Richterhammer steht auf Flagge der USA

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Skurrile Klagen aus den USA

Verfasst von Theresa Smit am 16. Mai 2016

Amerika gilt als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten – in diesem Fall auch der unbegrenzten Möglichkeiten, eine Klage einzureichen. Die Geschädigten lassen nichts unversucht, um McDonalds, Starbucks oder Subway um eine Schadensersatzforderung ärmer zu machen. Starbucks: Zuviel Eis im Eiskaffee Eine Frau aus Illiois hatte sich bei einem Besuch bei Starbucks ungerecht behandelt gefühlt. Ihrer […]

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Mann schüttet blaue Pillen auf seine Hand

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Kein Potenzmittel für Polizisten

Verfasst von Theresa Smit am 14. Mai 2016

Tote Hose bei der Polizei in NRW? Das Land Nordrhein-Westfalen erstattet Polizisten im Rahmen der „Freien Heilsfürsorge“ die Kosten für medizinische Behandlungen. Doch werden auch die Kosten für Potenzmittel übernommen? Heilfürsorge für Polizisten in NRW Ein Kriminalhauptkommissar begab sich wegen einer erektilen Dysfunktion, im Allgemeinen auch als Erektionsstörung bekannt, in ärztliche Behandlung. Der Arzt verschrieb […]

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Mann und Frau küssen sich leidenschaftlich in Unterwäsche

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Münchner Hauptbahnhof: Sex Sells auch am Sonntag

Verfasst von Theresa Smit am 13. Mai 2016

Zeitschriften und Bücher gibt es an jedem Bahnhof – auch sonntags. Doch wie sieht es mit Kondomen und Pornos aus? Darf ein Sex-Shop auch am eigentlichen Ruhetag geöffnet haben? Gilt das Ladenschlussgesetz auch für Sex-Shops? Die Betreiberin eines Sex-Shops am Münchener Hauptbahnhof verkaufte unter anderem Kondome, Cremes und DVDs, aber auch Spiele und Geschenkartikel. Die […]

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Mann in Arztkittel hält Döschen mit Cannabis in Händen

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Kein Cannabis für Hartz-IV-Empfängerin

Verfasst von Theresa Smit am 12. Mai 2016

Die meisten Drogen sind in Deutschland illegal. Für medizinische Zwecke und unter ärztlicher Beobachtung ist der Konsum von Cannabis, Heroin und anderen Rauschmitteln jedoch gestattet. Doch wer bezahlt für diese Leistungen? Kann man sich die Ausgaben von der gesetzlichen Krankenkasse erstatten lassen? Wer zahlt die Kosten für Cannabis als Medizin? Eine 30-Jährige Hartz-IV-Empfängerin litt an […]

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Zerschnittener Teddybär mit rotem Tuch im Hintergrund

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100 Jahre Haft für Babymörderin

Verfasst von Theresa Smit am 11. Mai 2016

Mord ist ein furchtbares Verbrechen, noch schlimmer ist der Mord an einem unschuldigen Kind. Doch welche Strafe kann eine Täterin erwarten, die einer Schwangeren ihr ungeborenes Kind aus dem Bauch schnitt, um es als ihr eigenes auszugeben? Welche Strafe gibt es für den Mord an einem Kind? Eine 35-Jährige Frau aus dem Bundesstaat Colorado hatte […]

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Alter Mann verschränkt die Arme vor der Brust

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Keine 30-Jährige für Opa – Mann verklagt Partnerbörse

Verfasst von Theresa Smit am 10. Mai 2016

Die große Liebe finden – das versprechen viele Partnerbörsen. Doch was geschieht, wenn dieses Versprechen nicht gehalten wird. Können die Kunden ihr Geld zurück verlangen, wenn sich das Liebesglück nicht wie erhofft einstellt? Kann man bei Unzufriedenheit Klage gegen eine Partnerbörse einreichen? Ein 79-jähriger Mann aus Österreich hatte bei einer Partnerbörse 7.200 € gezahlt. Dafür […]

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Frau wird am Gesicht operiert

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Schadensersatz bei abgesagter Schönheits-OP?

Verfasst von Theresa Smit am 9. Mai 2016

Eine Klinik hat großen Aufwand bei der Vorbereitung einer Operation. Daher ist es wichtig, dass die vereinbarten Termine eingehalten werden. Doch was geschieht, wenn ein Patient nicht zur Operation kommt? Muss er Schadensersatz in Form einer Stornierungsgebühr leisten? Muss man eine Stornogebühr bei einer abgesagten Schönheitsoperation bezahlen? Eine Münchnerin wollte sich in einer Schönheitsklinik einen […]

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Paragraphenzeichen vor dem Hintergrund der EU-Flagge

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Keine Familienzusammenführung für arbeitslose Ausländer

