Darstellung des GdB auf einem Schwerbehindertenausweis

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🚑 Grad der Behinderung (GdB) bei Fibromyalgie

Verfasst von Christian Schebitz am 12. September 2015

Die Fibromyalgie ist eine Erkrankung, bei der die Betroffenen unter chronischen Schmerzen und einer erhöhten Druckempfindlichkeit in Gelenken und Muskeln leiden. Häufig kommen bei einer Fibromyalgie noch Symptome wie Schlafstörungen, Antriebsschwäche und ein Schwellungsgefühl an Füßen und Händen hinzu. Bisher hat man keine genaue Vorstellung davon, wie eine Fibromyalgie entsteht; die Krankheit gilt momentan als […]

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Mann schläft an seinem Schreibtisch

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Schlafen am Arbeitsplatz?

Verfasst von Christian Schebitz am 11. September 2015

Eine ausreichende Menge Schlaf ist für die meisten Menschen lebenswichtig und essentiell. Doch wie sieht es aus, wenn die Augen während der Arbeitszeit immer schwerer werden? Darf man in einem solchen Fall am Arbeitsplatz schlafen? Und ist Schlafen am Arbeitsplatz Grund genug für eine Kündigung? Zur Klärung dieser Fragen wurden einige wegweisende Urteile gefällt: Darf […]

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Jobcenter zahlt keine Sozialleistungen für Empfänger im Rentenalter

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Kein Hartz IV im Alter

Verfasst von Manuela Frank am 10. September 2015

Dass Hartz-IV-Empfänger vom Jobcenter kein Vermögen erhalten, ist allgemein bekannt. Doch wie sieht es mit ihrem Anspruch auf Sozialleistungen aus, wenn sie ins Rentenalter kommen? Ist es zumutbar, dass sie ihre Altersrente vorzeitig in Anspruch nehmen, was mit gewissen Abschlägen verbunden wäre, oder steht ihnen weiterhin Hartz IV zu?  Altersrente beendet Hilfebedürftigkeit für Hartz-IV Bei […]

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Pyrotechnik in der Arena

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Gefängnis für Schalke-Fan

Verfasst von Manuela Frank am 9. September 2015

Bei Fußballfans ist sie bei Spielen ihrer Mannschaft heiß begehrt: die Pyrotechnik. Sei es in Form von bengalischen Feuern, Rauchtöpfen oder anderen Feuerwerkskörpern. In der Regel werden derartige „Fanartikel“ in Fußballstadien nicht geduldet und bei Nichteinhalten dieser Vorschriften folgen harte Bestrafungen, angefangen von einem deutschlandweiten Stadionverbot über Geldstrafen bis hin zu mehrjährigen Freiheitsstrafen.  Pyrotechnik im […]

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Mietzahlungen durch Jobcenter

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Mietrückstände eines Hartz-IV-Empfängers

Verfasst von Christian Schebitz am 8. September 2015

Als Hartz-IV-Empfänger hat man es nicht immer leicht, mit einem knappen Budget müssen die Arbeitslosen ihren Lebensunterhalt bestreiten. Nach Abzug der Miete und der täglichen Lebensmittel bleibt in der Regel nicht viel übrig. Durchaus nachvollziehbar also, dass Betroffene zumindest über das wenige Geld, das ihnen zusteht, eigenmächtig verfügen möchten. Wie sieht es jedoch aus, wenn […]

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Sofortiger Anspruch auf Rückzahlung der Kaution

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Rückzahlung der Mietkaution

Verfasst von Manuela Frank am 7. September 2015

Die Vorfreude auf die neue Wohnung ist groß, doch getrübt wird sie, wenn mit dem ehemaligen Vermieter noch nicht alles einvernehmlich geklärt ist. Besonders die Rückzahlung der Mietkaution sorgt nicht selten für Zündstoff zwischen den beiden Parteien. Nach der Rückgabe der Wohnung, die sich in einwandfreiem Zustand befindet, geht der Mieter davon aus, dass er […]

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Strafe bei Verbreitung von Pornos

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Wegen Pornos ins Gefängnis?

