Mädchen liegt mit Handy im Bett

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Kindesmissbrauch per WhatsApp

Verfasst von am 23. Februar 2016 in Allgemein

Wenn Kinder missbraucht werden, so geschieht das häufig durch Fremde und auf offener Straße, so denken viele. Doch gerade im Zeitalter der digitalen Medien spielen sich zahlreiche Missbrauchsfälle auch in Chats oder über Nachrichtendienste wie WhatsApp am Handy ab. So auch im vorliegenden Fall, der vor dem Oberlandesgericht Hamm beurteilt wurde. Kindesmissbrauch im WhatsApp-Chat Ein […]

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Mann liest kritisch ein Buch

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Vater will Schulbuch verbieten

Verfasst von am 22. Februar 2016 in Allgemein

Ein Vater, der mit den Inhalten des Geschichtsunterrichts seines Sohnes nicht einverstanden war, ist nun vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied, dass weder Eltern noch Schüler einen Anspruch auf bestimmte Lehrbücher haben. Vater eines 17-Jährigen hält Darstellungen in dessen Geschichtsbuch für unangemessen Ein 17-jähriger Schüler besucht eine Oberschule in Berlin-Kreuzberg. Für den Geschichtsunterricht wird […]

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Astronaut im Weltall

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Kfz-Meisterin darf ins All reisen

Verfasst von am 20. Februar 2016 in Allgemein

Lange hat es gedauert, doch nun steht es fest: Die Kfz-Meisterin Heike Düsterhöft darf ins All fliegen. Mit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg hat der zweijährige Kampf vor Gericht schließlich ein Ende gefunden. Es geht um einen skurrilen Gewinn und ein umstrittenes Tauschgeschäft. Zwei Bekannte streiten über skurrilen Gewinncoupon einer Fastfoodkette Ein Gebrauchtwagenhändler aus Berlin […]

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Autofahrer mit Handy überfährt Fußgänger

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Das Verwenden von Mobilfunktelefonen am Steuer ist verboten. Zu groß ist die Gefahr, von eintreffenden Nachrichten oder Anrufen abgelenkt zu werden und die anderen Verkehrsteilnehmer zu gefährden. So auch im Fall einer jungen Amerikanerin, die durch ihre Unachtsamkeit eine Radfahrerin zu Tode fuhr. Als Strafe erhielt sie ein zweijähriges Handyverbot. Zwei Jahre Handyverbot nach Unfall […]

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Hyperlink

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Die Frage ob und wann ein Webseitenbetreiber für einen Link haften muss, der den Besucher der Seite zu einer anderen Seite weiterleitet, lässt sich aus den vorhandenen Gesetzen nicht eindeutig beantworten. Das geltende Recht in diesem Bereich ist durch die Rechtsprechung der Gerichte vorgegeben. Vor kurzem legte der BGH nun die ausführliche Begründung eines Urteils […]

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Frau in Arztkittel und Mann im Anzug schütteln sich die Hand

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Rechtsanwälte brauchen in manchen Fällen berufsübergreifende Unterstützung. Bisher war eine Zusammenarbeit nur mit Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfern möglich, nun hat das Bundesverfassungsgericht diesen Teil der Bundesrechtsanwaltsordnung gekippt. Darf ein Rechtsanwalt mit einem Arzt zusammenarbeiten? Im vorliegenden Fall hatten ein Rechtsanwalt und seine als Ärztin und Apothekerin ausgebildete Ehefrau eine Partnerschaftsgesellschaft gegründet. Die Zielgruppe der dort angebotenen […]

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Ball im Tor

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Neue Wendung im Fall Heinz Müller: Der ehemalige Profi-Fußballtorwart musste gestern vor dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz eine Schlappe gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber, den Verein FSV Mainz 05 einstecken. Das mit Spannung von Vertretern der Profifußballverbände und von der Öffentlichkeit erwartete Urteil hat die befürchteten Umwälzungen im Fußballgeschäft vorerst verhindert. Ob der Fall damit jedoch […]

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Mann mit Aktenkoffer in der Hand verkreuzt Finger hinter seinem Rücken

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Ein ehemaliger Rechtsanwalt, der mehrfach das Geld seiner Mandanten veruntreut hatte, muss nun wegen Betruges und Untreue für zwei Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat nach einem langen Rechtsstreit das Urteil des Landgerichts Oldenburg bestätigt. Rechtsanwalt veruntreut Geld seines Auftraggebers Der Rechtsanwalt suchte im Jahr 2007 unter falschem Vorwand die Ehefrau […]