Verfasst von Theresa Smit am 7. Mai 2016

Zahlreiche Migranten reisen allein in die Europäische Union (EU), um sich einen ersten Überblick zu schaffen. Die Familien werden meist im Zuge einer Familienzusammenführung erst später nachgeholt. Doch darf jeder Eingereiste einfach seine Verwandten mitbringen? Wann wird eine Familienzusammenführung genehmigt? Ein Angehöriger eines Nicht-EU-Staates lebte in Spanien und verfügte über eine langfristige Aufenthaltsgenehmigung. Er hatte […]

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Justitia - Göttin der Gerechtigkeit

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Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU ist nach langjährigen Verhandlungen mittlerweile fertig und wird voraussichtlich ab Mai 2018 überall in Europa Gültigkeit erlangen. Mit der Einführung der DSGVO sind für Verbraucher und Unternehmen eine Reihe von Neuerungen verbunden. rechtsanwalt.com zeigt heute in Teil 3 der DSGVO-Reportage auf, was mit der DSGVO auf Unternehmen zukommt. Zentrales Anliegen […]

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Mann schaut durch eine Lupe

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Kampf gegen illegale Spionagekameras

Verfasst von Lisa Santos am 4. Mai 2016

Obwohl getarnte Spionagekameras in Deutschland verboten sind, verbreiten sich die kleinen Geräte derzeit rasend schnell. Das könnte sich nun bald ändern. Die Bundesnetzagentur hat angekündigt, zukünftig stärker gegen Hersteller, Verkäufer und Käufer vorgehen zu wollen. Bundesnetzagentur fordert Hersteller auf, die getarnten Mini-Kameras zu vernichten Die sogenannte Spionagekamera, die sich in Deutschland derzeit immer größerer Beliebtheit […]

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Richterhammer mit lesendem Richter im Hintergrund

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BVerfG: Keine zusätzlichen Kontrollrechte für Opposition

Verfasst von Theresa Smit am 3. Mai 2016

Der Deutsche Bundestag lebt von dem Zusammenspiel zwischen den führenden Parteien und der Opposition. Aufgrund der großen Regierungskoalition forderte die Linke jedoch mehr Rechte für die kleinen Parteien, damit diese weiterhin Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen können. Das Bundesverfassungsgericht hat eine entsprechende Klage abgewiesen. Welche Rechte hat eine Opposition im Bundestag? Die Partei „Die Linke“ […]

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Junge zielt mit Lasertag-Gewehr

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Lasertag-Verbot für Kinder

Verfasst von Theresa Smit am

Lasertag ist sehr beliebt – besonders bei Kindern zwischen 10 und 14 Jahren. Nun hat das Verwaltungsgericht Würzburg entschieden, dass dasSpiel jugendgefährdend ist. Was ist Lasertag? Lasertag ist ein Spiel, bei dem es darum geht, möglichst viele Punkte zu erzielen. Im klassischen Spielmodus spielen zwei gleichstarke Teams gegeneinander, die versuchen, den Gegner mithilfe von Laserwaffen […]

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Laptop mit Verbotszeichen für Pop-Up-Werbung

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EU-Recht: Bald keine Anti-Adblocker-Maßnahmen mehr?

Verfasst von Theresa Smit am 2. Mai 2016

Werbung im Internet nervt – diese Erfahrung machen Millionen von User täglich. Abhilfe schafft in vielen Fällen ein Adblocker, der die ungeliebten Anzeigen herausfiltert. Auf der anderen Seite finanzieren sich die Websites meist zum Großteil über Werbung, sodass die Verweigerer ein großes Ärgernis darstellen. Darf ein Websitebetreiber aus diesem Grund Maßnahmen gegen die Nutzung von Adblockern […]

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Justitia - Göttin der Gerechtigkeit

fotolia.com/Tobias Arhelger

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU wird ab Mai 2018 überall gültig sein und dann sowohl für Unternehmen wie auch für Privatleute gravierende Änderungen mit sich bringen. rechtsanwalt.com beleuchtet für Sie Hintergründe und Auswirkungen der DSGVO in einer dreiteiligen Serie. Heute in Teil 2: Was bedeutet die DSGVO für Privatleute und Verbraucher? Umgang mit persönlichen Daten […]

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Haflinger lehnt seinen Kopf an eine Stalltür

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Pferdekauf: Sachmangel durch Charakteränderung?

Verfasst von Theresa Smit am 30. April 2016

Kann man ein Pferd nach dem Kauf zurückgeben, wenn sein Charakter nicht dem im Kaufvertrag vereinbarten entspricht? Lassen sich die Eigenschaften eines Lebewesens auf diese Weise fixieren? Das Landgericht Coburg hat sich mit einem solchen Fall befasst. Wann liegt beim Pferdekauf ein Sachmangel vor? Der Kläger hatte das damals sechsjährige Pferd Dusty erworben. Die Verkäuferin […]

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blub