Vermummter Mann mit Gewehr

fotolia.com/Zabelin

Gefängnisstrafe für IS-Rück­kehrer

Verfasst von Theresa Smit am 8. Dezember 2015

Welche Strafe soll Terroristen erwarten, die wieder nach Deutschland zurückkehren? Das Oberlandesgericht Celle hat mit der Verurteilung zweier junger Männer eine mögliche Antwort gegeben. Reise zu angeblich humanitären Zwecken Die beiden Männer im Alter von 26 und 27 Jahren waren im Mai 2014 nach Syrien gereist. Zuvor hatten sie über einen längeren Zeitraum hinweg in […]

Weiterlesen


Richter mit Papieren sitzt vor Richterhammer

fotolia.com/Andrey Popov

Für den Bundesrat ist es ein erster großer Erfolg: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat in seinem Beschluss vom 2. Dezember 2015 die Durchführung einer Hauptverhandlung im NPD-Verbotsverfahren angeordnet. Worum geht es im NPD-Verbotsverfahren? Nach dem gescheiterten Versuch von 2003 ist das nun der zweite Anlauf, den der Bundesrat zur Verbietung der Nationaldemokratischen Partei […]

Weiterlesen


Heizungsregler mit Geldscheinen

fotolia.com/macgyverhh

Hartz IV trotz Heizkosten-Rückzahlung

Verfasst von Theresa Smit am 7. Dezember 2015

Am Ende eines Jahres bekommen viele Haushalte ihre Jahresabrechnung, mit denen sie Rückzahlungen leisten müssen oder Geld zurück erhalten. Doch wie sieht es bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II aus, wenn ihr monatliches Einkommen durch eine Rückzahlung die Obergrenze übersteigt? In einem solchen Fall hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden. Darf der Anspruch auf Hartz IV durch […]

Weiterlesen


Frau mit Kopftuch auf Allee mit Herbstlauf

fotolia.com/Kara

Keine Einbürgerung für angebliche Salafistin

Verfasst von Theresa Smit am 5. Dezember 2015

Kann eine Person, deren Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung angezweifelt wird, trotzdem in Deutschland eingebürgert werden? Mit einem solchen Fall beschäftigte sich das Verwaltungsgericht Aachen. Dürfen Islamisten in Deutschland eingebürgert werden? Eine junge aus Marokko stammende Frau hatte sich bei den zuständigen Behörden um ihre Einbürgerung in Deutschland bemüht. Zu diesem Zweck sollte sie sich […]

Weiterlesen


Hölzerner Richterhammer bei der Urteilsverlesung

©fotolia/Andrey Popov

Erdogan als Gollum

Verfasst von Manuela Frank am 4. Dezember 2015

Erdogan ist der neue Gollum – die einen amüsieren sich über den Vergleich, die anderen sind erschüttert. Offensichtlich ist, dass nicht alle Bürger mit dem Führungsstil des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zufrieden sind. Nicht selten gerät das Oberhaupt deshalb ins Fadenkreuz der Kritiker. Einen neuen Höhepunkt erreichten die Beleidigungen erst vor kurzem, als ein […]

Weiterlesen


Junge Frau im Würgegriff eines Mannes vor schwarzem Hintergrund

Ⓒfotolia/tomalu

Vater erwürgt schlafende Tochter

Verfasst von Manuela Frank am 3. Dezember 2015

Ein Vater erwürgt seine 19-jährige Tochter im Schlaf, weil sie eine Liebesbeziehung führte. Auch die Mutter war am Tod der jungen Frau beteiligt. Jetzt müssen beide Elternteile lebenslang hinter Gitter. Liebesbeziehung der Tochter verletzt Moralvorstellungen Die muslimische Familie stammt aus Pakistan und hat feste Ehrenvorstellungen. Dass die 19-jährige Tochter ohne Einverständnis ihrer Eltern einen Freund […]

Weiterlesen


Richterhammer im Vordergrund auf einem Holztisch, dahinter Richter in Talar mit Blättern in den Händen

fotolia.com/Andrey Popov

Der Ex-Paralympics-Sportler Oscar Pistorius ist durch ein Berufungsgericht erneut verurteilt worden: Das Gericht hob damit eine frühere Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung auf und entschied auf ‚Murder‘. Urteil für Pistorius wird nach Berufung der Staatsanwaltschaft verschärft Gegen Pistorius war bereits 2014 zum ersten Mal ein Urteil wegen fahrlässiger Tötung gefällt worden, die Strafe belief sich auf […]

Weiterlesen


Appetitzügler sind nicht schuld an positiven Amphetaminwerten

Ⓒfotolia/Michael Ebardt

Führerschein weg wegen Appetitzüglern

Verfasst von Manuela Frank am

Ein positiver Drogentest bedeutet in aller Regel den Führerscheinentzug. Das musste auch ein Fahrerlaubnisinhaber am eigenen Leib spüren, nachdem seine Urinproben positiv auf Amphetamin ausgefallen waren. Welche Gründe gibt es für den Entzug der Fahrerlaubnis? In einem kurzen zeitlichen Abstand musste der Mann zwei Proben abgeben, die positive Amphetaminwerte aufwiesen. Die Universität Freiburg erstellte daraufhin […]

