Zwei Videokassetten mit einer vertrockneten Rose obenauf

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Verhaftung wegen vergessener Videokassette

Verfasst von Theresa Smit am 7. April 2016

So gut wie jeder hat schon einmal etwas Ausgeliehenes nicht rechtzeitig zurückgegeben. Im Fall eines Mannes aus North Carolina zog seine Vergesslichkeit jedoch einen Haftbefehl nach sich. Nun droht ihm eine Geldstrafe von rund 180 Euro.  Haftbefehl wegen vergessener Videokassette Der 37-jährige Familienvater aus dem US-Bundesstaat North Carolina wollte gerade seine Tochter zur Schule bringen, […]

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Junger Mann schaut durch eine Lupe

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Nivea-Creme nur eine Mogelpackung?

Verfasst von Lisa Santos am 6. April 2016

Die Firma Beiersdorf ist unter anderem für ihre Kosmetikmarke NIVEA bekannt. Aktuell machen die Pflegeprodukte jedoch negative Schlagzeilen. Das Oberlandesgericht Hamburg hat nun bestätigt, dass die Verpackung für den Verbraucher irreführend ist. Konkret geht es um die Gesichtscremes „NIVEA TEINT OPTIMAL Anti-Age Tagespflege Soja“ und „NIVEA TEINT OPTIMAL Anti-Age Nachtpflege Soja“. Die Wettbewerbszentrale hatte die […]

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Leere Stühle in einem Gerichtssaal

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Die Katastrophe währen der Love-Parade in Duisburg im Jahr 2010 dürfte vielen noch gut in Erinnerung sein. Das Landgericht Duisburg hat nun entschieden, keinen Strafprozess gegen die Verantwortlichen durchzuführen. Wer ist schuld an der Massenpanik bei der Love-Parade 2010? Am 24. Juli 2010 war es auf dem bekannten Techno-Festival in Duisburg zu einem Gedränge gekommen, […]

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Ratgeber Recht

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Der neue Impressumsgenerator von rechtsanwalt.com

Verfasst von Emil Kahlmann am 5. April 2016

Wer muss auf seiner Website ein Impressum haben und was gehört hinein? Der neue Impressumsgenerator von rechtsanwalt.com erstellt Ihnen ein korrektes Impressum nach den neuesten Richtlinien – inkl.der seit 2016 geforderten ODR-Verordnung! Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) gilt „für geschäftsmäßige,in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“ die Impressumspflicht. Der Rechtsprechung zufolge kann eine Seite auch […]

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in zwei Teile gerissene 500-Euro-Banknote

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Bisweilen treib die Angst Menschen zu seltsamen Taten: So hat eine Seniorin aus Angst vor Einbrechern mehrere 500-Euro-Scheine zerrissen und im Gefrierfach versteckt. Nun hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass ihr das Geld ersetzt wird. In welchen Fällen ersetzt die Deutsche Bundesbank kaputte Banknoten? Die 89-jährige demenzkranke Frau lebte offenbar in ständiger Angst vor Einbrechern, […]

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Mann im Anzug biegt Gitterstäbe auseinander

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Reform des Mordparagraphen: Kein Lebenslang mehr?

Verfasst von Theresa Smit am 4. April 2016

Mord gehört zu den schlimmsten Verbrechen und wird in Deutschland entsprechend hart mit lebenslanger Haft bestraft. Nun möchte Bundesjustizminister Heiko Maas den Mordparagraphen reformieren und hat einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt. Definition von Mord in Deutschland In Deutschland gilt nach § 211 des Strafgesetzbuches (StGB) die Tötung eines Menschen als Mord, wenn sie vorsätzlich und aus […]

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Mann im Anzug hält Karte mit der Aufschrift

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Steuerskandal in Panama: Zahlreiche Dokumente der Kanzlei Mossack Fonseca aus Panama wurden veröffentlicht und decken Offshore-Geschäfte von Politikern, Prominenten und Kriminellen auf. Doch kann man die Kanzlei zur Verantwortung ziehen oder hatte sie lediglich eine Vermittlerrolle inne? Was ist eine Offshore-Firma? Die Kanzlei Mossack Fonseca wurde im Jahr 1977 von dem deutschstämmigen Rechtsanwalt Jürgen Mossack […]

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Ein leerer Gerichtssaal

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40 Jahre Gefängnis für Völkermord

Verfasst von Lisa Santos am 2. April 2016

Der ehemalige Serbenführer Radovan Karadzic wurde wegen Völkermordes zu 40 Jahren Haft verurteilt. Die Taten des 70-Jährigen gelten als die grausamsten Verbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Ex-Serbenführer soll die Ermordung Tausender Muslime angeordnet haben Radovan Karadzic, der ehemalige bosnische Serbenführer, muss sich nach jahrelanger Flucht vor Gericht verantworten. Das UN-Kriegsverbrechertribunal hat den 70-Jährigen […]

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Zwei Männer im Anzug stoßen mit Sektgläsern an

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Verbot von Homosexuellen-Hochzeitsfeier?

