

Viele Vermieter kennen das Problem: der Mieter ist im Zahlungsrückstand oder zahlt nicht pünktlich. Diese Verletzung der Regeln des Mietvertrages müssen Vermieter jedoch keinesfalls hinnehmen: rechtsanwalt.com klärt auf, welche Rechte Vermieter bei schlechter Zahlungsmoral ihrer Mieter haben. Prinzipiell kann die Thematik in zwei Bereiche unterschieden werden: zum einen in Zahlungsrückstände, zum anderen in die verspäteten […]

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Depression

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Erwerbsminderungsrente bei Depression möglich?

Verfasst von Christian Schebitz am 20. August 2015

In Deutschland wie auch weltweit leiden immer mehr Menschen unter Depressionen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO schätzt, dass Depressionen im Jahr 2020 die zweitgrößte Gruppe der Volkskrankheiten sein werden. Auch in Deutschland sind rund vier Millionen Menschen von einer Depression betroffen, Tendenz steigend.  Symptome einer Depression können seelischer Art sein und Freudlosigkeit, allgemeine Gefühllosigkeit, Antriebslosigkeit, ein Gefühl […]

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Gesetzesregelungen bei Ehe zwischen Deutschen und Ausländern

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💑 Rechtliche Regelungen bei der Ehe zwischen Deutschen und Ausländern

Verfasst von Christian Schebitz am 19. August 2015

In Deutschland leben Menschen mit den verschiedensten kulturellen Hintergründen zusammen. Dieser Zuwachs an Ausländern, die in der Bundesrepublik leben, liegt auch darin begründet, dass Nicht – EU-Bürger und deutsche Staatsangehörige heiraten und die ausländischen Bürger dadurch eine Aufenthaltsgenehmigung erlangen. Bei diesen Ehen zwischen Ausländern und Deutschen kommt es nicht selten zu rechtlichen Unklarheiten. Hinweis: bei […]

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Scheidung

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Ehescheidung – was gilt?

Verfasst von Christian Schebitz am 18. August 2015

In Deutschland werden jedes Jahr rund 160.000 Ehen geschieden. Obwohl dies eine beträchtliche Zahl ist, gibt es bei vielen Menschen Vorstellungen über die Ehescheidung, die mit der rechtlichen Realität nichts zu tun haben. rechstanwalt.com klärt auf: die populärsten Irrtümer zur Ehescheidung und was wirklich gilt. Kann eine Kurzehe annulliert werden? Es hält sich die Vorstellung, […]

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Selfie vor dem Eiffelturm in Paris

fotolia.com/ Production Perig

Eingriff in die Panoramafreiheit sorgt weiterhin für Diskussionsstoff

Verfasst von Christian Schebitz am 17. August 2015

Für lautes Raunen bei Hobby- und Berufsfotografen und hohe mediale Aufmerksamkeit sorgt derzeit die geplante Urheberrechtsreform der Europäischen Union, die eine Änderung der Panoramafreiheit thematisiert. EU plant Änderung des Urheberrechts Die Diskussion beruht auf folgendem Satz aus dem Report des Europaparlaments: „Das Europaparlament vertritt die Auffassung, dass die gewerbliche Nutzung von Fotografien, Videomaterial oder anderen […]

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Abfindungszahlung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

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Nach der Kündigung: Abfindung einfordern

Verfasst von Christian Schebitz am

Die wenigsten Arbeitnehmer sind während ihrer beruflichen Laufbahn im gleichen Unternehmen beschäftigt. Einige kündigen und verlassen die Firma auf eigenen Wunsch, andere werden gefeuert und scheiden aus dem Betrieb aus. In diesem Fall stellt sich für viele die Frage nach einer Abfindungszahlung. Entscheidend sind dabei primär die Höhe der Abfindung und die Bemessungsgrundlage hierfür.  Wann […]

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blub