Zelt in schneebedecktem Wald

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Eisige Erziehungsmethode für Flüchtling

Verfasst von Theresa Smit am 27. November 2015

Darf ein verhaltensauffälliger Flüchtling aus der Unterkunft vertrieben und in ein Zelt verwiesen werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Verwaltungsgericht in Münster im Fall eines Mannes, der durch sein Verhalten vorübergehend ein Hausverbot für die Flüchtlingsunterkunft erhalten hatte.   Wie muss ein Flüchtling behandelt werden? Der offiziell anerkannte Flüchtling lebt seit etwa fünf Jahren […]

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Grund zur Freude für Partyliebhaber - an Weihnachten darf ordentlich getanzt werden

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Tanzen an Weihnachten

Verfasst von Manuela Frank am

Gute Nachrichten für alle Feierwütigen: An Weihnachten darf getanzt werden. Bisher war das Feiern in Diskotheken an Ostern oder Weihnachten in Baden-Württemberg nur schwer möglich. Doch damit ist jetzt Schluss, zumindest teilweise. Die strengen Regelungen zum Tanzverbot an den gesetzlichen Feiertagen wurden gelockert. Lockerung des Tanzverbots an Weihnachten in Baden-Württemberg Baden-Württemberg galt bislang als Bundesland […]

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Um mit ihrer Freundin Sex zu haben, hat sich eine 25-Jährige als Mann ausgegeben

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Sex erschlichen durch Tarnung

Verfasst von Manuela Frank am 26. November 2015

Absurd und amüsant zugleich: Eine junge Frau hat sich zwei Jahre lang als Mann ausgegeben, um mit ihrer Freundin Sex zu haben. Dies hat das Opfer angeblich nicht gemerkt und verklagte die Liebhaberin wegen sexueller Nötigung. Alles nur ein Rollenspiel oder steckt hinter der ganzen Sache ein abgekartetes Spiel? Beim Liebesspiel als Mann ausgegeben Diese unglaubliche […]

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Arbeitnehmer sollten während einer Grippe zu Hause bleiben

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Keine Arbeit bei Grippeerkrankung

Verfasst von Manuela Frank am 25. November 2015

Fieber, Gliederschmerzen und Schnupfen – Anzeichen einer harmlosen Erkältung oder steckt doch das Influenza-Virus dahinter? Jedes Jahr erkranken rund zehn bis zwanzig Prozent der gesamten Weltbevölkerung an der Grippe. In manchen Fällen nimmt die Erkrankung einen derart schweren Verlauf,dass sie sogar tödlich endet. Trotzdem nehmen viele Arbeitgeber die Gefahren der Grippe für ihre Arbeitnehmer nicht […]

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Innenraum des Bundestags

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Geheime Lobbyisten werden enttarnt

Verfasst von Theresa Smit am

Wer sich innerhalb Deutschlands mit Politik beschäftigt, trifft unweigerlich auch auf den Begriff des Lobbyismus. Im Rahmen dessen wird durch Interessensgruppen versucht, Einfluss auf die Politik zu nehmen. Zu diesem Zweck finden sich die Vertreter insbesondere im Deutschen Bundestag ein, um auf ihre Interessen aufmerksam zu machen. Ihre Identität wurde bis jetzt größtenteils vor den […]

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Schatten einer Flüchtlingsfamilie an einer in den Farben Deutschlands bemalten Backsteinwand

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Die Flüchtlingskrise sorgt seit Monaten für Diskussionen in der deutschen Öffentlichkeit. Ein Merkmal der Diskussion ist die intensive Emotionalität, mit der sie von den beiden sich gegenüberstehenden Lagern geführt wird und auf die unlängst auch Udo Di Fabio, Richter am Bundesverfassungsgericht a.D. verwies [http://www.faz.net/aktuell/politik/die-gegenwart/f-a-z-gastbeitrag-udo-di-fabio-welt-aus-den-fugen-13802471.html].Die rechtliche Sachlage wird in diesem Zusammenhang oft in den Hintergrund gedrängt […]

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Schatten einer Flüchtlingsfamilie vor der Deutschlandflagge

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Obergrenze für Asylbewerber?

Verfasst von Theresa Smit am 24. November 2015

Bis zum Jahresende 2015 sind etwa eine Million Flüchtlinge in Deutschland eingetroffen. Die Aufnahme und Versorgung dieser großen Anzahl von Menschen erfordert ein gutes Organisationssystem. Trotz aller Bemühungen sind die meisten Aufnahmestellen überfüllt, sodass einige Politiker zu strengeren Maßnahmen greifen wollen. Die Einführung einer Obergrenze soll dabei helfen. Obergrenze als Garant für Integration? Innenminister De […]

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Akte mit der Beschriftung

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Deutschland ist bereits seit vielen Jahren ein beliebtes Land für Migranten. Doch in den letzten Monaten kommen durch die hohen Flüchtlingszahlen gerade in Bezug auf die Verwaltungsstrukturen zahlreiche Unklarheiten auf. Gerade das komplizierte Migrationsrecht birgt viele Schwierigkeiten, sodass Rechtsanwälte benötigt werden, die Fragen beantworten und Hilfe leisten. Bis jetzt war das Migrationsrecht eher ein Nebenbereich, […]

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Rechtfertigt eine zu kleine Gefängniszelle eine Geldentschädigung?