Weiterlesen


Fußballstadion des 1. FC Köln

fotolia.de/bilderstoeckchen

Für Privatleute stellt sich die Frage, ob Sie wirksam von Ihnen beim Verein erworbene Fußball Bundesliga-Tickets oder UEFA Champions League Tickets weiterverkaufen können. Die jeweiligen Vereine haben nämlich in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorgegeben, dass solche direkt beim Verein erworbene Tickets nicht weiterverkauft werden dürfen oder über Internetplattformen (beispielsweise seatwave, viagogo oder eBay) angeboten werden dürfen. […]

Weiterlesen


Arbeitgeber hat kein Recht darauf, von der HIV-Infektion seines Arbeitnehmers zu erfahren

©fotolia/designer491

Kündigung wegen HIV

Verfasst von Manuela Frank am 2. Dezember 2015

Nachdem jüngsten Geständnis des US-Schauspielers Charlie Sheen sorgt das Thema HIV wieder zunehmend für Aufmerksamkeit. Trotz moderner Aufklärungsmethoden und offenen Umgangs mit dem Thema gab es 2015 doppelt so viele HIV-Infektionen wie noch vor 15 Jahren. Vielleicht sind es die guten Therapiemöglichkeiten, welche die Menschen zur Sorglosigkeit verleiten. Die hohe Zahl an Neuinfektionen gibt jedenfalls Anlass […]

Weiterlesen


Mann mit Laptop auf Sofa

©fotolia/Minerva Studio

Schlappe vor Gericht für Google

Verfasst von Birgit Schneck am 1. Dezember 2015

Der E-Mail-Dienst GMail von Google ist ein Telekommunikationsdienst, der in Deutschland auch als solcher angemeldet werden muss – das entschied jetzt das Verwaltungsgericht Köln (Az. 21 K 450/15). Das Urteil könnte richtungsweisend auch für andere vergleichbare Telekommunikationsdienstleister sein. Google schon seit Jahren im Streit mit der Bundesnetzagentur Das am 11.11.2015 ergangene Urteil bringt nun einen […]

Weiterlesen


Tornado-Kampfflugzeug aus Deutschland

Fotolia.com/Vander_Wolf_Images

Die deutsche Regierung hat sich entschieden: Im kommenden Jahr sollen Truppen der Bundeswehr gegen den IS vorgehen. Hier einige Hintergründe zu der Entscheidung des Kabinetts und den Inhalten der Vorlage. 1.200 Soldaten sollen Frankreich im Kampf gegen IS unterstützen Nach den Anschlägen von Paris Mitte November befinden sich viele westliche Staaten in Aufruhr. Frankreich und […]

Weiterlesen


Mutter mit zwei Kindern auf dem Weihnachtsmarkt

fotolia.com/kzenon

Wer hat das Umgangsrecht an Weihnachten und Silvester?

Verfasst von Theresa Smit am 30. November 2015

In Deutschland leben zahlreiche Eltern getrennt. Die meisten haben sich darauf geeinigt, dass das Kind bei einem Elternteil lebt und den anderen Elternteil regelmäßig im Rahmen des Umgangsrechts besucht. Doch wie sieht es an Feiertagen wie Weihnachten oder dem Jahreswechsel aus? Hat ein Elternteil das Vorrecht auf die Gesellschaft des Kindes? Wer hat das Umgangsrecht […]

Weiterlesen


Weihnachtskerze mit Tannenzweigen

fotolia.com/floydine

Wer hat Anspruch auf Weihnachtsgeld?

Verfasst von Emil Kahlmann am 29. November 2015

Es ist der erste Advent und damit gerät spätestens heute das Weihnachtsfest wieder in den Blick der Menschen. Während die Vorweihnachtszeit für Viele ein Inbegriff der Vorfreude und Besinnlichkeit ist, steht für so manchen der Stress im Vordergrund: Neben der Suche nach den geeigneten Weihnachtsgeschenken für Freunde und Familie nagt womöglich noch der Druck am […]

Weiterlesen


Vermummter Mann mit Gewehr

fotolia.com/zabelin

Reiserücktritt durch Terrorgefahr?

Verfasst von Theresa Smit am 28. November 2015

Ein Großteil der arabischen Länder wurde seit dem Arabischen Frühling im Jahr 2011 immer wieder von Unruhen erschüttert. Seitdem die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) an Macht gewonnen hat, ist die Lage nicht unbedingt ruhiger geworden. Gerade für Personen aus westlichen Ländern ist eine Urlaubsreise aus diesen Gründen nur bedingt empfehlenswert. Zu diesem Entschluss kam auch […]

Weiterlesen


blub