Verfasst von Theresa Smit am 1. April 2016

In Deutschland soll niemand aufgrund seiner Herkunft, seiner Religion oder seiner sexuellen Orientierung benachteiligt werden. Ein homosexuelles Paar musste bei seinen Hochzeitsvorbereitungen jedoch die Erfahrung machen, dass diese Vorgabe nicht immer Anwendung findet. Ist die Diskriminierung Homosexueller in Deutschland strafbar? Die beiden Männer, die durch eine eingetragene Lebenspartnerschaft verbunden sind, wollten ihre Hochzeitsfeier in einer […]

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Abgelegener Wald mit Polizeiabsperrung

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Mordfall Friederike von Möhlmann: Reform der Verjährungsfrist?

Verfasst von Theresa Smit am 31. März 2016

Ein junges Mädchen wurde missbraucht und ermordet, der Mörder aufgrund mangelnder Beweislage freigesprochen. Kann es 30 Jahre später einen neuen Strafprozess geben, wenn sich die Beweislage ändert? Können Schadensersatzansprüche durchgesetzt werden? Neue Beweislage im Mordfall Friederike von Möhlmann Die damals 17-jährige Friederike von Möhlmann wurde im Jahr 1981 vergewaltigt und ermordet. Der Verdächtige Ismet H. […]

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Eine Bank von außen

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Bankkonto für Flüchtlinge

Verfasst von Lisa Santos am 30. März 2016

Für Flüchtlinge ist es bislang schwer gewesen, ein Bankkonto zu eröffnen, weil ihnen dafür oftmals die nötigen Dokumente fehlen. Das soll sich nun ändern. Der Bundesrat hat ein neues Gesetz entschieden, dass jedem Verbraucher in Deutschland das Recht auf ein Girokonto einräumt. Da diese Regelung auch für Menschen gilt, die sich nur vorübergehend in Deutschland […]

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Junger Mann fährt Jetski

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Jetski-Fahrer verursacht tödlichen Unfall

Verfasst von Lisa Santos am 29. März 2016

Ein 26-Jähriger, der mit seinem Jetski einen Mann überfahren und getötet hat, muss dessen Hinterbliebenen nun Schadensersatz und Schmerzensgeld zahlen. Laut Gericht trifft das Unfallopfer jedoch teilweise eine Mitschuld an dem Zusammenstoß. 22-Jähriger wird von Jetski überfahren und kann nur noch tot geborgen werden Ein 26-Jähriger aus Meppen fuhr am Nachmittag des 19. August 2012 […]

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Zwei Überwachungskameras auf einem Dach

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Videoüberwachung im FC Bayern Fanshop

Verfasst von Lisa Santos am 28. März 2016

Die Überwachung durch Videokameras ist durchaus umstritten und war schon Gegenstand zahlreicher Gerichtsverhandlungen. Das Arbeitsgericht Oberhausen hat nun entschieden, dass das Lager eines Fanshops mit Kameras gesichert werden darf, auch wenn der Raum teilweise als Personalraum genutzt wird. Mitarbeiterin klagt gegen Videoüberwachung im Personalraum Ein Fanshop des FC Bayern Münchens im Centro Oberhausen wird per […]

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Richter sitzt am Tisch mit Dokumenten in der Hand

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BILD und BILD online starteten im vergangenen Oktober eine Aktion gegen Hasskommentare. Im Rahmen des sogenannten „Pranger der Schande“ veröffentlichten sie flüchtlingsfeindliche Facebook-Kommentare. Nachdem das Landgericht (LG) München I diese Vorgehensweise als zulässig einstufte, musste das Oberlandesgericht (OLG) München nun erneut über die Rechtmäßigkeit des Beitrags entscheiden. Um sich medienwirksam an der Debatte über Hasskommentare […]

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Verschwommene Person zielt mit einem Luftgewehr in die Kamera

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Mann schießt mit Luftgewehr auf Schüler

Verfasst von Lisa Santos am 26. März 2016

Ein junger Mann hat einen 13-jährigen Schüler vorsätzlich mit einem Luftgewehr verletzt. Nun hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden, dass der Vorbestrafte seinen Führerschein abgeben muss.  Landkreis entzieht nach strafrechtlichem Delikt die Fahrerlaubnis Ein 1990 geborener Mann wurde mit Strafbefehl vom 31. März 2015 wegen gefährlicher Körperverletzung, vorsätzlichen unerlaubten Besitzes und Führens einer Schusswaffe zu einer […]

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blub