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Download einer urheberrechtlich geschützten Datei

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Heutzutage sind verschiedene Arten der Datenverbreitung bei Internetnutzern weit verbreitet. Vielen Nutzern ist dabei nicht klar, wie Streamingdienste, Sharehoster und Filesharingplattformen rechtlich einzuordnen sind – handelt beispielsweise schon illegal, wer sich einen alten Spielfilm auf einem kostenfreien Onlineportal anschaut? Die Tatsache, dass es immer wieder zu Abmahnungen kommt, verunsichert viele Menschen. rechtsanwalt.com schafft Klarheit! Streaming […]

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Abbildung eines gesperrten Videos auf YouTube

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Sieg für YouTube

Verfasst von am 16. Februar 2016 in Allgemein

Seit Jahren streiten die GEMA und das Videoportal YouTube vor Gericht um mögliche Schadensersatzansprüche wegen Urheberrechtsverletzungen. Das Oberlandesgericht München hat nun entschieden, dass die Online-Plattform für die dort veröffentlichten Inhalte keine Verantwortung trägt und bescherte deren Betreibern damit einen vorläufigen Sieg. Worüber streiten GEMA und YouTube? YouTube ist ein Online-Portal, auf dem zahlreiche Videos veröffentlicht […]

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Youtube-Button

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Beleidigungen gegen die GDL und Anspielungen auf Auschwitz – die Hasskommentare wurden dem bekannten Youtuber Julien nun zum Verhängnis. Das Amtsgericht Tecklenburg verurteilte ihn wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung und einer Geldstrafe in Höhe von 15.000 Euro. JuliensBlog bekommt Bewährungsstrafe Der Verurteilte ist durch seinen Youtube-Kanal „JuliensBlog“ bekannt, dessen Videos […]

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Handy mit verschiedenen Media-Icons

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Unbegrenztes Datenvolumen fürs Handy – damit werben viele Anbieter von Mobilfunkverträgen. Doch was passiert, wenn das Versprechen nicht eingehalten wird? Das Landgericht Potsdam hat entschieden, dass ein solches Vorgehen nicht zulässig ist. 500MB unbegrenztes Datenvolumen bei BASE Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte gegen das Mobilfunkunternehmen E-Plus geklagt. Dieses hatte für den Mobilfunktarif „Allnet Flat Base […]

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Junge Frau steht vor einem Fahrkartenautomaten

fotolia/Nagel´s Blickwinkel

Das Sozialgericht Mainz hat entschieden, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II keinen Anspruch auf die Kostenübernahme einer Monatskarte haben. Die Klage einer alleinerziehenden Mutter wurde abgewiesen. Alleinerziehende beantragt Kostenübernahme für die Beförderung ihres Kindes zur Kita Eine alleinerziehende Mutter aus Mainz bezieht Arbeitslosengeld II („Hartz IV“), um die Grundsicherung ihres Lebensunterhaltes zu gewährleisten. Von der Stadt Mainz hatte […]

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Joint liegt auf Kräutermischung

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Fahrverbot nach Drogenwahn

Verfasst von am 12. Februar 2016 in Allgemein

Ein Mann, der im Drogenwahn nackt über die Straße gelaufen ist, muss nun seinen Führerschein abgeben. Das Verwaltungsgericht Neustadt hat entschieden, dass bereits der einmalige Konsum psychoaktiv wirkender Drogen die Vorlage eines medizinisch-psychologisches Gutachtens erfordert. E-Bike-Fahrer verfällt nach Konsum einer psychoaktiv wirkenden Droge in Wahnzustand Der Mann, der seinen Führerschein seit dem Jahr 2007 besaß, […]

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Drei Finger zeigen auf ängstlichen Jungen

fotolia.com/alphaspirit

Namensänderung für Kriminellen-Kind

Verfasst von am 11. Februar 2016 in Allgemein

Eine Namensänderung ist in Deutschland keine einfache Sache. Doch was ist, wenn ein Kind seinen Nachnamen ändern lassen möchte, weil es sich von seinem kriminellen Vater distanzieren will? Darf der Vater gerichtlich dagegen vorgehen? Wann darf man seinen Nachnamen ändern? Der 2008 geborene Junge war nach der Trennung der Eltern im Jahr 2009 bei seiner […]

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