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Menschenunwürdige Gefängniszelle

Verfasst von Manuela Frank am 23. November 2015

Zelle zu klein? 5,25 Quadratmeter genügten einem Inhaftierten offenbar nicht, er beschwerte sich über die beengte Haftunterbringung und sah darin eine Verletzung seiner Menschenwürde. Doch ist es Häftlingen tatsächlich unzumutbar, in einem solch kleinen Raum zu leben? Welche Größe muss eine Gefängniszelle in Deutschland haben? Vom 9. Juni bis zum 23. November war der besagte […]

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Getarnte Bundeswehrsoldaten in Grasebene

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Bundeswehreinsatz in Deutschland

Verfasst von Theresa Smit am

Nach den Terroranschlägen auf Frankreichs Hauptstadt Paris befinden sich die westlichen Staaten in Aufruhr. Auch in Deutschland ist die Angst vor einem Terroranschlag groß. Aus diesem Grund wird über zahlreiche Sicherheitsmaßnahmen und über einen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland nachgedacht. Bundeswehreinsatz im Inland ist umstritten Bundesfinanzminister Schäuble hatte kritisch hinterfragt, ob die Polizeikräfte einer Anschlagsserie […]

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Sicherheitskräfte mit Helmen

fotolia.com/jon11

Belgien geht gegen Terroristen vor

Verfasst von Theresa Smit am

Seit den Terroranschlägen von Paris ist mehr als eine Woche vergangen. Inzwischen konnte festgestellt werden, dass einige der Täter aus Belgien stammten und sich noch dort befinden könnten. Nicht nur aus diesem Grund wurde die belgische Regierung in Alarmbereitschaft versetzt. Nun kam es in der Hauptstadt Brüssel im Rahmen eines Anti-Terror-Einsatzes zu einigen Hausdurchsuchungen und Festnahmen. […]

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Beleidigungen auf offener Straße können teuer werden

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Rassistische Beleidigung wird teuer

Verfasst von Manuela Frank am 21. November 2015

„Affe, verpiss dich!“ – Drei kleine Worte, die teuer werden können. Ein schleichender Autofahrer vor der Haube, der Fußgänger, der über rot läuft, oder der Arbeitskollege, der wieder viel zu früh Feierabend macht. Im Alltag gibt es zahlreiche Situationen, in denen man sich ärgert, da kommt einem eine Beschimpfung schnell mal über die Lippen. Doch […]

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Anordnung verschiedener aus Zeitungen ausgeschnittener Wörter aus dem Wortfeld Kriminalität und krieg

istockphoto.com/matt&stustock

Geiselnahme in Mali

Verfasst von Birgit Schneck am 20. November 2015

In der malischen Hauptstadt Bamako ist es heute Morgen zu einer Geiselnahme in einem Radisson-Blu-Hotel gekommen. Angeblich haben etwa zwei bis zehn Angreifer das Hotel gestürmt und halten dort ungefähr 170 Geiseln in ihrer Gewalt. Medienberichten zufolge sei die Polizei vor Ort und habe das Areal abgeriegelt. Wieso wurde das Hotel in Mali von Terroristen […]

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Finanziell schwach, dennoch müssen Eltern zumindest in Höhe des Kindergeldes einen Beitrag zur Heimunterbringung leisten

©iStock/mikdam

Kindergeld für Heimunterbringung

Verfasst von Manuela Frank am

Kindererziehung ist nicht immer leicht, gerade in Zeiten der Pubertät. Eltern sind häufig mit den Launen ihrer Kinder überfordert und wissen nicht, wie sie sich in bestimmten Situationen korrekt verhalten sollen. Als letzten Ausweg sehen einige die Unterbringung der Jugendlichen im Heim. Doch wer kommt in finanzieller Hinsicht für einen solchen Fall auf? Was kostet […]

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Blauer USB-Stick auf Tastatur

fotolia.com/nmann77

NRW kauft USB-Stick für fünf Mil­lionen Euro

Verfasst von Theresa Smit am 19. November 2015

Mehrere Milliarden Euro Steuereinnahmen entgehen dem deutschen Staat jedes Jahr durch Steuerhinterziehung. Insbesondere das Land Nordrhein-Westfalen will nun stärker dagegen vorgehen und hat den inzwischen neunten Datenträger mit Datensätzen gekauft. Doch ist dieses Vorgehen legal? Lohnt sich die Verschwendung von 600 Millionen Euro Steuergeldern? Der USB-Stick soll Steuerinformationen enthalten, die einen Wert von 600 Millionen Euro haben. […]

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blub