Verfasst von Manuela Frank am 5. September 2015

Nicht nur die normale Filmindustrie bekommt durch das Internet vermehrt Konkurrenz, auch verbotene Videos können durch die Multimedialität schnell in die falschen Hände geraten. Vor allem, wenn es sich um pornographische Abbildungen oder Filme handelt, die beispielsweise sexuelle Handlungen mit Minderjährigen oder gewalttätige Sexszenen zeigen, muss der Verbreiter mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen. Diese Bestrafung […]

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OLG Dresden

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Rechtsstreit um Betreuungsplätze

Verfasst von Christian Schebitz am 4. September 2015

Seit einiger Zeit existiert der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für jedes Kind. Wie sieht es jedoch aus, wenn eine Kommune nicht in der Lage ist, Eltern einen entsprechenden Platz für ihr Kind anzubieten? Ein Rechtsstreit zwischen mehreren Eltern und der Stadt Leipzig ging kürzlich in die nächste Runde und wurde vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. […]

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Zentrale der Bundesagentur für Arbeit

arbeitsagentur.de

Eine ungenaue Auskunft der Arbeitsagentur wurde für eine arbeitssuchende Frau aus dem Raum Gießen zum Problem – denn die Agentur verweigerte ihr die Zahlung von Arbeitslosengeld, weil sie den Antrag angeblich zu spät gestellt hätte. Die Klägerin hatte sich vorab jedoch telefonisch bei der Agentur erkundigt und wehrte sich nun gegen den Entschluss. Wann besteht […]

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Kirchenbänke mit roten Polstern

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Klage gegen Kirchensteuer

Verfasst von Manuela Frank am 3. September 2015

Von der Kirchensteuer sind viele Bürger in Deutschland betroffen. In der Regel wird die Abgabe von dem Arbeitgeber direkt an das Finanzamt weitergeleitet. Doch ist die Kirchensteuerpflicht eigentlich verfassungsrechtlich zu beanstanden? Verstößt die Kirchensteuer gegen die Religionsfreiheit? Ein Ehepaar klagte vor dem Veraltungsgericht Koblenz gegen die Kirchensteuerpflicht der römisch-katholischen Kirche. Deren Kirchensteuersatz auf die Lohn- […]

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Fahrzeugbrief

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Fahrzeugbrief – wem gehört ein Auto?

Verfasst von Christian Schebitz am

Wem gehört ein Auto? Diese Frage würden die meisten Menschen mit Hinweis auf den Fahrzeugbrief beantworten – wem dieser gehört bzw. wer in diesen eingetragen ist, so die landläufige Meinung, dem gehört automatisch das Auto. Dass dies nicht immer zutrifft, stellte sich bei einem Fall heraus der kürzlich vor dem Amtsgericht Brandenburg verhandelt wurde. Zentrales […]

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Sarg mit Blumendekoration

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Welche Bestattungsart ist in Deutschland erlaubt?

Verfasst von Christian Schebitz am 2. September 2015

In Deutschland sterben jährlich etwa 860.000 Menschen. Diese Zahl führt vor Augen, dass sich jeder trotz der fortgeschrittenen medizinischen Versorgung und der hohen Lebenserwartung mit dem eigenen Tod oder dem Tod von Verwandten oder Freunden beschäftigen sollte. Aus diesem Grund ist es vielen Menschen in fortgeschrittenem Alter schon im Voraus wichtig, sich ausgiebig über die […]

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ALG während der Elternzeit

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ALG-Anspruch während der Elternzeit

Verfasst von Christian Schebitz am

Mütter und Väter, die ein Kind erwarten und einen Job ausüben, machen häufig von der Elternzeit Gebrauch. Hier werden sie nach der Geburt ihres Babys von ihrem Job freigestellt und das Arbeitsverhältnis ruht in diesem Zeitraum. Ist die Elternzeit vorbei, können die Arbeitnehmer wieder in ihre alte Beschäftigung zurückkehren. Diese Auszeit kann entweder von der […]

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Umzugskisten und -kartons

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Darf man trotz des gemeinsamen Sorgerechts ohne Zustimmung umziehen?

Verfasst von Christian Schebitz am 1. September 2015

Zahlreiche Paare mit Kindern leben getrennt voneinander und möchten dennoch Verantwortung für ihren Nachwuchs übernehmen. In den meisten Fällen wohnt das Kind fest im Haushalt eines Elternteils und der andere Elternteil hat ein Umgangsrecht, durch das der Kontakt in regelmäßigem Abstand erfolgen muss. Doch wie sieht es aus, wenn ein Umzug aus privaten oder beruflichen […]

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Neue Abgasnorm ab September

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Neue Gesetze ab September

Verfasst von Christian Schebitz am 31. August 2015

Zu Beginn des dritten Quartals 2015 treten noch einmal einige neue Gesetze und Änderungen in Kraft, die unter anderem für Autofahrer, Flugreisende und Amazon-Kunden wichtig sind. Neue Abgasnorm für Neuwagen Wer ab dem 1. September eine Neuzulassung für sein Auto beantragt, muss nachweisen, dass das Fahrzeug die Euro-6-Abgasnorm einhält. Die neue Schadstoffklasse schreibt einen deutlich […]

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blub